Beschlußtext (Auswirkung des GPA-Berichts hier: Kosten der Straßenbeleuchtung)

Gemeinde Leopoldshöhe Der Bürgermeister BESCHLUSS der 14. Sitzung des Ausschusses für Straßen, Plätze und Verkehr (Wahlperiode 2004/2009) am 20.09.2006: 4. Auswirkungen des GPA-Berichts 4.1 Auswirkung des GPA-Berichts hier: Kosten der Straßenbeleuchtung Nachdem die verschiedenen Varianten erörtert wurden, schlägt die CDU-Fraktion vor, die Umstellung zunächst zur Probe durchführen zu lassen, wobei die Abschaltung von 0:00 Uhr bis 4:30 Uhr erfolgen könnte. Außerdem soll die Verwaltung nach einem Jahr Zahlen zur tatsächlichen Stromersparnis und eine Liste der Straßen vorlegen, wo die Beleuchtung abgeschaltet werden kann. Zudem merkt AM Kahler an, dass die zeitweise Abschaltung der Straßenbeleuchtung in der Stadt Bad Salzuflen zu großem Widerstand bei den Bürgern geführt habe. AM Bode erwähnt, dass die Fraktion B90/Die Grünen schon mehrfach die Nachtabschaltung der Straßenlaternen beantragt habe. Darum freut sie sich über den Vorschlag auf Nachtabschaltung, und könnte sich einen Abschaltungszeitraum von 0:00 Uhr bis 5:00 Uhr vorstellen. Wichtig seien dabei aber klare Kriterien, in welchen Straßen eine Abschaltung erfolgen soll und wo nicht. Zusätzlich wird die Frage gestellt, ob es durch die Umrüstung der Schaltschränke auch möglich sei, in bestimmten Bereichen nur jede zweite Lampe abzuschalten. Die Frage wird von TA Offel bejaht. Weitere Fragen der Ausschussmitglieder werden verwaltungsseitig beantwortet. AV Habicht bittet die Verwaltung, sich bei anderen Verwaltung über mögliche Wartungskosten der Schaltschränke zu informieren. Beschluss: Die Verwaltung wird sodann beauftragt, 28.000,- € für die Umstellung der Schaltschränke für den Haushalt 2007 anzumelden. Die Verwaltung soll ferner ein Konzept für die reduzierte Beleuchtung erstellen, sowie eine Liste derjenigen Straßen anfertigen, bei denen eine Abschaltung gesetzlich nicht möglich ist. Beratungsergebnis: - einvernehmlich -