Daten
Kommune
Bedburg
Größe
8,4 kB
Datum
08.09.2009
Erstellt
11.11.09, 17:55
Aktualisiert
11.11.09, 17:55
Stichworte
Inhalt der Datei
STADT Bedburg
Der Ausschussvorsitzende
Beschluss
zur 27. Sitzung des Ausschusses für Struktur und Stadtentwicklung
am Dienstag, den 08.09.2009.
Sitzungsbeginn:
18:00 Uhr
Sitzungsende:
20:49 Uhr
TOP
Betreff
3
Flächennutzungsplan der Stadt Bedburg, 40. Änderung
-Bereich zwischen den Straßen „Am Mühlenkreuz“ und der „Neue
Bergstraße“ in Königshovena) Vorberatung über die während des frühzeitigen Verfahrens nach den §§ 3
(1) und 4 (1) des BauGB eingegangenen Stellungnahmen
b) Empfehlung für den Auslegungsbeschluss gem. §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB
(Offenlage)
Zu Beginn der Diskussion führt Herr Schmitz kurz aus, dass es sich bei dem
vorliegenden Plankonzept zur 40. Änderung des Flächennutzungsplanes um die
Grundlagenschaffung zur planerischen Darstellung von Wohnbauflächen handelt.
Detailfragen sind im Bebauungsplanverfahren (Bebauungsplan Nr. 30a/Kaster) zu
erörtern. Darüber hinaus weist er darauf hin, dass es notwendig ist, in Bezug auf die
einzelnen Beschlussvorschläge der Abwägungsliste (Anlage A), diese jeweils einzeln
aufzurufen und zu beschließen.
Herr Schnäpp äußert Verwunderung über die Fülle der vorgelegten bzw. eingegangenen
Stellungnahmen, deren Tenor sich nicht auf den Flächennutzungsplan sondern auf den
Regelungsinhalt des Bebauungsplanverfahrens beziehen.
Herr Heinen nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und bittet den
Ausschuss um Abstimmung zur Fassung der Beschlüsse.
Beschluss:
Zu a):
Der Ausschuss für Struktur und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt Bedburg,
über die während der frühzeitigen Beteiligungsverfahren nach §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB
eingegangenen Stellungnahmen eine Abwägung durchzuführen und hierüber einzelne
Beschlüsse gem. Anlage A (Abwägungsliste) zu fassen.
Zu b):
Ferner empfiehlt er dem Stadtrat, den Auslegungsbeschluss zu fassen und die Verfahren
zur Offenlage gem. §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB durchzuführen sowie die Planung für die
Dauer eines Monats öffentlich auszulegen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Beschluss der Sitzung des Ausschusses für Struktur und Stadtentwicklung vom 08.09.2009
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