Allgemeine Vorlage (Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2005 und des Investitionsprogramms für die Jahre 2004 bis 2008)

Gemeinde Kall Vorlagen-Nr. Sitzungstermin Der Bürgermeister 30/2005 01.03.2005 Federführung: Fachbereich I An den Rat mit der Bitte um X FBL: SB: öffentliche Sitzung Herr Stoff Herr Heller Beschlussfassung Mitzeichnung durch Fassung eines Empfehlungsbeschlusses an den Bgm. Kenntnisnahme FB I (bei üpl./apl. Ausgaben) Haushaltsmäßige Auswirkungen: Vorlage berührt nicht den Haushalt. Mittel verfügbar bei HHSt. Euro über-/außerplanmäßige Ausgabe erforderlich bei HHSt. Deckung erfolgt durch Euro TOP 11 Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2005 und des Investitionsprogramms für die Jahre 2004 bis 2008 Beschlussvorschlag: Nach Vorberatung im Haupt- und Finanzausschuss am 22.02.2005 stimmt der Rat über die vorliegenden Änderungsanträge gem. beigefügter Aufstellung ab. Unter Berücksichtigung der beschlossenen Änderungen zum Verwaltungs- und Vermögenshaushalt wird die beigefügte Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2005 beschlossen. Ferner beschließt der Rat das Investitionsprogramm für die Jahre 2004 bis 2008 und den Stellenplan 2005 unter Berücksichtigung der beschlossenen Änderungen. Sachdarstellung: Die Entwürfe der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2005 und des Investitionsprogramms für die Jahre 2004 bis 2008 wurden vom Bürgermeister in der Ratssitzung am 07.12.2004 eingebracht und zur Vorberatung an die Fraktionen verwiesen. Zum Entwurf der Haushaltssatzung haben der Bürgermeister und der Kämmerer bei der Einbringung am 07.12.2004 ausführlich Stellung genommen. Außerdem sind die wesentlichen Punkte dem Vorbericht (Seite A/6 ff.) zu entnehmen. Eine Zusammenstellung der Änderungsanträge der Verwaltung sowie der Fraktionen ist als Anlage beigefügt.