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Beschlusstext (Beratung und Beschlussfassung der Achten Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg über die Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren)

Daten

Kommune
Bedburg
Größe
6,7 kB
Datum
13.12.2011
Erstellt
12.03.12, 18:02
Aktualisiert
14.03.12, 18:04
Beschlusstext (Beratung und Beschlussfassung der Achten Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg über die Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren)

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STADT Bedburg Der Ausschussvorsitzende Beschluss zur 17. Sitzung des Rates am Dienstag, den 13.12.2011. Sitzungsbeginn: 18:00 Uhr Sitzungsende: 20:40 Uhr TOP Betreff 13 Beratung und Beschlussfassung der Achten Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg über die Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren Beschluss: Der Rat der Stadt Bedburg beschließt auf einstimmige Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses die im Entwurf vorgelegte Achte Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg über die Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren, die als Anlage 7 der Niederschrift beigefügt ist. Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)