Daten
Kommune
Bedburg
Größe
6,7 kB
Datum
13.12.2011
Erstellt
12.03.12, 18:02
Aktualisiert
14.03.12, 18:04
Stichworte
Inhalt der Datei
STADT Bedburg
Der Ausschussvorsitzende
Beschluss
zur 17. Sitzung des Rates
am Dienstag, den 13.12.2011.
Sitzungsbeginn:
18:00 Uhr
Sitzungsende:
20:40 Uhr
TOP
Betreff
13
Beratung und Beschlussfassung der Achten Änderungssatzung zur Satzung der
Stadt Bedburg über die Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten
Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren
Beschluss:
Der Rat der Stadt Bedburg beschließt auf einstimmige Empfehlung des Haupt- und
Finanzausschusses die im Entwurf vorgelegte Achte Änderungssatzung zur Satzung der Stadt
Bedburg über die Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze
und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren, die als Anlage 7 der Niederschrift beigefügt
ist.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)