Einladung (Wahlausschuss)

Wahlausschuss der Stadt Wesseling EINLADUNG zur 2. Sitzung am Donnerstag, den 16.07.2009, um 18:00 Uhr im West-Devon-Room, Neues Rathaus, 1. Obergeschoss. Wesseling, den 23. Juni 2009 Bernhard Hadel Wahlleiter ÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Beschlussfassung über die Tagesordnung 2. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung 3. Verpflichtung der Beisitzer/innen zur unparteiischen Wahrnehmung ihres Amtes und zur Verschwiegenheit 4. Entscheidung über die Zulassung der Wahlvorschläge für die Wahl des Bürgermeisters und des Rates der Stadt Wesseling am 30. August 2009 Vorlage: 117/2009 5. Mitteilungen und Anfragen Hinweise: Die Vorlage für den Tagesordnungspunkt 4 wird schnellstmöglich nachgereicht, da letzter Tag für die Einreichung von Wahlvorschlägen der 13. Juli 2009, 18.00 Uhr ist. Der Wahlausschuss ist ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig. (§ 2 Abs. 3 KWahlG, § 6 Abs. 2 KWahlO) Bei Stimmengleichheit gibt die Stimme des Wahlleiters den Ausschlag. (§ 2 Abs. 3 KWahlG) Die Vertretung im Wahlausschuss ist nur durch den/die vom Rat bestimmte/n Vertreter/in möglich.(§ 1 Nr. 1 und § 6 Abs. 1 KWahlO) Verteiler: 1. Ausschussmitglieder 2. Verwaltung: Dezernate I, II, III Verwaltungsdirektoren I, II Bereiche 03/Ratsbüro (3x), 140 (2x), 150, 32, 37 3. Presse über 03 (8x) 4. nachrichtlich: stellv. Ausschussmitglieder übrige Ratsmitglieder Fraktionen der CDU, SPD, FDP, GRÜNE 230/Hausdienst 32/Information Integrationsbeirat Seniorenbeirat