Daten
Kommune
Bedburg
Größe
11 kB
Datum
13.12.2011
Erstellt
07.12.11, 18:04
Aktualisiert
13.12.11, 11:28
Stichworte
Inhalt der Datei
STADT BEDBURG
Bedburg, den 13.12.2011
Der Bürgermeister
BEKANNTMACHUNG
Am Dienstag, dem 13.12.2011, 18:00 Uhr, findet im Sitzungssaal des Rathauses Kaster
die 17. Sitzung des Rates in der 8. Wahlperiode des Rates der Stadt Bedburg statt.
Tagesordnung
A)
Öffentlicher Teil
1
Einwohnerfragestunde
2
Ersatzwahl eines stellv. sachkundigen Bürgers gem. § 58 Abs. 3 Gemeindeordnung
NRW
hier: Familien-, Bildungs- und Sozialausschuss
3
Städtebauliche Entwicklung Bedburg-Zentrum
hier: Aufstellung einer Vorkaufsrechtssatzung
4
Prüfung des Jahresabschlusses des Haushaltsjahres 2010
5
Zuleitung des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Bedburg mit Anlagen und
Bestandteilen für das Haushaltsjahr 2012
6
Beratung und Beschlussfassung der Hebesatzsatzung für das Haushaltsjahr 2012
7
Beratung und Beschlussfassung der Dritten Änderungssatzung zur Satzung über die
Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Bedburg vom 20.11.2008
8
Beratung und Beschlussfassung der Gebührenkalkulation über die Erhebung von
Abwassergebühren für das Haushaltsjahr 2012
9
Beratung und Beschlussfassung der Dritten Änderungssatzung zur Satzung über die
Erhebung von Abwassergebühren, Kanalanschlussbeiträgen und Kostenersatz für
Grundstücksanschlüsse
10
Beratung und Beschlussfassung der Kalkulation über die Erhebung von Abfallgebühren
für das Haushaltsjahr 2012
11
Beratung und Beschlussfassung der Neunten Änderungssatzung der Gebührensatzung
zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2012
12
Beratung und Beschlussfassung der Gebührenbedarfsberechnung über die Erhebung
der Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühr für das Haushaltsjahr 2012
13
Beratung und Beschlussfassung der Achten Änderungssatzung zur Satzung der Stadt
Bedburg über die Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege
und Plätze und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren
14
Beratung und Beschlussfassung der Gebührenkalkulation über die Nutzung von
Übergangswohnheimen
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15
Beratung und Beschlussfassung der Fünften Änderungssatzung der Stadt Bedburg über
die Errichtung und Unterhaltung von Übergangswohnheimen für die Unterbringung von
Spätaussiedlern, ausländischen Flüchtlingen, Asylberechtigten und sonstigen nach § 1
Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) leistungsberechtigten Personen
16
Beratung und Beschlussfassung der Kalkulation der Gebühren für die Benutzung von
Obdachlosenunterkünften der Stadt Bedburg
17
Beratung und Beschlussfassung der Einunddreißigsten Änderungssatzung zur Satzung
über die Erhebung der Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der
Stadt Bedburg
18
Beratung und Beschlussfassung der Kalkulation über die Erhebung von
Friedhofsgebühren für das Haushaltsjahr 2012
19
Beratung und Beschlussfassung der Ersten Änderungssatzung zur Satzung über die
Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Bedburg
20
Mitteilungen des Bürgermeisters
21
Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie
Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt
Bedburg (§ 113 GO NRW)
22
Anfragen
B)
Nichtöffentlicher Teil
23
Bestellung eines technischen Prüfers für das Rechnungsprüfungsamt
23.1
Verlängerung eines Mietverhältnisses
24
Veräußerung von Anlagevermögen
25
Alte Schule Lipp
- Zusammenführung der Kindergärten Mosaik und Pusteblume am Standort Pusteblume
26
Bäderwesen Monte Mare Bad - Vertragsangelegenheiten
27
Kaufangebot für eine städtische Immobilie
28
Grunderwerb im Zuge Rahmenplan Kaster
29
Erwerb eines Grundstücks an der Bahnstraße
30
Mitteilungen des Bürgermeisters
30.1
Sachstandsbericht zur evtl. Gründung einer interkommunalen Netzgesellschaft
31
Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie
Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt
Bedburg (§ 113 GO NRW)
32
Anfragen
Bekanntmachung der Sitzung des Rates am 13.12.2011
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Gunnar Koerdt
Bürgermeister
Bekanntmachung der Sitzung des Rates am 13.12.2011
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