Einladung (Rat)

Rat der Stadt Wesseling EINLADUNG zur 7. Sitzung am Dienstag, den 27.04.2010, um 18:00 Uhr im Ratssaal, Neues Rathaus, 1. Obergeschoss. Wesseling, den 09.04.2010 Hans-Peter Haupt Bürgermeister I. ÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Bestellung eines Schriftführers 2. Beschlussfassung über die Tagesordnung 3. Einwohnerfragestunde 4. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung 5. 4. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der Offenen Ganztagsschule in der Primarstufe der Schulen der Stadt Wesseling Vorlage: 81/2010 *) 6. 25. Ergänzungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Wesseling (Brandenburger Straße) Vorlage: 50/2010 *) 7. Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass Vorlage: 25/2010 8. Ergänzung des Haushaltssicherungskonzepts - Verfahren Vorlage: 97/2010 9. Beteiligung der Gasversorgungsgesellschaft mbH Rhein-Erft an der RheinEnergie Express GmbH, Köln Vorlage: 98/2010 10. Feststellung der Gültigkeit von Wahlen a) Wahl des Seniorenbeirates der Stadt Wesseling am 27. September 2009 b) Wahl des Integrationsrates der Stadt Wesseling am 07. Februar 2010 Vorlage: 74/2010 *) 11. Berufung von Schulleitungen als beratende Mitglieder des Schulausschusses Vorlage: 63/2010 *) 12. Genehmigung einer Dienstreise hier: Dienstreise von Ratsmitgliedern in die Partnerstadt Traunstein Vorlage: 56/2010 13. Antrag der Linksfraktion: Auswirkungen der Aufgabenzuweisung des Landes NRW u.a. an die Stadt Wesseling Vorlage: 72/2010 14. Mitteilungen und Anfragen II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Mitteilungen und Anfragen 2. Presseveröffentlichungen Anmerkung: *) Die Vorlage wurde bereits zu folgender Sitzung zugestellt: Vorlage Nr. Gremium Sitzungstag TOP Beratungsergebnis: 81/2010 Schulausschuss 22.04.2010 5. liegt noch nicht vor 50/2010 Hauptausschuss 13.04.2010 3. liegt noch nicht vor 74/2010 Wahlprüfungsausschuss 27.04.2010 2. liegt noch nicht vor 63/2010 Schulausschuss 22.04.2010 6. liegt noch nicht vor Verteiler: 1. Ratsmitglieder 2. Verwaltung: Dezernate I, II, III Verwaltungsdirektoren II, III Bereiche I/10, 01, 20, 21, 22, 03/Ratsbüro, 111, 140 (2x), 150, 230, 300, 32, 32/Bürgeramt, 37, 40, 41, 41/Archiv, 50, 51, 60, 61, 66, 80, Entsorgungsbetriebe, Personalrat, ARGE 3. 03 mit der Bitte um Veröffentlichung im Amtsblatt 4. 02/Presse (8x) 5. nachrichtlich: Fraktionen der CDU, SPD, FDP, GRÜNE, LINKE, WIR/FWW 230/Hausdienst 32/Information Ehrenbürger Peter Jansen Integrationsrat Seniorenbeirat