Allgemeine Vorlage (Gebührenhaushalt "Klärgrubenentsorgung" - 9. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Gemeinde Kall -)

Gemeinde Kall Vorlagen-Nr. Sitzungstermin Der Bürgermeister 148/2006 16.11.2006 Federführung: Fachbereich I An den Rat mit der Bitte um x FBL: SB: öffentliche Sitzung Herr Stoff Beschlussfassung Mitzeichnung durch Bgm. FB I (bei üpl./apl. Ausgaben) Kenntnisnahme Haushaltsmäßige Auswirkungen: x Vorlage berührt nicht den Haushalt. Mittel verfügbar bei HHSt. Euro über-/außerplanmäßige Ausgabe erforderlich bei HHSt. Deckung erfolgt durch Euro TOP 6.4 Gebührenhaushalt „Klärgrubenentsorgung“ - 9. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Gemeinde Kall - Beschlussvorschlag: Gemäß Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses vom 07.11.2006 - TOP 4.4 - beschließt der Rat, aufgrund der Gebührenkalkulation 2007 für die kostenrechnende Einrichtung „Klärgrubenentsorgung“ die beigefügte 9. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Gemeinde Kall zu erlassen. Sachdarstellung: Nach der beigefügten Gebührenkalkulation 2007 ist im Gebührenhaushalt „Klärgrubenentsorgung“ eine Gebührensenkung erforderlich. Die notwendige Gebührensenkung liegt darin begründet, dass nach den Bestimmungen des KAG ein Überschuss aus dem Jahre 2004 spätestens in die Kalkulation 2007 einfließen muss. Ein Entwurf der Änderungssatzung ist beigefügt. Die Angelegenheit wird in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 07.11.2006 TOP 4.4 - vorberaten. Über das Ergebnis wird in der Sitzung berichtet. Vorlagen-Nr. 148/2006 Seite 2 Vorlagen-Nr. 148/2006 Seite 3 Gemeinde Kall Vorlagen-Nr. Sitzungstermin Der Bürgermeister 148/2006 07.11.2006 Federführung: Fachbereich I An den Haupt- und Finanzausschuss mit der Bitte um x FBL: SB: öffentliche Sitzung Herr Stoff Beschlussfassung Mitzeichnung durch Fassung eines Empfehlungsbeschlusses an den Rat Bgm. Kenntnisnahme FB I (bei üpl./apl. Ausgaben) Haushaltsmäßige Auswirkungen: x Vorlage berührt nicht den Haushalt. Mittel verfügbar bei HHSt. Euro über-/außerplanmäßige Ausgabe erforderlich bei HHSt. Deckung erfolgt durch Euro TOP 4.4 Gebührenhaushalt „Klärgrubenentsorgung“ - 9. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Gemeinde Kall - Beschlussvorschlag: Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat, aufgrund der Gebührenkalkulation 2007 für die kostenrechnende Einrichtung „Klärgrubenentsorgung“ die von der Verwaltung vorgelegte 9. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Gemeinde Kall zu erlassen. Sachdarstellung: Nach der beigefügten Gebührenkalkulation 2007 ist im Gebührenhaushalt „Klärgrubenentsorgung“ eine Gebührensenkung erforderlich. Die notwendige Gebührensenkung liegt darin begründet, dass nach den Bestimmungen des KAG ein Überschuss aus dem Jahre 2004 spätestens in die Kalkulation 2007 einfließen muss. Ein Entwurf der Änderungssatzung ist beigefügt.