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Einladung (Rat)

Daten

Kommune
Wesseling
Größe
24 kB
Datum
30.06.2009
Erstellt
21.06.10, 20:23
Aktualisiert
21.06.10, 20:23
Einladung (Rat) Einladung (Rat) Einladung (Rat)

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Rat der Stadt Wesseling EINLADUNG zur 39. Sitzung am Dienstag, den 30.06.2009, um 18:00 Uhr im Ratssaal, Neues Rathaus, 1. Obergeschoss. Wesseling, den 15. Juni 2009 Günter Ditgens Bürgermeister I. ÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Bestellung eines Schriftführers 2. Beschlussfassung über die Tagesordnung 3. Einwohnerfragestunde 4. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung 5. Satzung zur Festlegung des Wahltermins für die Seniorenbeiratswahl 2009 der Stadt Wesseling Vorlage: 101/2009 6. Neufassung der Wahlordnung für die Wahl des Integrationsbeirates der Stadt Wesseling Vorlage: 91/2009 7. 5. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Kindertagespflege in der Stadt Wesseling (Beitragssatzung Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege) vom 21.06.2006 Vorlage: 112/2009 8. 23. Ergänzungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Wesseling (Am Sioniterhof - von nordöstlich nach südwestlich parallel zur Luziastraße verlaufendes Teilstück einschließlich der hiervon abzweigenden drei Stichwege) Vorlage: 113/2009 9. 45. Änderung des Flächennutzungsplanes für das Plangebiet "Landschaftsraum Eichholz" hier: Feststellungsbeschluss Vorlage: 90/2009*) 10. Bebauungsplan Nr. 2/ 93.1 "Wohngebiet Eichholz - 1. Bauabschnitt" hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 (1) BauGB Vorlage: 93/2009*) 11. Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Wesseling GmbH - Ausübung des Stimmrechts des Vertreters der Wesseling als Gesellschafterin zum Jahresabschluss 2008 Vorlage: 110/2009 12. Jahresabschluss der Stadt Wesseling zum 31. Dezember 2007 hier: Feststellung des Jahresabschlusses 2007 und Entlastung des Bürgermeisters Vorlage: 111/2009 13. Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Die Linke Antrag auf Einführung eines Bürgerhaushaltes für die Stadt Wesseling Vorlage: 114/2009 14. Mitteilungen und Anfragen II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Beratung über den Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen (GPA NRW) über die überörtliche Prüfung der Stadt Wesseling von Juli bis September 2008 Vorlage: 103/2009*) 2. Niederschlagung von Forderungen Vorlage: 108/2009 3. Erlass einer Zinsforderung Vorlage: 104/2009 4. Erwerb einer Ackerlandparzelle im Bereich "Am Hettenweg" Vorlage: 105/2009 5. Mitteilungen und Anfragen 6. Presseveröffentlichungen Anmerkung: *) Die Vorlage wurde bereits zu folgender Sitzung zugestellt: Vorlage Nr. Gremium Sitzungstag TOP Beratungsergebnis: 90/2009 Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau und Umweltschutz 24.06.2009 5 liegt noch nicht vor 93/2009 Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau und Umweltschutz 24.06.2009 6 liegt noch nicht vor 103/2009 Rechnungsprüfungsausschuss 23.06.2009 4 liegt noch nicht vor Verteiler: 1. Ratsmitglieder 2. Verwaltung: Dezernate I, II, III Verwaltungsdirektoren I, II, III Bereiche 01, 020/Finanzservice, 021/Stadtkasse , 022/Kommunale Abgaben, 03/Ratsbüro, 111, 140 (2x), 150, 230, 300, 32, 32/Bürgeramt, 37, 40, 41, 41/Archiv, 50, 51, 60, 61, 66, 80, Entsorgungsbetriebe, Personalrat 3. 03 mit der Bitte um Veröffentlichung im Amtsblatt 4. Presse über 03 (8x) 5. nachrichtlich: Fraktionen der CDU, SPD, FDP, GRÜNE 230/Hausdienst 32/Information Ehrenbürger Peter Jansen Integrationsbeirat Seniorenbeirat