Beschlußtext (Behandlung von Bürgeranträgen hier: Anträge verschiedener Bürger/innen zur geplanten Ortskernsanierung Leopoldshöhe)

Gemeinde Leopoldshöhe Der Bürgermeister BESCHLUSS der 18. Sitzung des Ausschusses für Straßen, Plätze und Verkehr (Wahlperiode 2004/2009) am 02.05.2007: 3. Ortskernsanierung 3.1 Behandlung von Bürgeranträgen hier: Anträge verschiedener Bürger/innen Leopoldshöhe zur geplanten Ortskernsanierung FBL Taron erläutert zunächst die Hintergründe zu diesem TOP und erklärt, dass sich das Verfahren im Zusammenhang mit der Ortskernsanierung durch ein hohes Maß an Transparenz auszeichnet und sämtliche Diskussionen der Gremien öffentlich geführt wurden. Gerade durch den Ideenwettbewerb und die Diskussionen im Arbeitskreis sowie im Ausschuss sei eine Beteiligung/Information der Bürgerschaft immer möglich gewesen. Weiter äußert er die Absicht, in Kürze ein neues Infoblatt an die Bürger zu verteilen, um sie über den aktuellen Sachstand der Ortskernsanierung zu informieren. AV Habicht stellt klar, dass die Bürgeranträge nichts mit der von der CDU-Fraktion beantragten Kostendeckelung der Ortskernsanierung zu tun habe und die CDU voll hinter der Ortskernsanierung stehe, dabei aber die Kostenminimierung, wo möglich, einfordere. Hinweise der Ausschussmitglieder zum Verfahren werden zur Kenntnis genommen. Beschluss: Der Ausschuss für Straßen, Plätze und Verkehr empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss, die Anträge verschiedener Bürger/innen zur geplanten Ortskernsanierung Leopoldshöhe abzulehnen. Beratungsergebnis: - einstimmig -