Allgemeine Vorlage (Festsetzung der Gebühren für kostenrechnende Einrichtungen ab 01.01.2004 10.1 Gebührenhaushalt "Abfallentsorgung")

Gemeinde Kall Vorlagen-Nr. Sitzungstermin Der Bürgermeister 104/2003 02.12.2003 Federführung: Fachbereich I An den Haupt- und Finanzausschuss mit der Bitte um X FBL: SB: öffentliche Sitzung Herr Stoff Beschlussfassung Mitzeichnung durch Fassung eines Empfehlungsbeschlusses an den Rat Bgm. Kenntnisnahme FB I (bei üpl./apl. Ausgaben) Haushaltsmäßige Auswirkungen: X Vorlage berührt nicht den Haushalt. Mittel verfügbar bei HHSt. Euro über-/außerplanmäßige Ausgabe erforderlich bei HHSt. Deckung erfolgt durch Euro TOP 2 Festsetzung der Gebühren für kostenrechnende Einrichtungen ab 01.01.2004 2.1 Gebührenhaushalt „Abfallentsorgung“ Beschlussvorschlag: Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat, der Gebührenkalkulation 2004 für die kostenrechnende Einrichtung „Abfallentsorgung“ zuzustimmen. Eine Gebührenerhöhung ist nicht erforderlich. Sachdarstellung: Nach der beigefügten Gebührenkalkulation 2004 ist eine Gebührenerhöhung im Gebührenhaushalt „Abfallentsorgung“ nicht erforderlich. Der Kreis Euskirchen wird zwar auch 2004 die Gebührensätze für die Kreisdeponie wiederum um 3% anheben, diese Erhöhung kann jedoch durch eine Reduzierung der Abfallmenge weitgehend aufgefangen werden. Gemeinde Kall Vorlagen-Nr. Sitzungstermin Der Bürgermeister 104/2003 09.12.2003 Federführung: Fachbereich I FBL: SB: Herr Stoff öffentliche Sitzung An den Rat mit der Bitte um X Beschlussfassung Mitzeichnung durch Fassung eines Empfehlungsbeschlusses an den Rat Bgm. Kenntnisnahme FB I (bei üpl./apl. Ausgaben) Haushaltsmäßige Auswirkungen: X Vorlage berührt nicht den Haushalt. Mittel verfügbar bei HHSt. Euro über-/außerplanmäßige Ausgabe erforderlich bei HHSt. Deckung erfolgt durch Euro TOP 10 Festsetzung der Gebühren für kostenrechnende Einrichtungen ab 01.01.2004 10.1 Gebührenhaushalt „Abfallentsorgung“ Beschlussvorschlag: Gemäß Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses vom 02.12.2003 – TOP 2.1 – beschließt der Rat, der Gebührenkalkulation 2004 für die kostenrechnende Einrichtung „Abfallentsorgung“ zuzustimmen. Eine Gebührenerhöhung ist nicht erforderlich. Sachdarstellung: Nach der beigefügten Gebührenkalkulation 2004 ist eine Gebührenerhöhung im Gebührenhaushalt „Abfallentsorgung“ nicht erforderlich. Der Kreis Euskirchen wird zwar auch 2004 die Gebührensätze für die Kreisdeponie wiederum um 3% anheben, diese Erhöhung kann jedoch durch eine Reduzierung der Abfallmenge weitgehend aufgefangen werden. Die Angelegenheit wird in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 02.12.2003 – TOP 2.1 – vorberaten. Über das Ergebnis wird in der Sitzung berichtet.