Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2009 Produkte Stadtentwicklung und Umweltschutz)

Beschluss der Sitzung des Ausschuss für Stadtentwicklung am 10.03.2009 16 Haushaltsplanberatungen 2009 Produkte Stadtentwicklung und Umweltschutz (19/2009) Der als Anlage beigefügte Teilplan 090 mit der Produktgruppe 511 Räumliche Planung und Entwicklung Produkt 090 511 010 Räumliche Planung und Entwicklung sowie der Teilplan 130 mit der Produktgruppe 554 Natur- und Landschaftspflege Produkt 130 554 010 Natur- und Landschaftsschutz sowie der Teilplan 140 mit der Produktgruppe 561 Umweltschutzmaßnahmen Produkt 140 561 010 Umweltschutz und Lokale Agenda wird einschließlich der Fortschreibung für die Jahre 2010 bis 2012 als Teil der Haushaltssatzung 2009 beschlossen. Die V19/2009 wird dem Rat zur Beschlussfassung empfohlen. 9 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 6 Stimmenthaltung(en) Es wird dem Rat zur Beschlussfassung empfohlen ,10.000,-- ‚’’Euro in den Haushalt einzustellen zur Durchführung von Veranstaltungen, Öffentlichkeitsarbeit, Broschüren ect. 8 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en) Über den Antrag der SPD-Fraktion zur Erstellung eines Verkehrskonzeptes in Höhe von 30.000,-Euro wird abgestimmt: 7 Ja-Stimme(n), 8 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) Den Antrag der CDU-Fraktion, die Punkte 1-4 in die Wirtschaftspläne einzustellen wird wie folgt abgestimmt. Die von STV Herwartz geforderte Erläuterung zur Reduzierung der Personalaufwendungen erfolgt mündlich im Rahmen der Ratsitzung am 24.3.2009. 9 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) Beschluss der Sitzung des Ausschuss für Stadtentwicklung vom 10.03.2009 Seite 2