Beschlußtext (Auswirkung des GPA-Berichts hier: Kosten der Straßenreinigung und des Winterdienstes)

Gemeinde Leopoldshöhe Der Bürgermeister BESCHLUSS der 14. Sitzung des Ausschusses für Straßen, Plätze und Verkehr (Wahlperiode 2004/2009) am 20.09.2006: 4. Auswirkungen des GPA-Berichts 4.2 Auswirkung des GPA-Berichts hier: Kosten der Straßenreinigung und des Winterdienstes Fragen zu der Beschlussvorlage werden verwaltungsseitig beantwortet. FBL Taron ergänzt, dass Synergieeffekte durch die Zusammenarbeit mit anderen Kommunen durchaus erwünscht sind und soweit möglich genutzt werden sollten. Die SPD-Fraktion und die CDU-Fraktion sprechen sich gegen die Erhebung einer Gebühr aus. AM Bode schließt sich dem an und schlägt vor, den Streuplan zu optimieren. Beschluss: Es wird beschlossen, dem Verwaltungsvorschlag zu folgen, wonach der Winterdienst in den Straßen der Kategorie 4 (Anliegerstraßen) reduziert werden soll. Dem Leiter des Bauhofes wird im Einzelfall die Entscheidung über den Umfang des Winterdienstes in diesem Bereich überlassen. Beratungsergebnis: - einstimmig -