Daten
Kommune
Kall
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Erstellt
17.08.09, 13:26
Aktualisiert
17.08.09, 13:26
Stichworte
Inhalt der Datei
Gemeinde Kall
Vorlagen-Nr.
Sitzungstermin
Der Bürgermeister
75/2004
29.06.2004
FBL:
SB:
Federführung: Fachbereich I
An den
Rat
mit der Bitte um
X
öffentliche Sitzung
Herr Stoff
Beschlussfassung
Mitzeichnung durch
Fassung eines Empfehlungsbeschlusses
an den
Bgm.
Kenntnisnahme
FB I (bei üpl./apl.
Ausgaben)
Haushaltsmäßige Auswirkungen:
X
Vorlage berührt nicht den Haushalt.
Mittel verfügbar
bei HHSt.
Euro
über-/außerplanmäßige Ausgabe
erforderlich
bei HHSt.
Deckung erfolgt durch
Euro
TOP 3
3.2
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gem. § 60 GO
Neuberufung der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des
Auschusses für anzeigepflichtige Entlassungen bei der
Agentur für Arbeit, Brühl;
hier: Wahrnehmung des Vorschlagrechts
Beschlussvorschlag:
Der Rat genehmigt die beigefügte Dringlichkeitsentscheidung Nr. 13 vom 05.05.2004 gemäß
§ 60 Abs. 1 Satz 3 GO.
Sachdarstellung:
Am 05.05.2004 wurde im Wege einer Dringlichkeitsentscheidung beschlossen,
1. als ordentliches Mitglied
Kreisverwaltungsdirektor Manfred Poth
Allgemeiner Vertreter des Landrates
2. als stellvertretendes Mitglied
Kreisoberverwaltungsrat Johannes Adams
Geschäftsbereichsleiter I
(Zentrales und Kultur)
für den Ausschuss für anzeigepflichtige Entlassungen bei der Agentur für Arbeit, Brühl, vorzuschlagen.
Die Dringlichkeitsentscheidung bedarf der Genehmigung des Rates gemäß § 60 Abs. 1 Satz
3 GO.
Eine Kopie der Dringlichkeitsentscheidung ist als Anlage beigefügt.