Daten
Kommune
Bedburg
Größe
8,8 kB
Datum
09.09.2008
Erstellt
19.10.10, 15:31
Aktualisiert
19.10.10, 15:31
Stichworte
Inhalt der Datei
STADT Bedburg
Der Ausschussvorsitzende
Beschluss
zur 21. Sitzung des Ausschusses für Struktur und Stadtentwicklung
am Dienstag, den 09.09.2008.
Sitzungsbeginn:
18:00 Uhr
Sitzungsende:
20:21 Uhr
TOP
Betreff
5
Regionale 2010 - Projekt :terra nova
Gründung eines rechtlich selbständigen Planungsverbandes der Städte
Bedburg und Bergheim, der Gemeinde Elsdorf sowie des Rhein-ErftKreises
Beschluss:
1. Der Ausschuss für Struktur und Stadtentwicklung stimmt der als Anlage beigefügten
Erklärung "Interkommunale Vereinbarung zum Projektbaustein 3 – Interkommunales
Gewerbegebiet" vom 13.06.2008 zu.
2. Die Stadt Bedburg beteiligt sich an der Gründung eines rechtlich selbständigen
Planungsverbandes (Zweckverband) :terra nova. Zweck des Verbandes ist die weitere
Teilnahme an der Regionale 2010, die vertiefende Ausarbeitung und Umsetzung der
Projektbausteine des Wettbewerbsverfahrens sowie die Steuerung der Entwicklung,
Erschließung und Vermarktung von Grundstücksflächen im Bereich eines
interkommunalen,
thematischen
Gewerbegebietes
("Kompetenzareal
für
Energie(land)wirtschaft").
Die Verwaltung wird beauftragt, zusammen mit den Projektbeteiligten Elsdorf, Bergheim und dem
Rhein-Erft-Kreis, einen gemeinsamen, die Gründung des Zweckverbandes ermöglichenden
Vertrag einschließlich eines Zusatzvertrages für die Grundsätze der Kostenaufbringung und
späteren Gewerbesteuerzerlegung zu erarbeiten und in die Beratung der kommunalen Gremien
einzubringen. Dabei sind die in der Interkommunalen Vereinbarung der Bürgermeister und des
Landrats sowie die in der Vorlage zur gemeinsamen Sitzung der kommunalen Gremien und des
Kreises am 16.06.2008 aufgeführten Eckpunkte zu berücksichtigen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Beschluss der Sitzung des Ausschusses für Struktur und Stadtentwicklung vom 09.09.2008
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