Beschlusstext (Beratung und Beschließung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2011)

STADT Bedburg Der Ausschussvorsitzende Beschluss zur 13. Sitzung des Rates am Dienstag, den 10.05.2011. Sitzungsbeginn: 18:00 Uhr Sitzungsende: 19:21 Uhr TOP Betreff 2 Beratung und Beschließung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2011 Die Fraktionsvorsitzenden beziehungsweise Stellvertreter nehmen zur Haushaltssatzung Stellung. Die Rede von Herrn Dr. Kippels (CDU) ist der Niederschrift als Anlage 1, die Rede von Frau Steinhäuser (SPD) ist der Niederschrift als Anlage 2, die Rede von Herrn Köhlen (FWG) ist der Niederschrift als Anlage 3 und die Rede von Herrn Reuter (FDP) ist der Niederschrift als Anlage 4 beigefügt. Herr Zöphel als Vertreter von Bündnis 90/Die Grünen verweist auf seinen Antrag aus dem Hauptund Finanzausschuss vom 05.04.2011, ein Leitbild 2020 für Bedburg sowie einen Doppelhaushalt für die Jahre 2012/2013 zu erstellen. Darüber hinaus plädiert er für die Errichtung eigener Stadtwerke. Herr Breuer erklärt, dass er dem Haushalt für 2011 zustimmen, sich aber künftig trotzdem weiterhin für den Erhalt der Alten Schule in Lipp einsetzen werde. Beschluss: Der Rat der Stadt Bedburg beschließt auf einstimmige Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2011 mit allen Anlagen und Bestandteilen unter Berücksichtigung der in der Begründung zur Sitzungsvorlage aufgeführten Änderungen. Die Haushaltssatzung ist der Niederschrift als Anlage 5 beigefügt. Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)