Daten
Kommune
Kall
Größe
9,4 kB
Erstellt
17.08.09, 13:26
Aktualisiert
17.08.09, 13:26
Stichworte
Inhalt der Datei
Gemeinde Kall
Vorlagen-Nr.
Sitzungstermin
Der Bürgermeister
161/2006
14.11.2006
Federführung: Fachbereich II
An den
Planungs-, Bau- und
Umweltausschuss
mit der Bitte um
x
Fachbereichsleiter:
Sachbearbeiter/in:
öffentliche Sitzung
Herr Krause
Beschlussfassung
Mitzeichnung durch
Fassung eines Empfehlungsbeschlusses
an den
Bgm.
Kenntnisnahme
FB I (bei üpl./apl.
Ausgaben)
Haushaltsmäßige Auswirkungen:
x
Vorlage berührt nicht den Haushalt.
Mittel verfügbar
bei HHSt.
Euro
über-/außerplanmäßige Ausgabe
erforderlich bei HHSt.
Deckung erfolgt durch
Euro
TOP 8
Sperrung des Verbindungsweges zwischen Thyssenstraße und Steinbusch
hier: Antrag der SPD-Fraktion
Beschlussvorschlag:
Der Planungs-, Bau- und Umweltausschuss beschließt, von einer Sperrung des Verbindungsweges zwischen Thyssenstraße und Steinbusch abzusehen.
Sachdarstellung:
Die SPD-Fraktion im Rat der Gemeinde Kall beantragt mit Schreiben vom 29. September
2006, den Verbindungsweg zwischen Thyssenstraße und Steinbusch durch Anlegen eines
Drängelgitters zu sperren. Der Antrag der SPD-Fraktion ist als Anlage beigefügt.
Seitens der Verwaltung wird vorgeschlagen, von einer Sperrung des Weges abzusehen, da
es in der Vergangenheit in diesem Bereich nie zu Problemen gekommen ist und eine Notwendigkeit der Sperrung aus diesem Grunde nicht gesehen wird. Außerdem kann einer
Sperrung mit einem Drängelgitter o.ä. nicht zugestimmt werden, da in einem solchen Fall
eine ungehinderte Zufahrt von Feuerwehr usw. nicht mehr gewährleistet ist.