Allgemeine Vorlage (Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben)

Gemeinde Kall Vorlagen-Nr. Sitzungstermin Der Bürgermeister 166/2005 20.12.2005 FBL: SB: Federführung: Fachbereich I An den Haupt- und Finanzausschuss mit der Bitte um X öffentliche Sitzung Herr Stoff Beschlussfassung Mitzeichnung durch Fassung eines Empfehlungsbeschlusses an den Rat Bgm. Kenntnisnahme FB I (bei üpl./apl. Ausgaben) Haushaltsmäßige Auswirkungen: Vorlage berührt nicht den Haushalt. Mittel verfügbar bei HHSt. X TOP über-/außerplanmäßige Ausgabe erforderlich bei HHSt. 1.670.6380 Deckung erfolgt durch HHSt. 1.060.7130 Euro 10.000,00 Euro 4 Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben Beschlussvorschlag: Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat, eine überplanmäßige Ausgabe bei Haushaltsstelle 1.670.6380 (Stromkosten Straßenbeleuchtung) in Höhe von 10.000,00 € gemäß § 82 (1) GO zu genehmigen. Die Deckung erfolgt durch Minderausgaben bei HHSt. 1.060.7130 (Kommunale Datenverarbeitungszentrale). Sachdarstellung: Im Rahmen der Haushaltsberatungen 2005 hat der Rat am 28.06.2005 auf Vorschlag der Haushaltskommission beschlossen, bei HHSt. 1.670.6380 (Stromkosten Straßenbeleuchtung) 10.000,00 € einzusparen. Die Verwaltung hat dazu einen Vorschlag erarbeitet, der am 24.08.2005 – TOP 4 – im Planungs-, Bau- und Umweltausschuss beraten wurde. In der Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses wurde über verschiedene Vorschläge zur Kosteneinsparung abgestimmt, jedoch erhielt kein Vorschlag eine Mehrheit. Da somit keine Kosteneinsparung erzielt werden konnte, ist eine überplanmäßige Ausgabe zu genehmigen. Die Deckung erfolgt durch Minderausgaben bei HHSt. 1.060.7130 (Kommunale Datenverarbeitungszentrale). Gemeinde Kall Vorlagen-Nr. Sitzungstermin Der Bürgermeister 166/2005 20.12.2005 FBL: SB: Federführung: Fachbereich I An den Rat mit der Bitte um X öffentliche Sitzung Herr Stoff Beschlussfassung Mitzeichnung durch Fassung eines Empfehlungsbeschlusses an den Rat Bgm. Kenntnisnahme FB I (bei üpl./apl. Ausgaben) Haushaltsmäßige Auswirkungen: Vorlage berührt nicht den Haushalt. Mittel verfügbar bei HHSt. X über-/außerplanmäßige Ausgabe erforderlich bei HHSt. 1.670.6380 Deckung erfolgt durch HHSt. 1.060.7130 Euro 10.000,00 Euro TOP 8 Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben Beschlussvorschlag: Gemäß Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses vom 20.12.2005 – TOP 4 – beschließt der Rat, eine überplanmäßige Ausgabe bei Haushaltsstelle 1.670.6380 (Stromkosten Straßenbeleuchtung) in Höhe von 10.000,00 € gemäß § 82 (1) GO zu genehmigen. Die Deckung erfolgt durch Minderausgaben bei HHSt. 1.060.7130 (Kommunale Datenverarbeitungszentrale). Sachdarstellung: Im Rahmen der Haushaltsberatungen 2005 hat der Rat am 28.06.2005 auf Vorschlag der Haushaltskommission beschlossen, bei HHSt. 1.670.6380 (Stromkosten Straßenbeleuchtung) 10.000,00 € einzusparen. Die Verwaltung hat dazu einen Vorschlag erarbeitet, der am 24.08.2005 – TOP 4 – im Planungs-, Bau- und Umweltausschuss beraten wurde. In der Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses wurde über verschiedene Vorschläge zur Kosteneinsparung abgestimmt, jedoch erhielt kein Vorschlag eine Mehrheit. Da somit keine Kosteneinsparung erzielt werden konnte, ist eine überplanmäßige Ausgabe zu genehmigen. Die Deckung erfolgt durch Minderausgaben bei HHSt. 1.060.7130 (Kommunale Datenverarbeitungszentrale).