Beschlußtext (Investitionsprogramm 2006 - 2010 hier: Beratung und Beschlussempfehlung an den Rat)

Gemeinde Leopoldshöhe Der Bürgermeister BESCHLUSS der 15. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses (Wahlperiode 2004/2009) am 08.03.2007: 7. Investitionsprogramm 2006 - 2010 hier: Beratung und Beschlussempfehlung an den Rat Kämmerer Lange weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass das Investitionsprogramm der Gemeinde Leopoldshöhe für die Jahre 2006 – 2010 in der Anlage 1 zum Haushaltsplanentwurf 2007 ausführlich dargestellt wird. Im Übrigen verweist Kämmerer Lange auf seine umfassenden Ausführungen in den Fachausschüssen sowie unter TOP 4 zum Thema „Ortskernsanierung“. Weitere Nachfragen zum Investitionsprogramm werden seitens der Ausschussmitglieder nicht gestellt. AM Fiedler stellt jedoch fest, dass das Investitionsprogramm – so wie es sich nach der Diskussion bezüglich der Problematik „Ortskernsanierung“ darstelle - offensichtlich nicht aussagekräftig ist. Seine Fraktion werde dem Investitionsprogramm demnach folglich nicht zustimmen. Beschluss: Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Gemeinderat Investitionsprogramms für die Haushaltsjahre 2006-2010 in (Verwaltungsvorschlag). Beratungsergebnis: die Verabschiedung des der vorgelegten Form - 9 Ja-Stimme(n), 7 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en) -