Daten
Kommune
Wesseling
Größe
24 kB
Datum
30.06.2009
Erstellt
21.06.10, 20:23
Aktualisiert
21.06.10, 20:23
Stichworte
Inhalt der Datei
Rat der Stadt Wesseling
EINLADUNG
zur 39. Sitzung
am Dienstag, den 30.06.2009, um 18:00 Uhr
im Ratssaal, Neues Rathaus, 1. Obergeschoss.
Wesseling, den 15. Juni 2009
Günter Ditgens
Bürgermeister
I.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
1.
Bestellung eines Schriftführers
2.
Beschlussfassung über die Tagesordnung
3.
Einwohnerfragestunde
4.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
5.
Satzung zur Festlegung des Wahltermins für die Seniorenbeiratswahl 2009 der Stadt Wesseling
Vorlage: 101/2009
6.
Neufassung der Wahlordnung für die Wahl des Integrationsbeirates der Stadt Wesseling
Vorlage: 91/2009
7.
5. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Förderung von
Kindern in Tageseinrichtungen und Kindertagespflege in der Stadt Wesseling (Beitragssatzung
Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege) vom 21.06.2006
Vorlage: 112/2009
8.
23. Ergänzungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt
Wesseling (Am Sioniterhof - von nordöstlich nach südwestlich parallel zur Luziastraße
verlaufendes Teilstück einschließlich der hiervon abzweigenden drei Stichwege)
Vorlage: 113/2009
9.
45. Änderung des Flächennutzungsplanes für das Plangebiet "Landschaftsraum Eichholz"
hier: Feststellungsbeschluss
Vorlage: 90/2009*)
10.
Bebauungsplan Nr. 2/ 93.1 "Wohngebiet Eichholz - 1. Bauabschnitt"
hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 (1) BauGB
Vorlage: 93/2009*)
11.
Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Wesseling GmbH - Ausübung des Stimmrechts des
Vertreters der Wesseling als Gesellschafterin zum Jahresabschluss 2008
Vorlage: 110/2009
12.
Jahresabschluss der Stadt Wesseling zum 31. Dezember 2007
hier: Feststellung des Jahresabschlusses 2007 und Entlastung des Bürgermeisters
Vorlage: 111/2009
13.
Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW
- Die Linke Antrag auf Einführung eines Bürgerhaushaltes für die Stadt Wesseling
Vorlage: 114/2009
14.
Mitteilungen und Anfragen
II.
NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
1.
Beratung über den Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen (GPA NRW) über
die überörtliche Prüfung der Stadt Wesseling von Juli bis September 2008
Vorlage: 103/2009*)
2.
Niederschlagung von Forderungen
Vorlage: 108/2009
3.
Erlass einer Zinsforderung
Vorlage: 104/2009
4.
Erwerb einer Ackerlandparzelle im Bereich "Am Hettenweg"
Vorlage: 105/2009
5.
Mitteilungen und Anfragen
6.
Presseveröffentlichungen
Anmerkung:
*) Die Vorlage wurde bereits zu folgender Sitzung zugestellt:
Vorlage Nr.
Gremium
Sitzungstag
TOP Beratungsergebnis:
90/2009
Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau und
Umweltschutz
24.06.2009
5
liegt noch nicht vor
93/2009
Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau und
Umweltschutz
24.06.2009
6
liegt noch nicht vor
103/2009
Rechnungsprüfungsausschuss
23.06.2009
4
liegt noch nicht vor
Verteiler:
1. Ratsmitglieder
2. Verwaltung: Dezernate I, II, III
Verwaltungsdirektoren I, II, III
Bereiche 01, 020/Finanzservice, 021/Stadtkasse , 022/Kommunale Abgaben, 03/Ratsbüro,
111, 140 (2x), 150, 230, 300, 32, 32/Bürgeramt, 37, 40, 41, 41/Archiv, 50, 51, 60, 61, 66,
80, Entsorgungsbetriebe, Personalrat
3. 03 mit der Bitte um Veröffentlichung im Amtsblatt
4. Presse über 03 (8x)
5. nachrichtlich: Fraktionen der CDU, SPD, FDP, GRÜNE
230/Hausdienst
32/Information
Ehrenbürger Peter Jansen
Integrationsbeirat
Seniorenbeirat