Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg)

STADT BEDBURG Bedburg, den 03.05.2011 Der Bürgermeister BEKANNTMACHUNG Am Dienstag, dem 10.05.2011, 18:00 Uhr, findet im Sitzungssaal des Rathauses Kaster die 13. Sitzung des Rates in der 8. Wahlperiode des Rates der Stadt Bedburg statt. Tagesordnung A) Öffentlicher Teil 1 Einwohnerfragestunde 2 Beratung und Beschließung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2011 3 Prüfung des Jahresabschlusses des Haushaltsjahres 2009 4 Außenbereichssatzung Kaiskorb hier: a) Beratung und Abwägung über die im Rahmen der Beteiligung gemäß § 35 Abs. 6 i.V.m. § 13 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses gemäß § 35 Abs. 6 i.V.m. § 10 Abs. 3 BauGB 5 Bebauungsplan Nr. 16/Kaster, 5. beschleunigte Änderung, Gebiet zwischen Meßweg, Von-Hochstaden-Straße und St.-Rochus-Straße hier: a) Beratung und Beschlussfassung über die im Wege der einzelnen Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses gemäß § 10 Abs. 1 BauGB 6 Bebauungsplan Nr. 50/Bedburg, 1. vereinfachte Änderung hier: a) Beratung und Beschlussfassung über die im Wege der Offenlage eingegangenen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses gemäß § 10 Abs. 1 BauGB 7 Mitteilungen des Bürgermeisters 7.1 Vollzug des Waffengesetzes und Aufbau des „Nationalen Waffenregisters“ hier: Sachstandsbericht 8 Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW) 9 Anfragen Seite 1 von 2 B) Nichtöffentlicher Teil 10 Auslaufen der Konzessionsverträge für Strom und Gas zum 30.09.2011; hier: Beratung und Beschlussfassung zur weiteren Vorgehensweise 11 Aufgabenbereich `Feuerwehrwesen´ 12 Kaufangebot für eine städtische Immobilie 13 Mitteilungen des Bürgermeisters 14 Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW) 15 Anfragen Gunnar Koerdt Bürgermeister Bekanntmachung der Sitzung des Rates am 10.05.2011 Seite 2