Daten
Kommune
Bedburg
Größe
6,2 kB
Datum
08.12.2009
Erstellt
28.12.09, 17:55
Aktualisiert
28.12.09, 17:55
Stichworte
Inhalt der Datei
STADT Bedburg
Der Ausschussvorsitzende
Beschluss
zur 1. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
am Dienstag, den 08.12.2009.
Sitzungsbeginn:
18:00 Uhr
Sitzungsende:
19:49 Uhr
TOP
Betreff
8
Vorberatung der Sechsten Änderungssatzung zur Satzung der Stadt
Bedburg über die Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten
Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung von
Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
Beschluss:
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Bedburg, der Sechsten
Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg über die Reinigung der dem
öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung von
Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) zuzustimmen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig, 0 Enthaltung(en)