Bekanntmachung (Rat)

Gemeinde Leopoldshöhe Der Bürgermeister Leopoldshöhe, den 24. November 2009 BEKANNTMACHUNG Gemäß § 48 Abs. 1 GO NW unterrichte ich die Öffentlichkeit davon, dass am Donnerstag, den 23.02.2006, 18:30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses die 11. Sitzung des Rates der Gemeinde Leopoldshöhe (Wahlperiode 2004/2009) mit folgender Tagsordnung stattfindet: Tagesordnung I. Öffentlicher Teil 1. Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner 2. Anfragen der Ratsmitglieder 3. Informationen des Bürgermeisters 4. Berichte der gemeindlichen Vertreter aus den Verbänden und sonstigen Gremien 5. Erklärung des Bürgermeisters gem. § 18 Korruptionsbekämpfungsgesetz 6. Anträge der Fraktionen 6.1 Antrag der CDU-Fraktion hier: Vertretungsregelung des Bürgermeisters lt. GO NRW §§ 67,68 anläßlich der Jahreshauptversammlung der Feuerwehr 6.2 Umbesetzungen von Ausschüssen hier: Schreiben der CDU-Fraktion vom 29.01.2006 6.3 „Ein-Euro-Jobs“ hier: Schreiben der SPD-Fraktion vom 07.02.2006 7. Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung nebst Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2006 8. Einbringung des Investitionsprogramms 2005-2009 9. Einbringung der Wirtschaftspläne 2006 9.1 des Wasserwerkes Leopoldshöhe 9.2 des Abwasserwerkes Leopoldshöhe 9.3 der Leopoldshöher Immobilien- und Liegenschaftsverwaltung ausgehängt: 13.02.2006 abzunehmen: 24.02.2006 abgenommen: 10. Bebauungsplan Nr. 08/10 "Brunsheide-Süd" im Ortsteil Schuckenbaum hier: - Beratung und Beschluss über die zur Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange - Satzungsbeschluss 11. 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 04/04 "Osterheide" hier: - Beratung und Beschluss über die zur Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange - Satzungsbeschluss II. Nichtöffentlicher Teil 1. Anfragen der Ratsmitglieder 2. Besetzung einer Stelle im Schulbereich 3. Präsentation des Ratsinformationssystems Schemmel ausgehängt: 13.02.2006 abzunehmen: 24.02.2006 abgenommen: