Allgemeine Vorlage (Gebührenhaushalt "Bestattungswesen" - 1. Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen der Gemeinde Kall -)

Gemeinde Kall Vorlagen-Nr. Sitzungstermin Der Bürgermeister 105/2003 02.12.2003 Federführung: Fachbereich I An den Haupt- und Finanzausschuss mit der Bitte um X FBL: SB: öffentliche Sitzung Herr Stoff Beschlussfassung Mitzeichnung durch Fassung eines Empfehlungsbeschlusses an den Rat Bgm. Kenntnisnahme FB I (bei üpl./apl. Ausgaben) Haushaltsmäßige Auswirkungen: X Vorlage berührt nicht den Haushalt. Mittel verfügbar bei HHSt. Euro über-/außerplanmäßige Ausgabe erforderlich bei HHSt. Deckung erfolgt durch Euro TOP 2.2 Gebührenhaushalt „Bestattungswesen“ - 1. Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen der Gemeinde Kall – Beschlussvorschlag: Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat, aufgrund der Gebührenkalkulation 2004 für die kostenrechnende Einrichtung „Bestattungswesen“ die von der Verwaltung vorgelegte 1. Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen der Gemeinde Kall zu erlassen. Sachdarstellung: Nach der beigefügten Gebührenkalkulation 2004 ist in den Teilbereichen „Bestattungen“ und „Friedhöfe“ des Gebührenhaushalts „Bestattungswesen“ eine Gebührenerhöhung nicht erforderlich. Im Teilbereich „Leichenhallen“ wird von einer Gebührenerhöhung abgesehen. Aufgrund der vom Rat noch zu beschließenden neuen Friedhofssatzung ist jedoch eine Ergänzung der Gebührensatzung erforderlich. Ein Entwurf der Satzung ist beigefügt. Gemeinde Kall Vorlagen-Nr. Sitzungstermin Der Bürgermeister 105/2003 09.12.2003 Federführung: Fachbereich I An den X FBL: SB: Beschlussfassung öffentliche Sitzung Herr Stoff Mitzeichnung durch Rat mit der Bitte um Fassung eines Empfehlungsbeschlusses an den Rat Bgm. Kenntnisnahme FB I (bei üpl./apl. Ausgaben) Haushaltsmäßige Auswirkungen: X Vorlage berührt nicht den Haushalt. Mittel verfügbar bei HHSt. Euro über-/außerplanmäßige Ausgabe erforderlich bei HHSt. Deckung erfolgt durch Euro TOP 10.2 Gebührenhaushalt „Bestattungswesen“ - 1. Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen der Gemeinde Kall – Beschlussvorschlag: Gemäß Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses vom 02.12.2003 – TOP 2.2 – beschließt der Rat, aufgrund der Gebührenkalkulation 2004 für die kostenrechnende Einrichtung „Bestattungswesen“ die beigefügte 1. Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen der Gemeinde Kall zu erlassen. Sachdarstellung: Nach der beigefügten Gebührenkalkulation 2004 ist in den Teilbereichen „Bestattungen“ und „Friedhöfe“ des Gebührenhaushalts „Bestattungswesen“ eine Gebührenerhöhung nicht erforderlich. Im Teilbereich „Leichenhallen“ wird von einer Gebührenerhöhung abgesehen. Aufgrund der vom Rat noch zu beschließenden neuen Friedhofssatzung ist jedoch eine Ergänzung der Gebührensatzung erforderlich. Ein Entwurf der Satzung ist beigefügt. Die Angelegenheit wird in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 02.12.2003 – TOP 2.2 – vorberaten. Über das Ergebnis wird in der Sitzung berichtet.