Bau, Planung, Tourismus und Wirtschaftsf. (AST-Verkehr a) Vertragsverlängerung b) Kostenreduzierung)

Gemeinde Kall Vorlagen-Nr. Sitzungstermin Der Bürgermeister 51/2006 18.05.2006 Federführung: Fachbereich II An den Rat mit der Bitte um x Fachbereichsleiter: Sachbearbeiter/in: Beschlussfassung öffentliche Sitzung Herr Krause Herr Poth Mitzeichnung durch Bgm. FB I (bei üpl./apl. Ausgaben) Kenntnisnahme Haushaltsmäßige Auswirkungen: Vorlage berührt nicht den Haushalt. Mittel verfügbar bei HHSt. Euro über-/außerplanmäßige Ausgabe erforderlich bei HHSt. Deckung erfolgt durch Euro TOP 8 AST-Verkehr a) Vertragsverlängerung b) Kostenreduzierung Beschlussvorschlag: zu a) Gemäß Empfehlung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses vom 16.05.2006 – TOP 3 – beschließt der Rat, der Verlängerung des Vertrages mit der Kreisverkehrsgesellschaft Euskirchen zur Durchführung des Ast-Verkehrs in der Gemeinde Kall zuzustimmen. Zu b) Gemäß Empfehlung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses vom 16.05.2006 – TOP 3 – beschließt der Rat, das Betriebszeitfenster für den AST-Verkehr ab dem Fahrplanwechsel im Dezember 2006 auf die Zeit von 06:00 - 19:00 Uhr zu reduzieren. Sachdarstellung: Zu a) Im Jahr 1998 wurde in der Gemeinde Kall ein Linienbedarfsverkehr mit Anruf-Sammel- Taxen (AST-Verkehr) eingerichtet. Dazu wurde mit der Kreisverkehrsgesellschaft Euskirchen (KVE) ein Vertrag zur Einrichtung eines AST-Verkehrs abgeschlossen. Dieser Vertrag läuft am 31. Oktober 2006 aus, weil zu diesem Zeitpunkt auch die Genehmigung nach dem Personenbeförderungsgesetz, die diesem Vertrag zugrunde liegt, endet. Um die Wiedererteilung der Genehmigung zu beantragen und damit den AST-Verkehr weiterzuführen, ist eine diesbezügliche Vertragsverlängerung erforderlich. Der neue Vertragsentwurf war der Einladung zur Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses am 16.05.2006 beigefügt. Vorlagen-Nr. 51/2006 Seite 2 Zu b) Auf Anfrage der Verwaltung wurde die KVE um Darstellung detaillierter Kennzahlen und Einsparpotenziale gebeten. Diese Darstellungen und Berechnungen waren der Einladung zur Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses am 16.05.2006 beigefügt. Aus Sicht der Verwaltung ergeben sich Einsparpotenziale insbesondere in den Abendstunden. Bei einer Reduzierung des Betriebszeitfensters auf die Zeit von montags - freitags von 06:00 bis 19:00 Uhr ergibt dies eine Einsparung von ca. 31 %. Die Verwaltung schlägt vor, AST-Fahrten ab 19:00 Uhr fallen zu lassen. Die Angelegenheit wird in der Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses am 16.05.2005 – TOP 3 – vorberaten. Über das Ergebnis wird berichtet. Vorlagen-Nr. 51/2006 Seite 3 Seite 4 Vorlagen-Nr. 51/2006 Gemeinde Kall Vorlagen-Nr. Sitzungstermin Der Bürgermeister 51/2006 16.05.2006 Federführung: Fachbereich II An den Planungs-, Bau- und Umweltausschuss mit der Bitte um x Fachbereichsleiter: Sachbearbeiter/in: öffentliche Sitzung Herr Krause Herr Poth Beschlussfassung Mitzeichnung durch Fassung eines Empfehlungsbeschlusses an den Rat Bgm. Kenntnisnahme FB I (bei üpl./apl. Ausgaben) Haushaltsmäßige Auswirkungen: Vorlage berührt nicht den Haushalt. Mittel verfügbar bei HHSt. Euro über-/außerplanmäßige Ausgabe erforderlich bei HHSt. Deckung erfolgt durch Euro TOP 3 AST-Verkehr a) Vertragsverlängerung b) Kostenreduzierung Beschlussvorschlag: zu a) Der Planungs-, Bau- und Umweltausschuss empfiehlt dem Rat, der Verlängerung des Vertrages mit der Kreisverkehrsgesellschaft Euskirchen zur Durchführung des AstVerkehrs in der Gemeinde Kall zuzustimmen. Zu b) Der Planungs-, Bau- und Umweltausschuss empfiehlt dem Rat, das Betriebszeitfenster für den AST-Verkehr ab dem Fahrplanwechsel im Dezember 2006 auf die Zeit von 06:00 - 19:00 Uhr zu reduzieren. Sachdarstellung: Zu a) Im Jahr 1998 wurde in der Gemeinde Kall ein Linienbedarfsverkehr mit Anruf-Sammel- Taxen (AST-Verkehr) eingerichtet. Dazu wurde mit der Kreisverkehrsgesellschaft Euskirchen (KVE) ein Vertrag zur Einrichtung eines AST-Verkehrs abgeschlossen. Dieser Vertrag läuft am 31. Oktober 2006 aus, weil zu diesem Zeitpunkt auch die Genehmigung nach dem Personenbeförderungsgesetz, die diesem Vertrag zugrunde liegt, endet. Um die Wiedererteilung der Genehmigung zu beantragen und damit den AST-Verkehr weiterzuführen, ist eine diesbezügliche Vertragsverlängerung erforderlich. Der neue Vertragsentwurf ist als Anlage 1 beigefügt. Vorlagen-Nr. 51/2006 Seite 5 Zu b) Auf Anfrage der Verwaltung wurde die KVE um Darstellung detaillierter Kennzahlen und Einsparpotenziale gebeten. Diese Darstellungen und Berechnungen sind als Anlage 2 beigefügt. Aus Sicht der Verwaltung ergeben sich Einsparpotenziale insbesondere in den Abendstunden. Bei einer Reduzierung des Betriebszeitfensters auf die Zeit von montags - freitags von 06:00 bis 19:00 Uhr ergibt dies eine Einsparung von ca. 31 % (siehe Punkt 2.2 und Tabelle 4 der Anlage. Die Verwaltung schlägt vor, AST-Fahrten ab 19:00 Uhr fallen zu lassen. Die KVE wird in der Sitzung die Kennzahlen und Einsparpotentiale im Rahmen einer Präsentation vorstellen.