Beschlusstext (Optimierung der Breitbandversorgung im ländlichen Raum)

STADT Bedburg Der Ausschussvorsitzende Beschluss zur 25. Sitzung des Ausschusses für Struktur und Stadtentwicklung am Dienstag, den 31.03.2009. Sitzungsbeginn: 18:00 Uhr Sitzungsende: 19:45 Uhr TOP Betreff 9 Optimierung der Breitbandversorgung im ländlichen Raum Seitens der Ausschussmitglieder findet eine im Wesentlichen und in Anlehnung an TOP 1 gleichlautende Diskussion statt, in der die Bedeutsamkeit zur Schaffung einer gebietsumfassenden Versorgung mit DSL-fähiger Glasfasertechnik betont und gefordert wird. Verwaltungsseitig wird darauf hingewiesen, dass derzeit geprüft wird, die notwendigen finanziellen Aufwendungen aus den Fördermitteln im Rahmen des Konjunkturpaktes II verwenden zu können. Sollte dies positiv beschieden werden, so sollen die Kosten durch die gewährten Fördermittel des Konjunkturpaktes II gedeckt werden. Ferner weist die Verwaltung darauf hin, dass eine, wie durch die SPD-Fraktion angesprochene komplette maximale Versorgung von 16 MBit für das gesamte Stadtgebiet, jedoch unwahrscheinlich erscheint. Eine Umsetzung zur Verbesserung bestehender sowie insbesondere des Anschlusses unterversorgter Ortsteile wird voraussichtlich jedoch nur über mehrere Teilkooperationsverträge sichergestellt werden können. Seitens der Fraktionen herrscht Einigkeit, Konjunkturpaket II verwenden zu wollen. vorrangig Fördermitteln aus dem Mitteilung: Der Ausschuss nimmt die Mitteilung der Verwaltung zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung zu prüfen, ob die Kosten zur Anbindung an das Glasfasernetz –Stichwort: DSL- durch Fördermittel des Konjunkturpaketes II gedeckt werden können. Abstimmungsergebnis: Zur Kenntnis genommen Beschluss der Sitzung des Ausschusses für Struktur und Stadtentwicklung vom 31.03.2009 Seite 2