Beschlußtext (Ortskernsanierung hier: Planungsdetails)

Gemeinde Leopoldshöhe Der Bürgermeister BESCHLUSS der 17. Sitzung des Ausschusses für Straßen, Plätze und Verkehr (Wahlperiode 2004/2009) am 28.03.2007: 4. Ortskernsanierung hier: Planungsdetails AM Koch und AM Strohmeyer begeben sich in den Zuhörerraum, da für sie ein Mitwirkungsverbot nach § 31 GO besteht. Frau Lohaus trägt ausführlich die verschiedenen Ausbauvarianten, die sich in der Anzahl und dem Standort der Bäume und den zu erwerbenden Grundflächen unterscheiden, vor. AM Schulz gibt zu Bedenken, ob es nicht besser wäre, vor der Beratung über die Bäume, mit den Versorgungsträgern und den Anwohnern in Kontakt zu treten, damit die platzierten Bäume nicht in zwei bis drei Jahren wieder entfernt werden müssen. Frau Lohaus antwortet, dass zuerst das Gesamtkonzept feststehen muss, um mit den Versorgungsträgern und den Anwohnern in Kontakt zu treten. Frau Lohaus klärt den Ausschuss über mögliche Probleme und Schwierigkeiten auf. AM Dr. Bruck bittet aufgrund der vielen unterschiedlichen Geschwindigkeitszonen im Ortskern um die Erstellung eines Gesamtkonzeptes. Auch Frau Lohaus hält dies für sinnvoll. Folgend stellt Frau Lohaus die zu erwartenden Kosten dar. Danach lassen sich je nach Variante Einsparungen von bis zu 235.000,- € erreichen. BM Schemmel fügt an, dass die Einsparungen incl. Planungskosten und Mehrwertsteuer ca. 300.000,- € erreichen könnten. Verschiedene Fragen der Ausschussmitglieder werden durch die Planerin beantwortet. BM Schemmel informiert den Ausschuss, dass in dieser Angelegenheit in den nächsten Tagen ein Infobrief veröffentlicht wird, in dem über den aktuellen Sachstand informiert wird. Außerdem wird darauf hingewiesen, dass sobald sich die Planung konkretisiert, der direkte Dialog mit den Anliegern gesucht werden soll. Hierbei sollen u. a. die Pflanzorte der Bäume abgestimmt werden, damit es nicht zu Behinderungen kommt. Beschluss: Der Ausschuss folgt der Beschlussempfehlung des Arbeitskreises wie folgt: „Herforder Straße“ Es wird beschlossen, dass die Realisierung des Ausbaus der „Herforder Straße“ in einer Mischung der Varianten 2 und 3 erfolgen soll. So kann auf Grunderwerb verzichtet werden. Eine beidseitige Anpflanzung von Bäumen im Torbereich soll durch die Schaffung des punktuellen Alleecharakters Gewähr dafür bieten, dass der Verkehr die Abgrenzung bezüglich der verschiedenen Geschwindigkeitsbereiche erkennt und akzeptiert. Auf den Bau eines Kreisels soll hierbei verzichtet werden. „Schötmarsche Straße“ Der Ausschuss beschließt den Ausbau der „Schötmarschen Straße“ nach Variante 2. Voraussetzung dafür ist allerdings, dass der erforderliche Grunderwerb realisierbar ist. „Hauptstraße“ -2Weiter wird beschlossen dass der Gehweg an der östlichen Seite der „Hauptstraße“ durch Grunderwerb begradigt werden soll. Es soll geprüft werden, ob Bäume an der östlichen Straßenseite gepflanzt werden können. Vielleicht ist eine Realisierung auch mit Einverständnis der Eigentümer ohne Grunderwerb möglich. Wenn dieses scheitert, soll neu darüber beraten werden. Beratungsergebnis: - einvernehmlich -