Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg)

STADT BEDBURG Bedburg, den 22.02.2011 Der Bürgermeister BEKANNTMACHUNG Am Dienstag, dem 01.03.2011, 18:00 Uhr, findet im Sitzungssaal des Rathauses Kaster die 12. Sitzung des Rates in der 8. Wahlperiode des Rates der Stadt Bedburg statt. Tagesordnung A) Öffentlicher Teil 1 Einwohnerfragestunde 2 Änderung der Zuständigkeitsregelung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Bedburg 3 Wahl eines sachkundigen Bürgers gem. § 58 Abs. 3 Gemeindeordnung NRW hier: Stellv. Mitglied im Familien-, Bildungs- und Sozialausschuss 4 IT-Dienstleistungen im Rhein-Erft-Kreis 5 Ermächtigungsübertragungen aus dem Jahr 2010 6 Zuleitung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2011 7 Bebauungsplan Nr. 16/Kaster, 4. beschleunigte Änderung - Gebiet der ehemaligen Hallenbadfläche an der „Harffer Schlossallee“ in Kaster hier: a) Beratung und Abwägung über die im Rahmen der einzelnen Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses gemäß § 10 Abs. 1 BauGB 8 Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Erftverband 9 Wahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Bedburg wegen Ablauf der Amtszeit 10 Gewährung einer Dienstzimmerentschädigung für die Schiedspersonen im Stadtgebiet Bedburg 11 Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung) - Überprüfung des Beschlusses des Rates der Stadt bedburg zur Änderung - 12 3. Änderung der Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen 13 Schülerbeförderung - flächendeckende Einführung des Schülertickets 14 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Installation einer Erziehungsberatungsstelle in der Verwaltungsnebenstelle AdolfSilverberg-Str. 17 Seite 1 von 2 15 Festlegung der Angebotsstruktur für das Kindergartenjahr 2011/ 2012 16 Mitteilungen des Bürgermeisters 17 Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW) 18 Anfragen B) Nichtöffentlicher Teil 19 Offene Jugendarbeit im Stadtgebiet - Kündigung des Mitarbeiters `mobile Jugendarbeit´- 20 Bebauungsplangebiet Nr. 16/Kaster, 4. Änderung hier:Kaufpreisfestsetzung 21 Wahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Bedburg wegen Ablauf der Amtszeit 22 Mitteilungen des Bürgermeisters 22.1 Gremientätigkeiten des Bürgermeisters im Rechnungsjahr 2010 22.2 Feuerwehrbeschaffungskartell 23 Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW) 24 Anfragen Gunnar Koerdt Bürgermeister Bekanntmachung der Sitzung des Rates am 01.03.2011 Seite 2