Bau, Planung, Tourismus und Wirtschaftsf. (Straßenbeleuchtung in der Gemeinde Kall)

Gemeinde Kall Vorlagen-Nr. Sitzungstermin Der Bürgermeister 71/2005 15.06.2005 Federführung: Fachbereich III An den Planungs-, Bauund Umweltausschuss mit der Bitte um X Fachbereichsleiter: Sachbearbeiter/in: öffentliche Sitzung Herr Schramm Herr Murk Beschlussfassung Mitzeichnung durch Fassung eines Empfehlungsbeschlusses an den Bgm. Kenntnisnahme FB I (bei üpl./apl. Ausgaben) Haushaltsmäßige Auswirkungen: X Vorlage berührt den Haushalt. Mittel verfügbar bei HHSt. Euro über-/außerplanmäßige Ausgabe erforderlich bei HHSt. Deckung erfolgt durch Euro TOP 4 Straßenbeleuchtung in der Gemeinde Kall Beschlussvorschlag: Die Ausführungen der Vertreter der KEV werden zustimmend zur Kenntnis genommen. Die notwendigen Instandhaltungsarbeiten werden zukünftig entsprechend den Regelungen im Wartungs- und Unterhaltungsvertrag vom 17.12.1996 ausgeführt, d.h. insbesondere - die Überprüfung der Leuchtkörper, Gläserreinigung und Auswechslung und Entsorgung der Leuchtmittel im 4-jährigen Rhythmus; die jährliche Überprüfung der Straßenleuchten auf Standsicherheit, Funktionsfähigkeit und elektrische Sicherheit. Auf Grund der Vorschläge der Vertreter der KEV und der Beratung im Ausschuss werden folgende Energiesparmaßnahmen für die Straßenbeleuchtung in der Gemeinde Kall beschlossen: __________________________________________________ __________________________________________________ __________________________________________________ Vorlagen-Nr. 71/2005 Seite 2 Sachdarstellung: Es wird Bezug genommen auf die Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses am 19.04.2005 - Punkt 4 der Niederschrift zur öffentlichen Sitzung -. In dieser Sitzung wurde beschlossen, die Kreis-Energie-Versorgung GmbH (KEV) zu beauftragen, unter Berücksichtigung des entstandenen Investitionsstaus ein Konzept zur Energieeinsparung der Straßenbeleuchtung im Bereich der Gemeinde Kall in Zusammenarbeit mit der Verwaltung zu erarbeiten. Gleichzeitig sollte die Kostenentwicklung für die Straßenbeleuchtung in der Gemeinde Kall für die nächsten Jahre erarbeitet werden. Zwischenzeitlich wurde das Konzept in Zusammenarbeit mit der Verwaltung erstellt. Eine Kurzfassung ist als Anlage der Einladung zu dieser Sitzung beigefügt. Vertreter der KEV werden in der Sitzung zu der Thematik detailliert Stellung nehmen und das Konzept um Aussagen zur Reduzierung von Stromkosten durch die vorgesehenen Energieeinsparungsmaßnahmen ergänzen. Ferner wird die KEV beispielhaft darlegen, in welcher Höhe Stromkosten durch Halbnachtschaltungen eingespart werden können. Der Wartungs- und Unterhaltungsvertrag mit der KEV wurde am 17.12.1996 abgeschlossen. Der Vertrag wurde für 5 Jahre, beginnend ab dem 01.01.1997, abgeschlossen. Der Vertrag verlängert sich um weitere 5 Jahre, wenn er nicht ein Jahr vor Ablauf von einer Seite schriftlich gekündigt wird. Der Vertrag läuft nunmehr zum 31.12.2006 aus und könnte bis zum 31.12.2005 fristgemäß gekündigt werden.