Beschlusstext (Umbau der Alten Schule Lipp)

STADT Bedburg Der Ausschussvorsitzende Beschluss zur 35. Sitzung des Rates am Dienstag, den 23.06.2009. Sitzungsbeginn: 20:03 Uhr TOP Betreff 14 Umbau der Alten Schule Lipp Sitzungsende: 22:21 Uhr Frau Steinhäuser regt an, die Beschlussfassung über die Alte Schule in Lipp nicht dem dortigen Stadtteilforum zu überlassen, sondern dem Fachausschuss oder dem Rat zur Entscheidung vorzulegen. Zudem bittet sie um eine Zusammenfassung der Ergebnisse aus allen Stadtteilforen. Weiterhin schlägt Frau Steinhäuser auch vor, Regeln für das Verfahren in den Stadtteilforen festzulegen, da es teilweise dazu gekommen sei, dass Politikern ein Redeverbot erteilt wurde. Herr de Jong regt ebenfalls an, gewisse Regeln für die Stadtteilforen festzulegen, da er festgestellt habe, dass in allen Ortsteilen unterschiedlich verfahren werde. Darüber hinaus regt er an, die Ergebnisse aus den einzelnen Stadtteilforen anschließend nochmals in einer Lokalen-Agenda-Gruppe für ganz Bedburg zusammen fließen zu lassen. Mitteilung: Der Rat der Stadt Bedburg nimmt die Mitteilung zur Kenntnis. Abstimmungsergebnis: Zur Kenntnis genommen