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Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg)

Daten

Kommune
Bedburg
Größe
11 kB
Datum
13.12.2011
Erstellt
07.12.11, 18:04
Aktualisiert
13.12.11, 11:28
Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg) Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg) Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg)

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STADT BEDBURG Bedburg, den 13.12.2011 Der Bürgermeister BEKANNTMACHUNG Am Dienstag, dem 13.12.2011, 18:00 Uhr, findet im Sitzungssaal des Rathauses Kaster die 17. Sitzung des Rates in der 8. Wahlperiode des Rates der Stadt Bedburg statt. Tagesordnung A) Öffentlicher Teil 1 Einwohnerfragestunde 2 Ersatzwahl eines stellv. sachkundigen Bürgers gem. § 58 Abs. 3 Gemeindeordnung NRW hier: Familien-, Bildungs- und Sozialausschuss 3 Städtebauliche Entwicklung Bedburg-Zentrum hier: Aufstellung einer Vorkaufsrechtssatzung 4 Prüfung des Jahresabschlusses des Haushaltsjahres 2010 5 Zuleitung des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Bedburg mit Anlagen und Bestandteilen für das Haushaltsjahr 2012 6 Beratung und Beschlussfassung der Hebesatzsatzung für das Haushaltsjahr 2012 7 Beratung und Beschlussfassung der Dritten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Bedburg vom 20.11.2008 8 Beratung und Beschlussfassung der Gebührenkalkulation über die Erhebung von Abwassergebühren für das Haushaltsjahr 2012 9 Beratung und Beschlussfassung der Dritten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren, Kanalanschlussbeiträgen und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse 10 Beratung und Beschlussfassung der Kalkulation über die Erhebung von Abfallgebühren für das Haushaltsjahr 2012 11 Beratung und Beschlussfassung der Neunten Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2012 12 Beratung und Beschlussfassung der Gebührenbedarfsberechnung über die Erhebung der Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühr für das Haushaltsjahr 2012 13 Beratung und Beschlussfassung der Achten Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg über die Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren 14 Beratung und Beschlussfassung der Gebührenkalkulation über die Nutzung von Übergangswohnheimen Seite 1 von 3 15 Beratung und Beschlussfassung der Fünften Änderungssatzung der Stadt Bedburg über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangswohnheimen für die Unterbringung von Spätaussiedlern, ausländischen Flüchtlingen, Asylberechtigten und sonstigen nach § 1 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) leistungsberechtigten Personen 16 Beratung und Beschlussfassung der Kalkulation der Gebühren für die Benutzung von Obdachlosenunterkünften der Stadt Bedburg 17 Beratung und Beschlussfassung der Einunddreißigsten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung der Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Bedburg 18 Beratung und Beschlussfassung der Kalkulation über die Erhebung von Friedhofsgebühren für das Haushaltsjahr 2012 19 Beratung und Beschlussfassung der Ersten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Bedburg 20 Mitteilungen des Bürgermeisters 21 Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW) 22 Anfragen B) Nichtöffentlicher Teil 23 Bestellung eines technischen Prüfers für das Rechnungsprüfungsamt 23.1 Verlängerung eines Mietverhältnisses 24 Veräußerung von Anlagevermögen 25 Alte Schule Lipp - Zusammenführung der Kindergärten Mosaik und Pusteblume am Standort Pusteblume 26 Bäderwesen Monte Mare Bad - Vertragsangelegenheiten 27 Kaufangebot für eine städtische Immobilie 28 Grunderwerb im Zuge Rahmenplan Kaster 29 Erwerb eines Grundstücks an der Bahnstraße 30 Mitteilungen des Bürgermeisters 30.1 Sachstandsbericht zur evtl. Gründung einer interkommunalen Netzgesellschaft 31 Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW) 32 Anfragen Bekanntmachung der Sitzung des Rates am 13.12.2011 Seite 2 Gunnar Koerdt Bürgermeister Bekanntmachung der Sitzung des Rates am 13.12.2011 Seite 3