Beschlußtext (Beratung der übrigen den Ausschuss betreffenden Haushaltsansätze)

Gemeinde Leopoldshöhe Der Bürgermeister BESCHLUSS der 12. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Friedhöfe und Abfallwirtschaft (Wahlperiode 2004/2009) am 15.02.2007: 3. Etatberatungen für das Haushaltsjahr 2007 3.2 Beratung der übrigen den Ausschuss betreffenden Haushaltsansätze Zu diesem Tagesordnungspunkt spricht AV Gräfe den Vermögenshaushalt an und fragt nach den Erläuterungen zu der HHSt. 2.69000.9880, bezüglich des Regenrückhaltebeckens an der B 66. GVD Lange erklärt hierzu, dass die damals vereinbarte Kostenaufteilung eines Regenrückhaltebeckens von 80% der Stadt Oerlinghausen und 20 % der Gemeinde Leopoldshöhe durch den RP überprüft und bestätigt wurde. Somit ist die Gemeinde zu 20 % an den Kosten des Regenrückhaltebeckens beteiligt. Auch würden eventuelle Fördermittel der Stadt Oerlinghausen zugeschrieben. Beschluss: Die Mitglieder des Ausschusses für Umwelt, Friedhöfe und Abfallwirtschaft nehmen die Ausführungen des GVD Lange zustimmend zur Kenntnis. Dem HFA wird empfohlen, den Ansätzen des Verwaltungshaushaltes sowie des Vermögenshaushaltes zuzustimmen und eine entsprechende Beschlussempfehlung an den Rat auszusprechen. Beratungsergebnis: - einstimmig - AM Grünert erkundigt sich, ob mit den 28.000 Euro für den Umweltschutz im Investitionsprogramm die Maßnahme (Altlasten Mühlenstraße) abgeschlossen seien, da für die Folgejahre keine Beträge vorgesehen sind. Dieses bejaht Frau Dr. Thiele. Beschluss: Auch diese Information nimmt der Ausschuss zustimmend zur Kenntnis, und stimmt wie folgt ab: Dem HFA wird empfohlen, den Ansätzen des Investitionsprogramms 2006 – 2010 zuzustimmen und eine entsprechende Beschlussempfehlung an den Rat auszusprechen. Beratungsergebnis: - einstimmig -