Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg)

STADT BEDBURG Bedburg, den 08.09.09 Der Bürgermeister BEKANNTMACHUNG Am Dienstag, dem 15.09.2009, 18:00 Uhr, findet im Sitzungssaal des Rathauses Kaster die 36. Sitzung des Rates in der 7. Wahlperiode des Rates der Stadt Bedburg statt. Tagesordnung A) Öffentlicher Teil 1 Einwohnerfragestunde 2 Bau einer Mensa am Schulzentrum Bedburg 3 Sanierungsmaßnahme im Freibad Bedburg hier: Sachstandsbericht 4 Erstellung einer Bau- und Betriebskostenkalkulation für ein zentrales Rathaus 5 Raumprogramm für ein zentrales Rathaus 6 Private Nutzung der Flagge der Stadt Bedburg; Antrag von Herrn Hubert Schiffer 7 Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2007 und Entlastung des Bürgermeisters 8 Ablösung des Darlehens des Krankenhauses Bedburg 9 Flächennutzungsplan der Stadt Bedburg, 40. Änderung -Bereich zwischen den Straßen „Am Mühlenkreuz“ und der „Neue Bergstraße“ in Königshovena) Vorberatung über die während des frühzeitigen Verfahrens eingegangenen Stellungnahmen b) Empfehlung für den Auslegungsbeschluss (Offenlage der Planung) 10 Außerplanmäßige Auszahlung im Wege der Dringlichkeit gem. § 60 (1) i.V.m. 83 (2) GO NW hier: vorgezogene Beschaffung eines Geräteträgers für den Bauhof 11 Bebauungsplan Nr. 56 Bedburg / Siedlungserweiterung Zuckerfabrik Bedburg "Bedburger Höfe" -Bauflächen östlich der Erft / Flächennutzungsplan der Stadt Bedburg, 29. Änderunghier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 des Baugesetzbuches 12 Bebauungsplan Nr. 33/Bedburg, 5. Änderung -Gebiet zwischen Wiesenstraße, Neusser Straße und Erft in Bedburghier: Empfehlung für die Aufhebung und Neufassung der Aufstellungsbeschlüsse Seite 1 von 2 13 Erneuerung der Straßenbeleuchtung mit Mitteln aus dem Konjunkturpaket II 14 Mitteilungen des Bürgermeisters 15 Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW) 16 Anfragen B) Nichtöffentlicher Teil 17 Mitteilungen des Bürgermeisters 18 Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW) 19 Anfragen Gunnar Koerdt Bürgermeister Bekanntmachung der Sitzung des Rates am 15.09.2009 Seite 2