Bekanntmachung (.Ausschuss für Straßen, Plätze und Verkehr)

Gemeinde Leopoldshöhe Leopoldshöhe, den 24. November 2009 Der Bürgermeister BEKANNTMACHUNG Gemäß § 58 Abs. 2 GO NW unterrichte ich die Öffentlichkeit davon, dass am Mittwoch, dem 28.11.2007 um 18:00 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses die 23. Sitzung des Ausschusses für Straßen, Plätze und Verkehr der Gemeinde Leopoldshöhe (Wahlperiode 2004/2009) mit folgender Tagesordnung stattfindet: I. Öffentlicher Teil 1. Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner 2. Anfragen der Ausschussmitglieder 3. Bürgerinitiative Eckendorfer Straße (mündliche Vorstellung des Konzeptes) 4. Beschlussfassung über das am 17.10.2007 vorgestellte Konzept über die Gestaltung des Markt- und Kirchplatzes (Frau Lohaus steht für Fragen zur Verfügung) 5. Beitragsrechtliche Abwicklung der Erneuerung und Verbesserung der Hauptstraße (Teilbereich von der Einmündung in den Kreisel an der Tankstelle bis zur Einmündung „Neue Straße“); hier: Bildung eines Abschnitts gemäß § 2 Abs. 4 und Beschluss der Maßnahme gemäß § 11 der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG) für das Land NW für straßenbauliche Maßnahmen der Gemeinde Leopoldshöhe 6. Beitragsrechtliche Abwicklung Schötmarschen Straße der Erneuerung und Verbesserung der (Teilbereich von der Straße "Am Doktorkamp" bis zum Kreisel am Beginn der Querspange zur Umgehungsstraße); hier: Bildung eines Abschnitts gemäß § 2 Abs. 4 und Beschluss der Maßnahme gemäß § 11 der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG) für das Land NW für straßenbauliche Maßnahmen der Gemeinde Leopoldshöhe 7. Beitragsrechtliche Abwicklung der Herstellung der Schötmarschen Straße (Teilbereich vom Kreisel an der Einmündung "Große-Horst-Straße" bis zur Umgehungsstraße L 751); hier: Beschluss über das Bauprogramm und Beschluss der Maßnahme gemäß § 11 der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG) für das Land NW für straßenbauliche Maßnahmen der Gemeinde Leopoldshöhe und Änderung der Widmung 8. Solare Straßenbeleuchtung 9. Bürgerantrag hier: Beleuchtung des Fußweges Lagesche Straße-Heimathof (Antrag des Heimatvereins Leopoldshöhe liegt an) II. Nichtöffentlicher Teil 1. Anfragen der Ausschussmitglieder 2. Mitteilung über Auftragsvergaben ausgehängt: abzunehmen: abgenommen: Schemmel