Daten
Kommune
Bedburg
Größe
9,2 kB
Datum
27.03.2012
Erstellt
21.03.12, 18:03
Aktualisiert
21.03.12, 18:03
Stichworte
Inhalt der Datei
STADT BEDBURG
Bedburg, den 21.03.2012
Der Bürgermeister
BEKANNTMACHUNG
Am Dienstag, dem 27.03.2012, 18:00 Uhr, findet im Sitzungssaal des Rathauses Kaster
die 19. Sitzung des Rates in der 8. Wahlperiode des Rates der Stadt Bedburg statt.
Tagesordnung
A)
Öffentlicher Teil
1
Einwohnerfragestunde
2
Der Rat der Stadt Bedburg stellt den beigefügten Entwurf des Jahresabschlusses 2011
gemäß § 95 Abs. 3 Satz 2 GO NRW fest
3
Chancengleichheitsplan der Stadt Bedburg
4
Änderung der Jugendamtssatzung
- erste Änderungssatzung
5
4. Änderung der Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen
6
Bürgerbefragungen zum Haushaltsausgleich der Stadt Bedburg
hier: Vorlage der Umfrageergebnisse
7
Beratung und Beschlussfassung der Vierten Änderungssatzung zur Satzung über die
Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Bedburg vom 20.11.2008
8
Überprüfung der Hundesteuererhöhung zum 01.07.2012 unter Betrachtung
vorgebrachter Argumente aus der Bürgerbefragung
9
Bürgerantrag nach § 24 GO auf Rücknahme der beschlossenen Hundesteuererhöhung
10
Gebührensatzung für die Benutzung des Freibades Bedburg: Aufhebung der am
14.02.2012 beschlossenen Gebührensatzung im Wege der Beschlussfassung einer
neuen Gebührensatzung
11
Antrag des Herrn Karlfred Ludwig gem. § 24 der Gemeindeordnung für das Land
Nordrhein-Westfalen (GO) "Anregungen und Beschwerden" betreffs der
Gebührensatzung für die Nutzung des Freibades Bedburg
12
Mitteilungen des Bürgermeisters
13
Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie
Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt
Bedburg (§ 113 GO NRW)
13.1
Protokoll der 63. Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes KDVZ
14
Anfragen
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B)
Nichtöffentlicher Teil
15
Vertragsangelegenheiten
16
Neuvergabe der Konzessionen für das Strom- und Gasnetz;
hier: Beschlussfassung über die Auswahlkriterien für das gesetzlich vorgeschriebenen
Verfahren nach § 46 Energiewirtschaftsgesetz
17
Mitteilungen des Bürgermeisters
17.1
Gremientätigkeiten des Bürgermeisters im Rechnungsjahr 2011
18
Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie
Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt
Bedburg (§ 113 GO NRW)
19
Anfragen
Gunnar Koerdt
Bürgermeister
Bekanntmachung der Sitzung des Rates am 27.03.2012
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