Beschlusstext (Beschaffung von Ausstattungsgegenstände für die Schulen)

STADT Bedburg Der Ausschussvorsitzende Beschluss zur. 5. Sitzung des Ausschusses für Hochbau und Bewirtschaftung städtischer Einrichtungen am Dienstag, den 26.09.2006. Sitzungsbeginn: 18:00 Uhr Sitzungsende: 19:00 Uhr TOP Betreff 4. Beschaffung von Ausstattungsgegenstände für die Schulen Herr Dr. Kippels äußert, dass naturgemäß Wünsche zumeist oberhalb des finanziell realisierbaren liegen. Diesbezüglich stellt er die Frage in den Raum, ob z. B. Tischtennisplatten, wie für die Grundschule Kirdorf gewünscht, notwendig sind, wenn diese ca. 2.000 € pro Stück kosten. Er regt an, z. B. nur eine Tischtennisplatte einzustellen. Auch die veranschlagten Mittel für die Realschule sowie die Hauptschule sollte kritisch überprüft und reduziert werden. Er regt an, die Ansätze für die Etatwünsche um rund 20 % insgesamt zu kürzen. Herr Breuer regt an, die Mittel für die Tischtennisplatten komplett zu streichen und insgesamt nach Einsparpotentialen zu suchen. Herr Splettstöhser spricht sich für eine Streichung der Tischtennisplatten sowie eine Kürzung der Mittel insgesamt aus. Hiernach trifft der Ausschuss einstimmig den Beschluss, die Mittel um rd. 20 % zu kürzen. [Anmerkung der Verwaltung: Am 27. September 2007 wurden vom FB III entsprechend dem Beschluss die Ansätze 2007 für die Etatwünsche der Schulen in Haushaltsprogramm „Kirp“ um rund 20 % reduziert. Die Mittel für die Tischtennisplatten wurden hierbei gestrichen] Beschluss: Der Ausschuss für Hochbau und Bewirtschaftung städtischer Einrichtungen beauftragt die Verwaltung, die in der Beschlussvorlage dargestellten Mittel bzw. Ansätze für die Etatwünsche der Schulen für 2007 um rund 20% zu kürzen. Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en) Beschluss der Sitzung des Ausschusses für Hochbau und Bewirtschaftung städtischer Einrichtungen vom 26.09.2006 Seite 2