Daten
Kommune
Bedburg
Größe
9,2 kB
Datum
29.11.2011
Erstellt
23.11.11, 18:04
Aktualisiert
29.11.11, 18:04
Stichworte
Inhalt der Datei
STADT BEDBURG
Bedburg, den
Der Bürgermeister
BEKANNTMACHUNG
Am Dienstag, dem 29.11.2011, 18:00 Uhr, findet im Sitzungssaal des Rathauses Kaster
die 9. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses in der 8. Wahlperiode des Rates der
Stadt Bedburg statt.
Tagesordnung
A)
Öffentlicher Teil
1
Einwohnerfragestunde
2
Beschlusskontrolle
3
Neuregelung des ÖPNV
4
Personalbedarfsplanung in der Verwaltung;
hier: Ausbildung von Nachwuchskräften
5
Auswirkungen der Neuordnung des kommunalen Finanzausgleichs
6
Vorberatung der Hebesatzsatzung für das Haushaltsjahr 2012
7
Vorberatung der Dritten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von
Vergnügungssteuer in der Stadt Bedburg vom 20.11.2008
8
Vorberatung der Gebührenkalkulation über die Erhebung von Abwassergebühren für
das Haushaltsjahr 2012
9
Vorberatung der Dritten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von
Abwassergebühren, Kanalanschlussbeiträgen und Kostenersatz für
Grundstücksanschlüsse
10
Vorberatung der Kalkulation über die Erhebung von Abfallgebühren für das
Haushaltsjahr 2012
11
Vorberatung der Neunten Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über
die Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2012
12
Vorberatung der Gebührenbedarfsberechnung über die Erhebung der
Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühr für das Haushaltsjahr 2012
13
Vorberatung der Achten Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg über die
Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze und die
Erhebung von Straßenreinigungsgebühren
14
Vorberatung der Gebührenkalkulation über die Nutzung von Übergangswohnheimen
15
Vorberatung der Fünften Änderungssatzung der Stadt Bedburg über die Errichtung und
Unterhaltung von Übergangswohnheimen für die Unterbringung von Spätaussiedlern,
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ausländischen Flüchtlingen, Asylberechtigten und sonstigen nach § 1
Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) leistungsberechtigten Personen
16
Vorberatung der Kalkulation der Gebühren für die Benutzung von
Obdachlosenunterkünften der Stadt Bedburg
17
Vorberatung der Einunddreißigsten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung
der Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Bedburg
18
Vorberatung der Kalkulation über die Erhebung von Friedhofsgebühren für das
Haushaltsjahr 2012
19
Vorberatung der Ersten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von
Friedhofsgebühren in der Stadt Bedburg
20
Mitteilungen des Bürgermeisters
20.1
Alte Schule Lipp
hier: Sachstandsbericht
21
Anfragen
B)
Nichtöffentlicher Teil
22
Beschlusskontrolle
23
Sonderbericht des Rechnungsprüfungsamtes und Auswirkungen
24
Mitteilungen des Bürgermeisters
25
Anfragen
Gunnar Koerdt
Bürgermeister
Bekanntmachung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 29.11.2011
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