Allgemeine Vorlage (Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben)

Gemeinde Kall Vorlagen-Nr. Sitzungstermin Der Bürgermeister 107/2005 30.08.2005 Federführung: Fachbereich I An den Haupt- und Finanzausschuss mit der Bitte um x FBL: SB: öffentliche Sitzung Herr Stoff Herr Stoff Beschlussfassung Mitzeichnung durch Fassung eines Empfehlungsbeschlusses an den Rat Bgm. Kenntnisnahme FB I (bei üpl./apl. Ausgaben) Haushaltsmäßige Auswirkungen: Vorlage berührt nicht den Haushalt. X TOP Mittel verfügbar bei HHSt. Euro über-/außerplanmäßige Ausgabe erforderlich bei HHSt. Deckung erfolgt durch Euro 9 Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben Beschlussvorschlag: Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat, gemäß § 82 GO folgende überplanmäßige Ausgaben zu genehmigen: ¾ 45.000,00 € bei HHSt. 1.675.5700 (Kosten des Winterdienstes) Die Deckung erfolgt durch Mehreinnahmen bei HHSt. 1.914.2800 (Zuführungen vom Vermögenshaushalt) 35.000,00 € HHSt. 1.780.1600 (Kostenerstattung Flurbereinigung Bleibuir) 10.000,00 € ¾ 35.000,00 € bei HHSt. 2.914.9000 (Zuführungen zum Verwaltungshaushalt) Die Deckung erfolgt durch Mehreinnahmen bei HHSt. 2.910.3101 (Entnahme Allgemeine Rücklage) Sachdarstellung: Auf Grund des starken Winters 2004/05 wird der Haushaltsansatz „Kosten des Winterdienstes“ um rd. 45.000,00 € überschritten. Aus Überschüssen der Abrechnungen der Gebührenhaushalte „Straßenreinigung“ 2003 und 2004 stehen noch rd. 35.000,00 € in der Allgemeinen Rücklage zur Verfügung. Die restlichen 10.000,00 € müssen im Rahmen der Gebührenkalkulationen 2006 bis 2008 gedeckt werden. Im Haushaltsjahr 2005 dienen als Deckung außerplanmäßige Einnahmen aus der Flurbereinigung Bleibuir. Diese Einnahmen waren in 2004 veranschlagt, sind aber erst 2005 eingegangen. Gemeinde Kall Vorlagen-Nr. Sitzungstermin Der Bürgermeister 107/2005 30.08.2005 Federführung: Fachbereich I An den Rat mit der Bitte um X FBL: SB: öffentliche Sitzung Herr Stoff Herr Stoff Beschlussfassung Mitzeichnung durch Fassung eines Empfehlungsbeschlusses an den Bgm. Kenntnisnahme FB I (bei üpl./apl. Ausgaben) Haushaltsmäßige Auswirkungen: Vorlage berührt nicht den Haushalt. X TOP Mittel verfügbar bei HHSt. Euro über-/außerplanmäßige Ausgabe erforderlich bei HHSt. Deckung erfolgt durch Euro 7 Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben Beschlussvorschlag: Gemäß Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses vom 30.08.2005 – TOP 9 - beschließt der Rat, gemäß § 82 GO folgende überplanmäßige Ausgaben zu genehmigen: ¾ 45.000,00 € bei HHSt. 1.675.5700 (Kosten des Winterdienstes Die Deckung erfolgt durch Mehreinnahmen bei HHSt. 1.914.2800 (Zuführungen vom Vermögenshaushalt) 35.000,00 € HHSt. 1.780.1600 (Kostenerstattung Flurbereinigung Bleibuir) 10.000,00 € ¾ 35.000,00 € bei HHSt. 2.914.9000 (Zuführungen zum Verwaltungshaushalt) Die Deckung erfolgt durch Mehreinnahmen bei HHSt. 2.910.3101 (Entnahme Allgemeine Rücklage) Sachdarstellung: Auf Grund des starken Winters 2004/05 wird der Haushaltsansatz „Kosten des Winterdienstes“ um rd. 45.000,00 € überschritten. Aus Überschüssen der Abrechnungen der Gebührenhaushalte „Straßenreinigung“ 2003 und 2004 stehen noch rd. 35.000,00 € in der Allgemeinen Rücklage zur Verfügung. Die restlichen 10.000,00 € müssen im Rahmen der Gebührenkalkulationen 2006 bis 2008 gedeckt werden. Im Haushaltsjahr 2005 dienen als Deckung außerplanmäßige Einnahmen aus der Flurbereinigung Bleibuir. Diese Einnahmen waren in 2004 veranschlagt, sind aber erst 2005 eingegangen.