Allgemeine Vorlage (Erlass der Haushaltssatzung 2005; hier: Neuanschaffungen für den Bauhof)

Gemeinde Kall Vorlagen-Nr. Sitzungstermin Der Bürgermeister 43/2005 19.04.2005 Federführung: Fachbereich III An den Planungs-, Bau- und Umweltausschuss mit der Bitte um X FBL: SB: öffentliche Sitzung Herr Schramm Herr Schramm Beschlussfassung Mitzeichnung durch Fassung eines Empfehlungsbeschlusses an den Rat Bgm. Kenntnisnahme FB I (bei üpl./apl. Ausgaben) Haushaltsmäßige Auswirkungen: Vorlage berührt nicht den Haushalt. Mittel verfügbar bei HHSt. Euro über-/außerplanmäßige Ausgabe erforderlich bei HHSt. Deckung erfolgt durch Euro Tischvorlage TOP 6 Erlass der Haushaltssatzung 2005; hier: Neuanschaffungen für den Bauhof Beschlussvorschlag: Der Planungs-, Bau- und Umweltausschuss empfiehlt dem Rat, im Haushalt 2005 bei Haushaltsstelle 2.770.9350 60.000,00 € (alternativ: 53.000,00 €) bereit zu stellen und hiervon 48.000,00 € mit einem Sperrvermerk zu versehen. Sachdarstellung: Die FDP-Fraktion hat mit Schreiben vom 04.03.2005 beantragt, über die Neuanschaffungen für den Bauhof in 2005 sowie über den mittelfristigen Bedarf im Planungs-, Bau- und Umweltausschuss zu beraten. Am 21.02.2005 hatte die FDP im Haupt- und Finanzausschuss den Antrag gestellt, den Ansatz von 61.000,00 € um 10.000,00 € zu kürzen. Die SPDFraktion hatte eine Kürzung um 50 % (30.500,00 €) beantragt. Von der Verwaltung sind folgende Beschaffungen geplant: Ersatzbeschaffung Park 70 Freischneider Motorsäge Randstreifenmäher Presslufthammer Erweiterung Baugerüst 48.000,00 € 600,00 € 400,00 € 7.000,00 € 1.500,00 € 2.500,00 € Der Park 70 ist 16 Jahre alt. Die Mittel für eine Ersatzbeschaffung sollen vorsorglich veranschlagt werden und können mit einem Sperrvermerk versehen werden. Die Beschaffung ei- nes Randstreifenmähers als Ergänzung zum vorhandenen Gestrüppmäher kann auch in einem späteren Jahr erfolgen. Gemeinde Kall Vorlagen-Nr. Sitzungstermin Der Bürgermeister 43/2005 19.05.2005 Federführung: Fachbereich III An den Planungs-, Bau- und Umweltausschuss mit der Bitte um X FBL: SB: öffentliche Sitzung Herr Schramm Herr Schramm Beschlussfassung Mitzeichnung durch Fassung eines Empfehlungsbeschlusses an den Rat Bgm. Kenntnisnahme FB I (bei üpl./apl. Ausgaben) Haushaltsmäßige Auswirkungen: Vorlage berührt nicht den Haushalt. Mittel verfügbar bei HHSt. Euro über-/außerplanmäßige Ausgabe erforderlich bei HHSt. Deckung erfolgt durch Euro TOP 6 Erlass der Haushaltssatzung 2005; hier: Neuanschaffungen für den Bauhof Beschlussvorschlag: Der Planungs-, Bau- und Umweltausschuss empfiehlt dem Rat, im Haushalt 2005 bei Haushaltsstelle 2.770.9350 60.500,00 € (alternativ: 53.500,00 €) bereit zu stellen und hiervon 48.000,00 € mit einem Sperrvermerk zu versehen. Sachdarstellung: Die FDP-Fraktion hat mit Schreiben vom 04.03.2005 beantragt, über die Neuanschaffungen für den Bauhof in 2005 sowie über den mittelfristigen Bedarf im Planungs-, Bau- und Umweltausschuss zu beraten. Am 21.02.2005 hatte die FDP im Haupt- und Finanzausschuss den Antrag gestellt, den Ansatz von 60.500,00 € um 10.000,00 € zu kürzen. Die SPDFraktion hatte eine Kürzung um 50 % (30.250,00 €) beantragt. Von der Verwaltung sind folgende Beschaffungen geplant: Ersatzbeschaffung Park 70 Freischneider Motorsäge Randstreifenmäher Presslufthammer Erweiterung Baugerüst 48.000,00 € 600,00 € 400,00 € 7.000,00 € 1.500,00 € 2.500,00 € Der Park 70 ist 16 Jahre alt. Die Mittel für eine Ersatzbeschaffung sollen vorsorglich veranschlagt werden und können mit einem Sperrvermerk versehen werden. Die Beschaffung eines Randstreifenmähers als Ergänzung zum vorhandenen Gestrüppmäher kann auch in einem späteren Jahr erfolgen. Gemeinde Kall Vorlagen-Nr. Sitzungstermin Der Bürgermeister 43/2005 19.05.2005 Federführung: Fachbereich III An den Planungs-, Bau- und Umweltausschuss mit der Bitte um X FBL: SB: öffentliche Sitzung Herr Schramm Herr Schramm Beschlussfassung Mitzeichnung durch Fassung eines Empfehlungsbeschlusses an den Rat Bgm. Kenntnisnahme FB I (bei üpl./apl. Ausgaben) Haushaltsmäßige Auswirkungen: Vorlage berührt nicht den Haushalt. Mittel verfügbar bei HHSt. Euro über-/außerplanmäßige Ausgabe erforderlich bei HHSt. Deckung erfolgt durch Euro Tischvorlage ERGÄNZUNG ZUM TOP 6 Erlass der Haushaltssatzung 2005; hier: Neuanschaffungen für den Bauhof Beschlussvorschlag: Der Planungs- Bau- und Umweltausschuss empfiehlt dem Rat, im Haushalt 2005 bei der Haushaltsstelle 2.770.9350 60.500,00 € bereitzustellen. Sachdarstellung: Zwischenzeitlich ist folgendes Problem aufgetreten: Der Ford-Bus (Baujahr 1988) muss bis Ende Mai 2005 zum TÜV. Tragende Karosserieteile sind derart von Korrosion betroffen, dass der Bus für den Verkehr nicht mehr freigegeben wird. Da die Anstreicherkolonne weiter einen geschlossenen Bus benötigt, schlägt die Verwaltung vor, den Ansatz in Höhe von 60.500,00 € zu belassen und somit den Betrag von 7.000,00 €, der für die Beschaffung des Randstreifenmähers vorgesehen war, für die Ersatzbeschaffung des Busses bereitzustellen. Im übrigen wird vollinhaltlich auf die Vorlage zu TOP 6 verwiesen.