Bekanntmachung (.Ausschuss für Straßen, Plätze und Verkehr)

Gemeinde Leopoldshöhe Leopoldshöhe, den 24. November 2009 Der Bürgermeister BEKANNTMACHUNG Gemäß § 58 Abs. 2 GO NW unterrichte ich die Öffentlichkeit davon, dass am Mittwoch, dem 21.02.2007 um 18:00 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses die 16. Sitzung des Ausschusses für Straßen, Plätze und Verkehr der Gemeinde Leopoldshöhe (Wahlperiode 2004/2009) mit folgender Tagesordnung stattfindet: I. Öffentlicher Teil 1. Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner 2. Anfragen der Ausschussmitglieder 3. Straßenbeleuchtung 4. Etatberatungen für das Haushaltsjahr 2007 5. Ortskernsanierung 5.1 Gesamtkonzept 5.2 Materialauswahl 5.3 Parkplatzkonzept 5.4 Bildung von Abschnitten im Rahmen der geplanten Ortskern-Sanierung gemäß § 2 der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) für das Land NRW für straßenbauliche Maßnahmen der Gemeinde Leopoldshöhe vom 17. Oktober 1984 5.5 Bildung eines Abschnittes gemäß § 5 der Erschließungsbeitragssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe vom 19.12.2003 hier: Straße „Kirchweg“ – Flurstück 471, Flur 2 der Gemarkung Leopoldshöhe 6. Sachstandsbericht PPP-Straßen 7. Vorstellung der Ergebnisse der Brückenprüfungen 8. Antrag auf Ausweisung einer Tempo 30-Zone für die Hauptstraße im Ortsteil Asemissen hier: Antrag der SPD-Ortsvereins Asemissen/Bechterdissen vom 29. Januar 2007 II. Nichtöffentlicher Teil 1. Anfragen der Ausschussmitglieder 2. Mitteilung über Auftragsvergaben Schemmel ausgehängt: 12.02.2007 abzunehmen: 22.02.2007 abgenommen: