Beschlusstext (Antrag zum Haushaltsentwurf 2006 sowie zur Planungsperiode 2006-2009 hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 20.02.2006)

BESCHLUSS über das Ergebnis der Sitzung des Ausschuss für Schulen, Sport, Kultur, Soziales und Gesundheit am 14.03.2006 im Sitzungssaal II des Kreishauses in Euskirchen, Jülicher Ring 32 TOP 7. Antrag zum Haushaltsentwurf 2006 sowie zur Planungsperiode 2006-2009 hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 20.02.2006 A 65/2006 Ausschuss für Planung, Umwelt und Verkehr Jugendhilfeausschuss Aussch.f.Wirtsch.Förd.,Tourismus u.Konvers.Vogels. Aussch.f.Schulen,Sport,Kultur,Soziales u.Gesundh. Kreisausschuss Kreistag 22.02.2006 09.03.2006 13.03.2006 Z1 Z2 Z3 14.03.2006 Z4 22.03.2006 03.04.2006 Z5 Z6 Die TOP 8 - 10 (Verwaltungsvorlagen 168, 169 und A 65) werden gemeinsam beraten. Der Ausschuss verständigt sich darauf, nicht jedes Produkt einzeln aufzurufen sondern nur die Produkte zu behandeln, bei denen Beratungsbedarf besteht. Zu folgenden im Produkt 111 19 – Immobilienmanagement – aufgeführten Maßnahmen empfiehlt der Ausschuss dem Kreistag folgende Beschlussfassung: Erneuerung Außentoilette TEB (Ansatz 83.000 €) Die Maßnahme wird gestrichen und in die Finanzplanung 2007 ff. verschoben. Abstimmungsergebnis: Einstimmig, bei 3 Enthaltung(en) (FDP, Grüne) Erneuerung Dusche/Heizung TEB (Ansatz 110.000 €) Die Maßnahme wird gestrichen und in die Finanzplanung 2007 ff. verschoben. Abstimmungsergebnis: Einstimmig, bei 3 Enthaltung(en) (FDP, Grüne) Lehrküche TEB (Ansatz 55.000 €) Die Maßnahme wird gestrichen und in die Finanzplanung 2007 ff. verschoben. Abstimmungsergebnis: Einstimmig, bei 3 Enthaltung(en) (FDP, Grüne) Erneuerung Fenster BK Eifel (Ansatz 203.000 €) Die Maßnahme wird gestrichen und in die Finanzplanung 2007 ff. verschoben. -2Abstimmungsergebnis: Einstimmig, bei 3 Enthaltung(en) (FDP, Grüne) Lehrküche BK Eifel (Ansatz 35.000 €) Die Maßnahme wird gestrichen und in die Finanzplanung 2007 ff. verschoben. Abstimmungsergebnis: Einstimmig, bei 3 Enthaltung(en) (FDP, Grüne) Boden Speiseraum und Turnhalle HVS (Ansatz 10.000 €) Die Maßnahme wird gestrichen und in die Finanzplanung 2007 ff. verschoben. Abstimmungsergebnis: Einstimmig, bei 3 Enthaltung(en) (FDP, Grüne) Im Produkt 331 01 - Förderung von Trägern der Wohlfahrtsverbände erhält das Sachkonto 8 531801 – Zuschüsse (Wohlfahrtsverbände) die neue Bezeichnung Zuschüsse (Qualifizierung der Ehrenamtsarbeit in den Wohlfahrtsverbänden). Dieses Sachkonto wird mit einem Betrag in Höhe von 50.000 € ausgestattet. Abstimmungsergebnis: 10 Ja-Stimme(n) 5 Gegenstimme(n) (SPD, Grüne) 4 Stimmenthaltung(en)(FDP,UWV) Im Produkt 331 01 – Förderung von Trägern der Wohlfahrtsverbände wird der Ansatz im Sachkonto 8 531804 – Zuschüsse (VdK) auf 1.500 € reduziert. Abstimmungsergebnis: 10 Ja-Stimme(n) 5 Gegenstimme(n) (SPD, Grüne) 4 Stimmenthaltung(en)(FDP,UWV) Im Produkt 331 01 – Förderung von Trägern der Wohlfahrtsverbände wird der Ansatz im Sachkonto 8 531807 – Zuschüsse (Betreuung Senioren) auf 20.000 € reduziert. Die Entscheidung darüber wird in den Kreisausschuss vertagt. Im Produkt 231 01 – Berufskolleg Euskirchen – wird die Maßnahme „Beleuchtung und Beschallung Forum“ (Ansatz: 7.000 €) gestrichen und in die Finanzplanung 2007 ff verschoben. Abstimmungsergebnis: Einstimmig, bei 2 Enthaltung(en) (FDP) Bezüglich der Ziffern 5 und 6 schlägt Herr Kolvenbach vor, die Verwaltung zu beauftragen, bis zur abschließenden Beratung des Kreistages weitere Einsparpotentiale zu erarbeiten. Der Ausschuss stimmt dem zu. Der Ausschuss stimmt den Vorlagen 168/2006 und 169/2006 sowie dem Antrag 65/2006 unter Berücksichtigung der v.g. Entscheidungen zu. Abstimmungsergebnis: Einstimmig, bei 2 Enthaltung(en) (FDP) Abstimmungsergebnis: