Daten
Kommune
Bedburg
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Erstellt
09.07.09, 02:28
Aktualisiert
09.07.09, 02:28
Stichworte
Inhalt der Datei
STADT BEDBURG
Der Ausschussvorsitzende
Beschluss
zur 13. Sitzung des Rates
am Dienstag, den 20.06.2006.
Sitzungsbeginn:
19:00 Uhr
Sitzungsende:
22:54 Uhr
TOP
Betreff
4.
Bebauungsplan Nr. 1/Bedburg-Rath, 5. vereinfachte Änderung
-Teilgebiet an der Garsdorfer Straßea) Beratung u. Beschließung über die im vereinfachten Verfahren gem. § 13
Baugesetzbuch während der öffentlichen Auslegung eingegangenen
Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch
Beschluss:
zu a): Der Rat der Stadt Bedburg beschließt, über die während der öffentlichen
Auslegung eingegangenen Anregungen (lfd. Nrn. 1 – 3) gem. § 3 Abs. 2 i.V.m. § 13
Baugesetzbuch und der Benachrichtigung der betroffenen Behörden und Träger
öffentlicher Belange (TÖB) gem. § 13 Abs. 2 Ziffer 3 Baugesetzbuch zum
Bebauungsplan Nr. 1/Bedburg-Rath, 5. vereinfachte Änderung, eine Abwägung
durchzuführen und hierüber einzeln Beschlüsse (Anlage 2) zu fassen.
zu b): Der Rat der Stadt Bedburg fasst den Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1
Baugesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl S. 1818),
zuletzt geändert durch Artikel 21 des Gesetzes vom 21.06.2005 (BGBl S. 1818) für die
5. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1/Bedburg-Rath nebst Begründung
und textlichen Festsetzungen hierzu. Diese sind der Niederschrift als Anlage 3
beigefügt.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)