Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg)

STADT BEDBURG Bedburg, den 23.11.2009 Der Bürgermeister BEKANNTMACHUNG Am Dienstag, dem 24.11.2009, 18:00 Uhr, findet im Sitzungssaal des Rathauses Kaster die 2. Sitzung des Rates in der 8. Wahlperiode des Rates der Stadt Bedburg statt. Tagesordnung A) Öffentlicher Teil 1 Einwohnerfragestunde 2 Bestellung des allgemeinen Vertreters/ der allgemeinen Vertreterin des Bürgermeisters 3 Bebauungsplan Nr. 17/Bedburg, 4. vereinfachte Änderung -Gebiet zwischen Leitweg und Brucknerstraße in Bedburg / PRO 8hier: Aufstellungsbeschluss 4 Personelle Besetzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Bedburg 5 Personelle Besetzung des Familien-, Bildungs- und Sozialausschusses der Stadt Bedburg 5.1 Personelle Besetzung des Familien-, Bildungs- und Sozialausschusses der Stadt Bedburg 6 Personelle Besetzung des Stadtentwicklungsausschusses der Stadt Bedburg 7 Personelle Besetzung des Bauausschusses der Stadt Bedburg 8 Personelle Besetzung des Rechnungsprüfungsausschusses der Stadt Bedburg 9 Personelle Besetzung des Wahlprüfungsausschusses der Stadt Bedburg 10 Personelle Besetzung des Wahlausschusses der Stadt Bedburg 11 Bestimmung der Ausschussvorsitzenden sowie der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden für die Ausschüsse der Stadt Bedburg 12 Bestellung einer Vertreterin /eines Vertreters in den Vorstand der Kapellengemeinschaft Morken e. V. 13 Bestellung von Vertreterinnen/Vertretern in die Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen (StGB NRW) 14 Bestellung von Vertreterinnen/Vertretern in die Verbandsversammlung des Schulzweckverbandes Bedburg-Elsdorf über die gemeinsame Trägerschaft der ‚MartinLuther-Förderschule’ 15 Bestellung von Vertreterinnen/Vertretern in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Jugendmusikschule Bergheim Seite 1 von 3 16 Bestellung von Vertreterinnen/Vertretern in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Volkshochschule Bergheim (VHS) 17 Bestellung einer Vertreterin/eines Vertreters in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Kommunale Datenverarbeitungszentrale Rhein-Erft-Rur, Frechen (KDVZ) 18 Entsendung eines Mitgliedes in den Aufsichtsrat der Erftland Kommunale Wohnungsgesell-schaft mbH im Rhein-Erft-Kreis 19 Bestellung einer Vertreterin/eines Vertreters in die Gesellschafterversammlung der Erftland Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH im Rhein-Erft-Kreis 20 Entsendung eines Mitgliedes in den Aufsichtsrat der Erftland-Holding GmbH im RheinErft-Kreis 21 Bestellung einer Vertreterin/eines Vertreters in die Gesellschafterversammlung der Erftland Holding-GmbH im Rhein-Erft-Kreis 22 Bestellung einer Vertreterin/eines Vertreters in die Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsförderung Rhein-Erft GmbH, Frechen 23 Entsendung eines Mitgliedes in den Aufsichtsrat der REVG Rhein-ErftVerkehrsgesellschaft mbH 24 Bestellung einer Vertreterin/eines Vertreters in die Gesellschafterversammlung der Betriebsgesellschaft Radio Erft GmbH & Co. KG, Bergheim 25 Entsendung von Mitgliedern in den Regionalbeirat Erft der Kreissparkasse Köln 26 Hauptsatzung der Stadt Bedburg hier: Änderung des § 3 Absatz 2 der Hauptsatzung (Ortsvorsteher) 27 Wahl des Ortsvorstehers / der Ortsvorsteherin für die 8. Wahlperiode des Rates der Stadt Bedburg für die Ortschaft Lipp/Millendorf 28 Bebauungsplan Nr. 4/Kaster, 1. vereinfachte Änderung -Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme zwischen Mühlenerft und K 36 / L213/L279 und der Ortslage Kastera) Beratung und Beschließung über die im vereinfachten Bebauungsplanänderungsverfahren vorgetragenen Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs . 1 des Baugesetzbuches 29 Beratung und Beschlussfassung der Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Erhebung von Grundstücksentwässerungsgebühren in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2010 30 Eventueller Umbau der Turnhalle in Kaster zur Veranstaltungsstätte 31 Beschließung der achtzehnten Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bedburg (abflusslose Gruben und Kleinkläranlagen) 32 Bedburger Tafel - Gewährung eines Zuschusses - Bekanntmachung der Sitzung des Rates am 24.11.2009 Seite 2 33 Mitteilungen des Bürgermeisters 34 Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW) 35 Anfragen B) Nichtöffentlicher Teil 36 Mitteilungen des Bürgermeisters 37 Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW) 38 Anfragen Gunnar Koerdt Bürgermeister Bekanntmachung der Sitzung des Rates am 24.11.2009 Seite 3