Allgemeine Vorlage (Gebührenhaushalt "Abfallentsorgung" - 5. Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Kall -)

Gemeinde Kall Vorlagen-Nr. Sitzungstermin Der Bürgermeister 141/2005 08.11.2005 Federführung: Fachbereich I An den Haupt- und Finanzausschuss mit der Bitte um X FBL: SB: öffentliche Sitzung Herr Stoff Beschlussfassung Mitzeichnung durch Fassung eines Empfehlungsbeschlusses an den Rat Bgm. Kenntnisnahme FB I (bei üpl./apl. Ausgaben) Haushaltsmäßige Auswirkungen: X Vorlage berührt nicht den Haushalt. Mittel verfügbar bei HHSt. Euro über-/außerplanmäßige Ausgabe erforderlich bei HHSt. Deckung erfolgt durch Euro TOP 2 Festsetzung der Gebühren für kostenrechnende Einrichtungen ab 01.01.2006 2.1 Gebührenhaushalt „Abfallentsorgung“ Beschlussvorschlag: Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat, der Gebührenkalkulation 2006 für die kostenrechnende Einrichtung „Abfallentsorgung“ zuzustimmen. Eine Gebührenerhöhung ist nicht erforderlich. Sachdarstellung: Nach der beigefügten Gebührenkalkulation 2006 ist im Gebührenhaushalt „Abfallentsorgung“ eine Gebührenerhöhung nicht erforderlich. Der Kreis wird zwar die Deponiegebühren für den Hausmüll voraussichtlich um 4 % erhöhen, jedoch können die dadurch entstehenden Mehrkosten durch eine Senkung der Gebühren für Bioabfall und den Wegfall der Deponiegebühren für Elektroaltgeräte aufgefangen werden. Gemeinde Kall Vorlagen-Nr. Sitzungstermin Der Bürgermeister 141/2005 15.11.2005 Federführung: Fachbereich I An den Rat mit der Bitte um X FBL: SB: öffentliche Sitzung Herr Stoff Beschlussfassung Mitzeichnung durch Fassung eines Empfehlungsbeschlusses an den Bgm. Kenntnisnahme FB I (bei üpl./apl. Ausgaben) Haushaltsmäßige Auswirkungen: X TOP Vorlage berührt nicht den Haushalt. Mittel verfügbar bei HHSt. Euro über-/außerplanmäßige Ausgabe erforderlich bei HHSt. Deckung erfolgt durch Euro 8 Fesetzung der Gebühren für kostenrechnende Einrichtungen ab 01.01.2006 8.1 Gebührenhaushalt „Abfallentsorgung“ Beschlussvorschlag: Gemäß Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses vom 08.11.2005 – TOP 2.1 – beschließt der Rat, der Gebührenkalkulation 2006 für die kostenrechnende Einrichtung „Abfallentsorgung“ zuzustimmen. Eine Gebührenerhöhung ist nicht erforderlich. Sachdarstellung: Nach der beigefügten Gebührenkalkulation 2006 ist im Gebührenhaushalt „Abfallentsorgung“ eine Gebührenerhöhung nicht erforderlich. Der Kreis wird zwar die Deponiegebühren für den Hausmüll voraussichtlich um 4 % erhöhen, jedoch können die dadurch entstehenden Mehrkosten durch eine Senkung der Gebühren für Bioabfall und den Wegfall der Deponiegebühren für Elektroaltgeräte aufgefangen werden.