Beschlusstext (Vorberatung der Kalkulation über die Erhebung von Friedhofsgebühren für das Haushaltsjahr 2012)

STADT Bedburg Der Ausschussvorsitzende Beschluss zur 9. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Dienstag, den 29.11.2011. Sitzungsbeginn: 18:03 Uhr Sitzungsende: 21:35 Uhr TOP Betreff 18 Vorberatung der Kalkulation über die Erhebung von Friedhofsgebühren für das Haushaltsjahr 2012 Dr. Kippels merkt an, dass die Friedhofsflächen einen wichtigen Parameter für die Kalkulation der Gebühren darstellen. Daher regt er an, ein Belegungskataster anzulegen, um ggf. Freiflächen einer anderen Nutzung zuführen zu können. Weiterhin regt er an, die Nutzung der Trauerhallen aus der Gebührenbedarfsberechnung herauszunehmen und diese bei Bedarf gegen eine Mietzahlung zur Verfügung zu stellen. Herr Naujock antwortet, dass die Erstellung eines Flächenkatasters in Bearbeitung sei. Es seien noch 500 Grabstätten von der beauftragten Firma zu überprüfen. Die komplette Auswertung werde voraussichtlich im 1. Quartal 2012 zur Verfügung stehen. Herr Köhlen merkt an, dass eine Flächenerhebung sinnvoll, eine Umwidmung der Flächen aber nicht immer möglich sei. Sodann lässt Herr Bürgermeister Koerdt über den Tagesordnungspunkt abstimmen. Beschluss: Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Bedburg, die vorgelegte Kalkulation als Grundlage für die Erhebung von Friedhofsgebühren zu beschließen. Abstimmungsergebnis: 13 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)