Bekanntmachung (Rat)

Gemeinde Leopoldshöhe Leopoldshöhe, den 24. November 2009 Der Bürgermeister BEKANNTMACHUNG Gemäß § 48 Abs. 1 GO NW unterrichte ich die Öffentlichkeit davon, dass am Donnerstag, dem 15.03.2007, 18:30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses die 18. Sitzung des Rates der Gemeinde Leopoldshöhe (Wahlperiode 2004/2009) mit folgender Tagesordnung stattfindet: Tagesordnung I. Öffentlicher Teil 1. Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner 2. Anfragen der Ratsmitglieder 3. Informationen des Bürgermeisters 4. Berichte der gemeindlichen Vertreter aus den Verbänden und sonstigen Gremien 5. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hier: Formulierung verbindlicher kommunaler Klimaschutzziele 6. Besetzung der Ausschüsse hier: Wahl von beratenden Mitgliedern aus den gemeindlichen Schulen 7. Regionaler Beirat der Landestheater Detmold GmbH; hier: Benennung eines/einer Vertreters/Vertreterin bzw. eines/einer Stellvertreters/in 8. Haushaltsplanentwurf 2007 8.1 Beratung etwaiger gegen den Haushaltsplanentwurf 2007 erhobener Einwendungen 8.2 Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2007 nebst Anlagen 9. Beschlussfassung über den Stellenplan 2007 10. Investitionsprogramm 2006 - 2010 hier: Beschlussfassung über das Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2006 - 2010 11. Wirtschaftsplan des Wasserwerkes für das Wirtschaftsjahr 2007 12. Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes für das Wirtschaftsjahr 2007 13. Wirtschaftsplan der Leopoldshöher Immobilien- und Liegenschaftsverwaltung für das Wirtschaftsjahr 2007 14. Bildung von Abschnitten im Rahmen der geplanten Ortskern-Sanierung gemäß § 2 ausgehängt: 05.03.2007 abzunehmen: 16.03.2007 abgenommen: der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) für das Land NRW für straßenbauliche Maßnahmen der Gemeinde Leopoldshöhe vom 17. Oktober 1984 15. Bildung eines Abschnittes gemäß § 5 der Erschließungsbeitragssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe vom 19.12.2003 hier: Straße „Kirchweg“ – Flurstück 471, Flur 2 der Gemarkung Leopoldshöhe 16. 8. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 08/04 "Königskamp" hier: - Beratung über die während der Auslegung und der Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss 17. 18. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Leopoldshöhe Bebauungsplan Nr. 04 / 11 „Waldstraße“ hier: - Beratung und Beschluss über die zur Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange - Satzungsbeschluss 18. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung 19. Neufassung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen II. Nichtöffentlicher Teil 1. Anfragen der Ratsmitglieder Schemmel