Beschlusstext (Erstes Kibiz-Änderungsgesetz)

STADT Bedburg Der Ausschussvorsitzende Beschluss zur 6. Sitzung des Familien-, Bildungs- und Sozialausschusses am Dienstag, den 24.05.2011. Sitzungsbeginn: 18:00 Uhr TOP Betreff 11 Erstes Kibiz-Änderungsgesetz Sitzungsende: 18:55 Uhr Ausschussmitglied Lambertz begrüßt die Änderung insbesondere bezüglich der Beitragsbefreiung im letzten Kindergartenjahr. Fachbereichsleiter Kramer weist vorsorglich darauf hin, dass es sich bislang noch um einen Gesetzesentwurf handelt und gerade im Hinblick auf die Finanzierung noch gewisse Unwägbarkeiten bestünden (angekündigtes Klageverfahren) Beschluss: Der Familien-, Bildungs- und Sozialausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)