Beschlusstext (Arbeitsgelegenheiten ("1-Euro-Jobs") hier. Antrag der SPD-Fraktion)

BESCHLUSS über das Ergebnis der Sitzung des Ausschuss für Schulen, Sport, Kultur, Soziales und Gesundheit am 16.11.2005 im Sitzungssaal II des Kreishauses in Euskirchen, Jülicher Ring 32 TOP 10.1. Arbeitsgelegenheiten ("1-Euro-Jobs") hier. Antrag der SPD-Fraktion Aussch.f.Wirtsch.Förd.,Tourismus u.Konvers.Vogels. Aussch.f.Schulen,Sport,Kultur,Soziales u.Gesundh. A 47/2005 14.11.2005 Z1 16.11.2005 Z2 Der Ausschuss beschließt, die TOP 10 und 10.1 gemeinsam zu beraten. Frau Schmitz, Geschäftsführerin der Arbeitsgemeinschaft Grundsicherung für Arbeitssuchende im Kreis Euskirchen, geht in ihrem Sachstandsbericht zunächst auf die Entwicklung der Bedarfsgemeinschaften sowie den daraus resultierenden Personalbedarf ein. Nach einer Darstellung der Entwicklung der Unterkunftskosten erläutert Frau Schmitz die derzeit laufenden und die zukünftig geplanten Maßnahmen und Projekte zur Integration von Arbeitssuchenden. In diesem Zusammenhang nimmt Frau Schmitz auch zum Antrag der SPD-Fraktion – Arbeitsgelegenheiten („1-Euro-Jobs“)- vom 04.11.2005 (A 47/2005) Stellung. Der gesamte Sachstandsbericht ist dieser Niederschrift als Anlage beigefügt. Der Ausschuss appelliert anschließend an die Fraktion der UWV, zukünftig Anträge zunächst im zuständigen Fachausschuss zu beraten. Im Falle der Anfrage F 8/2005 erklärt sich der Ausschuss ausnahmsweise bereit, den Antrag ohne vorherige Beratung im Fachausschuss direkt dem Kreisausschuss und Kreistag zuzuleiten. Der Allgemeine Vertreter geht kurz auf die Inhalte der Z 1 ein und weist darauf hin, dass die im letzten Absatz genannte Zahl von 60 Plätzen in 140 Plätze korrigiert werden muss. Die SPD-Fraktion merkt an, dass ein sehr unterschiedliches Engagement zu verzeichnen ist und der Kreis im Vergleich zu den Kommunen, beispielhaft wird die Gemeinde Nettersheim genannt, schwach abschneidet. Der Allgemeine Vertreter führt aus, dass an die Vermittlung bestimmte Voraussetzungen geknüpft sind und 11 Personen für die Kreisverwaltung eine nennenswerte Größe darstellen. Weiterhin lässt sich die Zahl der 1Euro-Beschäftigten der Gemeinde Nettersheim damit erklären, -2dass diese nicht ausschließlich in der Verwaltung, sondern auch im Holzkompetenzzentrum, dem Jugendgästehaus etc. eingesetzt sind. Herr Reidt weist darauf hin, dass man in den Gemeinden darauf achten muss, dass reguläre Jobs nicht durch 1-Euro-Jobs ersetzt werden. Der Ausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis. Abstimmungsergebnis: