Daten
Kommune
Bedburg
Größe
8,1 kB
Datum
08.12.2009
Erstellt
08.12.09, 17:58
Aktualisiert
08.12.09, 17:58
Stichworte
Inhalt der Datei
STADT BEDBURG
Bedburg, den 02.12.2009
Der Bürgermeister
BEKANNTMACHUNG
Am Dienstag, dem 08.12.2009, 18:00 Uhr, findet im Sitzungssaal des Rathauses Kaster
die 1. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses in der 8. Wahlperiode des Rates der
Stadt Bedburg statt.
Tagesordnung
A)
Öffentlicher Teil
1
Einwohnerfragestunde
2
Wahl eines Vertreters für den Vorsitzenden des Haupt- und Finanzausschusses der
Stadt Bedburg
3
Bestellung der Schriftführung für die Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses der
Stadt Bedburg
4
Vorberatung einer neuen Hauptsatzung der Stadt Bedburg
5
Vorberatung einer neuen Geschäftsordnung des Rates der Stadt Bedburg
6
Vorberatung der Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Erhebung von
Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2010
7
Vorberatung der Sechsten Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg über die
Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze und die
Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
8
Vorberatung der Gebührenbedarfsberechnung zur Durchführung der
Abwasserbeseitigung in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2010
9
Vorberatung der 1. Änderungssatzung zur Gebührensatzung über die
Abwasserbeseitigung
10
Vorberatung der Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Durchführung der
Abfallentsorgung der Stadt Bedburg im Haushaltsjahr 2010
11
Vorberatung der Siebten Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die
Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2010
12
Vorberatung der Ersten Änderungssatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der
Stadt Bedburg
13
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der
Obdachlosenunterkünfte
der Stadt Bedburg
- Vorberatung der Gebührenbedarfsberechnung für das Haushaltsjahr 2010
- Beratung und Beschlussfassung der neunundzwanzigsten Änderungssatzung
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14
Satzung der Stadt Bedburg über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangsheimen
für die Unterbringung von Spätaussiedlern, ausländischen Flüchtlingen,
Asylberechtigten und sonstigen nach § 1 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG)
leistungsberechtigten
Personen
- Vorberatung der Gebührenbedarfsberechnung für das Haushaltsjahr 2010
- Beratung und Beschlussfassung der dritten Änderungssatzung
15
Neufassung der Friedhofssatzung
16
Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Bedburg
-Vorberatung der Gebührenbedarfsberechnung für das Haushaltsjahr 2010
-Beratung und Beschlussfassung der Satzung über die Erhebung von
Friedhofsgebühren der Stadt Bedburg
17
Brandschutzbedarfsplan der Stadt Bedburg
18
Mitteilungen des Bürgermeisters
19
Anfragen
B)
Nichtöffentlicher Teil
20
Mitteilungen des Bürgermeisters
21
Anfragen
Gunnar Koerdt
Bürgermeister
Bekanntmachung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 08.12.2009
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