Ratsvorlage (Entlastungserteilung für das Haushaltsjahr 2005)

Gemeinde Kall Vorlagen-Nr. Sitzungstermin Der Bürgermeister 174/2006 16.11.2006 Federführung: Fachbereich I An den Rat mit der Bitte um x Fachbereichsleiter: Sachbearbeiter/in: öffentliche Sitzung Herr Stoff Herr Heller Beschlussfassung Mitzeichnung durch Kenntnisnahme Bgm. FB I (bei üpl./apl. Ausgaben) Haushaltsmäßige Auswirkungen: x Vorlage berührt nicht den Haushalt. Mittel verfügbar bei HHSt. Euro über-/außerplanmäßige Ausgabe erforderlich bei HHSt. Deckung erfolgt durch Euro TOP 3 Entlastungserteilung für das Haushaltsjahr 2005 Beschlussvorschlag: Gemäß Empfehlung des Rechnungsprüfungsausschusses vom 19.09.2006 – TOP 3 – beschließt der Rat der Gemeinde Kall die Jahresrechnung 2004. Gleichzeitig wird dem Bürgermeister Entlastung für das Haushaltsjahr 2005 gemäß § 94 Abs. 1 GO ohne Einschränkungen erteilt. Sachdarstellung: In der Ratssitzung am 21.03.2006 – Punkt 3 der Sitzungsniederschrift – ist die Rechnungslegung für das Haushaltsjahr 2005 erfolgt. Die Abschlusszahlen der Jahresrechnung 2005 wurden bekanntgegeben. Der Rat hat die Jahresrechnung 2005 zur Prüfung an den Rechnungsprüfungsausschuss verwiesen. Die Prüfung der Jahresrechnung erfolgte in der Sitzung des Rechnungsprüfungsaus- schusses am 19.09.2006. Förmliche Beanstandungen haben sich nicht ergeben. Die Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, Frau Dr. Linne von Berg, wird den Schlussbericht in der Sitzung vortragen.