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Kreis Euskirchen Einsatz der Finanzressourcen 10856 ÜBERÖRTLICHE PRÜFUNG Einsatz der Finanzressourcen des Kreises Euskirchen im Jahr 2016 Seite 1 von 27 Kreis Euskirchen Einsatz der Finanzressourcen 10856 INHALTSVERZEICHNIS Inhalte, Ziele und Methodik 3 Einsatz der Finanzressourcen 6 Interkommunaler Vergleich 2013 7 Erläuterungen zum Vergleich 12 Buchungssystematik 12 Hinweise zu einzelnen Produktbereichen und Produktgruppen 15 Seite 2 von 27 Kreis Euskirchen Einsatz der Finanzressourcen 10856 Inhalte, Ziele und Methodik Für die Haushaltskonsolidierung ist es notwendig, mögliche Konsolidierungsfelder zu erkennen und einzugrenzen. Interkommunale Vergleiche bieten eine erste Orientierung. Die GPA NRW hat die Jahresergebnisse aller Produktbereiche und Produktgruppen des Kreises Euskirchen denen der anderen Kreise/der StädteRegion in Nordrhein-Westfalen gegenübergestellt. Der Vergleich zeigt, in welchen Bereichen der Kreis Euskirchen mehr Finanzressourcen einsetzt als andere. Er gibt insoweit erste Anhaltspunkte für Konsolidierungsfelder. Datenbasis Der Vergleich basiert auf den Ergebnisrechnungsstatistiken der Kreise/der StädteRegion. Die finanzstatistischen Daten eignen sich hierfür besonders: • Die Kreise/die StädteRegion sind gesetzlich verpflichtet, die Daten jährlich an den Landesbetrieb Information und Technik Nordrhein-Westfalen (IT.NRW) zu melden. Sie müssen die Daten somit ohnehin erfassen. • Zudem erleichtern die umfangreichen finanzstatistischen Zuordnungs- und Buchungsvorschriften den interkommunalen Vergleich. Die Produktbereiche und Produktgruppen zur Finanzstatistik sind landesweit einheitlich für alle Kreise/die StädteRegion vorgegeben. Datenqualität Um die Validität der Daten sicherzustellen, ist die GPA NRW wie folgt vorgegangen: • Die von den Kreisen/der StädteRegion zur Verfügung gestellten Daten haben wir an IT.NRW weitergeleitet. IT.NRW hat die Daten auf Plausibilität überprüft. Bei Bedarf hat IT.NRW die Ergebnisrechnungsstatistik geändert. Die GPA NRW hat die berichtigten Daten übernommen und an die Kreise/die StädteRegion weitergeleitet. • Die GPA NRW hat die für die Statistik gemeldeten Daten mit den Jahresabschlüssen der Kreise/der StädteRegion verglichen. Bei wesentlichen Abweichungen haben die Kreise/die StädteRegion die Ergebnisrechnungsstatistik berichtigt. • Wir haben die Vergleichsergebnisse mit den Kreisen/der StädteRegion besprochen. Soweit dadurch fehlerhafte Daten oder Zuordnungen aufgefallen sind, wurden diese ebenfalls berichtigt. Die Qualität der Ergebnisrechnungsstatistiken ist durch diesen Prozess gestiegen. Insofern können die Kreise/die StädteRegion auch künftige Statistiken für Vergleiche nutzen. Die finanzstatistischen Daten können bei IT.NRW abgerufen werden. Seite 3 von 27 Kreis Euskirchen Einsatz der Finanzressourcen 10856 Kennzahl Die GPA NRW bildet die Kennzahl „Ergebnis je Einwohner“ für alle Produktbereiche und Produktgruppen. Diese Kennzahl zeigt, wie die einzelnen Produktbereiche und Produktgruppen den Kreishaushalt im Vergleich zu den anderen Kreisen belasten. Dadurch werden Ausgabenund Aufgabenschwerpunkte sichtbar. Aus dem interkommunalen Vergleich der Kennzahl „Ergebnis je Einwohner“ allein leiten sich keine Aussagen zur Wirtschaftlichkeit einzelner Produkte und Leistungen ab. Hierzu sind tiefergehende Analysen mit entsprechenden Kennzahlen notwendig. Solche Analysen haben wir bereits in den vorangegangen Prüfungen zu einer Reihe von Handlungsfeldern der Kreise/der StädteRegion durchgeführt. Die wesentlichen Kennzahlen einschließlich aktueller Vergleichswerte können dem Anhang „GPA-Kennzahlenset“ zum Prüfbericht entnommen werden. Der Vergleich des Ressourceneinsatzes und das GPA-Kennzahlenset haben insoweit unterschiedliche Ziele. Sie ergänzen sich und können zusammen für die Haushaltskonsolidierung genutzt werden. Vergleichsbasis Die GPA NRW hat bei jeder Produktgruppe alle 30 Kreise und die StädteRegion in den Vergleich einbezogen. Dies gilt auch dann, wenn ein Kreis/die StädteRegion für die jeweilige Produktgruppe keine Erträge oder Aufwendungen gemeldet hat. Der Kreis/die StädteRegion fließt in diesen Fällen mit einem Ergebnis von 0 Euro in die Berechnung der interkommunalen Vergleichswerte ein. Durch diese Berechnungsmethodik ist sichergestellt, dass die interkommunalen Vergleichswerte Unterschiede in der jeweiligen Haushaltsbelastung und in der Aufgabenwahrnehmung widerspiegeln. Ursachen für solche Unterschiede können sein: • Politische Prioritätensetzungen, Standards oder Prozesse variieren. • Möglicherweise sind Aufgaben enthalten, die einige Kreise/die StädteRegion wahrnehmen und andere nicht. • Die strukturellen Rahmenbedingungen, wie beispielsweise Einwohnerzahl, Kreisfläche und Sozialstruktur, können sich unterscheiden. • Zum Teil haben Kreise/die StädteRegion Aufgaben ausgegliedert. Ist durch diese Berechnungsmethodik ein großer Teil der Kreise/der StädteRegion mit einem Wert von 0 Euro in den Vergleich eingeflossen, haben wir einen zusätzlichen Vergleich ohne diese Kreise/die StädteRegion erstellt. Die Ergebnisse dieser Berechnungen stellen wir für die jeweilige Produktgruppe im Abschnitt „Hinweise zu einzelnen Produktbereichen und Produktgruppen“ dar. Seite 4 von 27 Kreis Euskirchen Einsatz der Finanzressourcen 10856 Vergleichsjahr Der Vergleich basiert auf den Daten des Jahres 2013. Die GPA NRW hat hierfür Daten von allen 30 Kreisen und der StädteRegion erhalten. Für das Jahr 2014 konnten zu Beginn der Prüfung die meisten Kreise die Ergebnisrechnungsstatistik noch nicht zur Verfügung stellen. Wir haben diese Daten im Laufe der Prüfung von 27 Kreisen und der StädteRegion erhalten und an IT.NRW zur Plausibilisierung gegeben. Die Berichtspflicht gegenüber IT.NRW ist damit jeweils erfüllt. Eine weitere Validierung und Aufbereitung der Daten für den interkommunalen Vergleich war im Zuge der Prüfung jedoch nicht mehr möglich. Wir stellen deshalb keinen Vergleich für 2014 dar. Die Statistikmeldung 2014 des Kreises Euskirchen liegt uns nicht vor. Sofern nicht zwischenzeitlich geschehen, sollte der Kreis die Ergebnisrechnungsstatistik und die Bilanzstatistik 2014 direkt an IT.NRW melden. Dabei sollte er die Hinweise von IT.NRW zur Korrektur der Ergebnisrechnungsstatistik 2013 berücksichtigen. Erläuterungen zum Vergleich Die Erläuterungen sollen die Kreise/die StädteRegion bei der Analyse der Daten unterstützen. Sie beziehen sich auf wesentliche Unterschiede in der Buchungssystematik. Soweit die Erläuterungen einzelne Produktbereiche und Produktgruppen betreffen, enthält die tabellarische Übersicht einen entsprechenden Hinweis in der letzten Spalte. Seite 5 von 27 Kreis Euskirchen Einsatz der Finanzressourcen 10856 Einsatz der Finanzressourcen Die folgende Tabelle enthält die Ergebnisse des Kreises Euskirchen sowie die interkommunalen Vergleichswerte für das Jahr 2013. Seite 6 von 27 Kreis Euskirchen Einsatz der Finanzressourcen 10856 Interkommunaler Vergleich 2013 Ergebnis je Einwohner in Euro 2013 Produktbereich/Produktgruppe Minimum Maximum Mittelwert 1. Quartil 2. Quartil (Median) 3. Quartil Anzahl Werte Hinweis1 Innere Verwaltung -26,69 -175,12 -5,23 -58,79 -65,62 -52,66 -43,19 31 Verwaltungssteuerung und Service -26,69 -175,12 -5,23 -58,79 -65,62 -52,66 -43,19 31 -3,68 -26,61 4,83 -7,26 -11,69 -6,16 -1,92 31 Statistik und Wahlen 0,03 -1,00 0,24 -0,23 -0,33 -0,17 -0,06 31 Ordnungsangelegenheiten 3,31 -19,06 6,96 -2,40 -5,57 -1,43 2,09 31 1 -7,12 -9,41 0,00 -3,43 -4,98 -2,87 -1,64 31 1 0,16 -7,76 9,21 -0,04 -0,51 0,00 0,54 31 1 -0,06 -4,70 0,00 -1,16 -1,39 -0,77 -0,48 31 1 -32,79 -65,55 -12,30 -35,18 -40,34 -35,15 -31,35 31 Grundschulen 0,00 -1,60 0,00 -0,05 0,00 0,00 0,00 31 1 Realschulen 0,00 -0,58 0,00 -0,04 0,00 0,00 0,00 31 1 Gymnasien 0,00 -4,15 0,00 -0,37 0,00 0,00 0,00 31 1 Gesamtschulen 0,00 -5,65 0,00 -0,31 0,00 0,00 0,00 31 1 Förderschulen -7,15 -12,87 0,00 -6,06 -7,75 -6,18 -4,20 31 Berufskollegs -14,77 -40,33 0,00 -15,43 -19,77 -15,50 -9,67 31 Sicherheit und Ordnung Brandschutz Rettungsdienst Abwehr von Großschadensereignissen, Katastrophenschutz Schulträgeraufgaben 1 Kreis Euskirchen 1 1 Hinweise zur Produktgruppe im Abschnitt „Erläuterungen zum Vergleich“: 1 = Allgemeine Erläuterungen; 2 = Erläuterungen zum Ergebnis des Kreises Euskirchen Seite 7 von 27 Kreis Euskirchen Einsatz der Finanzressourcen 10856 Produktbereich/Produktgruppe Minimum Maximum Mittelwert 1. Quartil 2. Quartil (Median) 3. Quartil Anzahl Werte Hinweis1 Schülerbeförderung -7,06 -14,94 0,00 -7,15 -9,26 -7,15 -5,39 31 Fördermaßnahmen für Schüler -0,88 -4,04 0,00 -0,71 -1,08 -0,70 0,00 31 Sonstige schulische Aufgaben -2,92 -56,45 -0,26 -5,07 -4,39 -2,92 -1,66 31 Kultur und Wissenschaft -2,97 -12,76 0,00 -4,28 -5,29 -2,81 -1,67 31 Wissenschaft und Forschung 0,00 -0,12 0,00 -0,01 0,00 0,00 0,00 31 1 Museen, Sammlungen, Ausstellungen 0,00 -6,21 0,00 -1,27 -2,04 -1,23 0,00 31 1 Theater 0,00 -8,76 0,00 -0,40 0,00 0,00 0,00 31 1 Musikpflege (ohne Musikschulen) 0,00 -4,08 0,00 -0,25 0,00 0,00 0,00 31 1 Musikschulen 0,00 -7,18 0,00 -0,82 -0,49 0,00 0,00 31 1 Volkshochschulen -1,09 -3,31 0,00 -0,39 -0,10 0,00 0,00 31 1 Büchereien -0,85 -0,85 0,00 -0,08 0,00 0,00 0,00 31 1;2 0,00 -2,74 0,00 -0,09 0,00 0,00 0,00 31 1 -1,03 -6,12 0,00 -0,97 -1,30 -0,70 -0,31 31 1 -214,07 -318,17 -142,98 -217,28 -247,09 -214,07 -178,95 31 1 Grundversorgung und Leistungen nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch2 -72,29 -126,18 -47,64 -75,98 -85,36 -72,29 -62,99 31 Grundsicherungsleistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch -98,04 -169,19 -34,94 -102,12 -122,75 -101,13 -81,22 31 -0,05 -0,08 0,12 0,00 0,00 0,00 0,00 31 0,00 -2,05 0,00 -0,39 -0,55 0,00 0,00 31 Sonstige Volksbildung Heimat- und sonstige Kulturpflege Soziale Leistungen Leistungen für Asylbewerber Soziale Einrichtungen 2 Kreis Euskirchen 1 1 Die GPA NRW hat die folgenden Produktgruppen mit der Produktgruppe Grundversorgung und Leistungen nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch zusammengefasst: Hilfe zum Lebensunterhalt, Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, Hilfen zur Gesundheit, Eingliederungshilfe für behinderte Menschen, Hilfe zur Pflege, Hilfe zur Überwindung sozialer Schwierigkeiten und Hilfen in anderen Lebenslagen. Hintergrund: Bis zum Haushaltsjahr 2013 waren alle SGB-XII-Leistungen unter dieser Produktgruppe nachzuweisen. Entsprechend der Zuordnungsvorschriften sollte erst ab 2014 eine Aufteilung erfolgen. Einige Kreise haben aber bereits für die Statistik 2013 differenziert gemeldet. Seite 8 von 27 Kreis Euskirchen Einsatz der Finanzressourcen 10856 Produktbereich/Produktgruppe Leistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz Kreis Euskirchen Minimum Maximum Mittelwert 1. Quartil 2. Quartil (Median) 3. Quartil Anzahl Werte Hinweis1 0,00 -1,14 0,00 -0,17 -0,20 0,00 0,00 31 Leistungen für Schwerbehinderte nach dem Neunten Buch Sozialgesetzbuch -2,39 -6,97 4,36 -1,94 -2,94 -2,08 -1,12 31 Förderung von anderen Trägern der Wohlfahrtspflege -25,68 -83,39 0,00 -29,90 -34,02 -31,33 -25,39 31 Unterhaltsvorschussleistungen -7,11 -7,11 0,00 -2,18 -3,09 -1,63 -0,49 31 Betreuungsleistungen -5,74 -5,74 0,00 -1,09 -1,38 -0,99 -0,61 31 0,00 -0,19 0,00 -0,01 0,00 0,00 0,00 31 -2,76 -24,33 2,99 -3,50 -3,61 -1,60 -0,68 31 -201,13 -201,13 0,00 -84,41 -107,87 -85,10 -45,91 31 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege -6,86 -11,39 6,60 -3,07 -5,50 -2,32 -0,87 31 Jugendarbeit -7,96 -14,06 0,00 -3,18 -4,21 -2,85 -0,73 31 -114,11 -114,11 0,00 -41,66 -55,57 -42,90 -22,03 31 -71,24 -106,62 0,00 -35,10 -47,23 -34,51 -15,74 31 Einrichtungen der Jugendarbeit 0,00 -3,11 0,32 -0,42 -0,07 0,00 0,00 31 Sonstige Einrichtungen zur Förderung junger Menschen und Familien 0,00 -7,06 0,24 -0,59 -0,43 0,00 0,00 31 -0,96 -1,09 0,19 -0,38 -0,60 -0,38 -0,02 31 -14,04 -21,67 -6,91 -13,57 -15,79 -13,81 -11,13 31 0,00 -12,21 0,00 -2,30 -4,09 -1,21 0,00 31 -14,04 -18,05 -1,60 -11,26 -13,75 -11,57 -8,11 31 0,00 -2,85 0,00 -0,80 -0,94 -0,51 -0,29 31 Leistungen für Heimkehrer und politische Häftlinge Sonstige soziale Leistungen Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Sonstige Leistungen zur Förderung junger Menschen und Familien Tageseinrichtungen für Kinder Leistungen nach dem Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz Gesundheitsdienste Gesundheitseinrichtungen Gesundheitsschutz und -pflege Sportförderung 1 Seite 9 von 27 Kreis Euskirchen Einsatz der Finanzressourcen 10856 Produktbereich/Produktgruppe Kreis Euskirchen Minimum Maximum Mittelwert 1. Quartil 2. Quartil (Median) 3. Quartil Anzahl Werte Hinweis1 Förderung des Sports 0,00 -2,85 0,00 -0,64 -0,74 -0,47 -0,29 31 Sportstätten und Bäder 0,00 -1,87 0,00 -0,16 0,00 0,00 0,00 31 Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformationen -15,76 -22,34 -4,38 -12,46 -14,63 -12,61 -10,33 31 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen, Geoinformationen -15,76 -22,34 -4,38 -12,46 -14,63 -12,61 -10,33 31 Bauen und Wohnen -3,88 -5,64 1,28 -2,56 -3,77 -2,39 -1,56 31 Bau- und Grundstücksordnung -2,06 -4,61 2,29 -1,47 -2,31 -1,56 -0,65 31 Wohnungsbauförderung -1,71 -2,11 -0,40 -1,02 -1,11 -0,95 -0,81 31 Denkmalschutz- und pflege -0,10 -0,40 0,00 -0,07 -0,10 -0,01 0,00 31 Ver- und Entsorgung -0,69 -9,70 11,09 -0,61 -2,25 -0,38 1,07 31 Elektrizitätsversorgung 0,00 0,00 7,30 0,42 0,00 0,00 0,01 31 1 Gasversorgung 0,00 0,00 5,26 0,18 0,00 0,00 0,00 31 1 Wasserversorgung 0,00 -2,92 1,63 -0,05 0,00 0,00 0,00 31 1 -0,69 -9,70 3,53 -1,16 -2,25 -0,69 0,36 31 1 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV -55,58 -55,58 -4,15 -24,67 -30,74 -22,37 -16,81 31 Kreisstraßen -36,32 -43,80 -3,76 -16,64 -19,30 -16,08 -11,26 31 0,00 0,00 0,03 0,00 0,00 0,00 0,00 31 1 -19,26 -46,96 0,41 -7,95 -12,50 -2,20 -0,18 31 1 Sonstiger Personen- und Güterverkehr 0,00 -3,09 2,59 -0,09 0,00 0,00 0,00 31 1 Häfen 0,00 0,00 0,11 0,00 0,00 0,00 0,00 31 1 -11,58 -15,13 -0,28 -6,65 -8,50 -6,70 -4,17 31 0,00 -2,66 0,00 -0,24 -0,02 0,00 0,00 31 -6,51 -10,91 0,00 -3,24 -4,47 -3,41 -1,26 31 Abfallwirtschaft Parkeinrichtungen ÖPNV Natur- und Landschaftspflege Öffentliches Grün, Landschaftsbau Öffentliche Gewässer, Wasserbauliche Anlagen 1 1 1 Seite 10 von 27 Kreis Euskirchen Einsatz der Finanzressourcen 10856 Produktbereich/Produktgruppe Kreis Euskirchen Friedhofs- und Bestattungswesen 0,00 -0,19 0,00 -0,01 0,00 0,00 0,00 31 -5,07 -5,07 0,00 -3,14 -4,28 -3,10 -2,34 31 0,00 -0,99 1,56 -0,03 0,00 0,00 0,00 31 Umweltschutz -2,80 -6,72 0,00 -2,36 -3,01 -1,78 -0,93 31 1 Umweltschutzmaßnahmen -1,50 -6,27 0,00 -1,47 -1,91 -0,82 -0,42 31 1 Immissionsschutz -1,30 -3,57 0,00 -0,89 -1,15 -0,79 -0,37 31 1 Wirtschaft und Tourismus -9,30 -23,47 16,26 0,81 -3,12 -0,32 7,02 31 Wirtschaftsförderung -9,30 -9,30 0,00 -2,30 -3,02 -1,79 -1,33 31 Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen 0,00 -21,66 20,33 3,79 0,00 1,48 8,76 31 Tourismus 0,00 -3,44 0,00 -0,69 -1,05 -0,16 0,00 31 Allgemeine Finanzwirtschaft 615,39 344,23 615,39 461,43 415,91 462,12 497,28 31 Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen 599,12 350,56 599,12 463,13 420,26 459,71 504,39 31 16,27 -14,40 40,55 -1,70 -6,51 -3,57 0,24 31 Naturschutz und Landschaftspflege Land- und Forstwirtschaft Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Minimum Maximum Mittelwert 1. Quartil 2. Quartil (Median) 3. Quartil Anzahl Werte Hinweis1 1 1 1 Seite 11 von 27 Kreis Euskirchen Einsatz der Finanzressourcen 10856 Erläuterungen zum Vergleich Buchungssystematik Die Kreise/die StädteRegion können zum Teil Erträge und Aufwendungen den finanzstatistischen Produktgruppen nach dem Spezialisierungs- und Schwerpunktprinzip zuordnen. Für bestimmte Aufwands- und Ertragsarten ergeben sich dadurch in der Praxis unterschiedliche Buchungsweisen. Dies wirkt sich auf die Vergleichsergebnisse in den einzelnen Produktbereichen und Produktgruppen aus. Unterschiede haben wir besonders in der zentralen oder dezentralen Buchung von einigen Ertrags- und Aufwandsarten festgestellt. Zudem haben wir einige weitere oftmals abweichende Buchungsweisen festgestellt. Wir haben hierzu die Auswirkungen auf die Vergleichsergebnisse untersucht und gegebenenfalls zusätzliche Berechnungen durchgeführt. Zentrale und dezentrale Buchung Die GPA NRW hat abgefragt, ob die Kreise wesentliche Aufwands- und Ertragsarten • zentral in einer Produktgruppe buchen (zentral), • den verursachenden Produktgruppen zuordnen (dezentral) oder • zunächst zentral buchen und anschließend über interne Leistungsbeziehungen auf die verursachenden Produktgruppen verteilen (zentral mit interner Leistungsverrechnung ILV). Die dritte Variante führt grundsätzlich zum gleichen Ergebnis wie die dezentrale Buchung. Buchung ausgewählter Ertrags- und Aufwandsgrößen zentral (Anzahl Kreise) dezentral oder zentral mit ILV (Anzahl Kreise) Kreis Euskirchen Aufwendungen und Erträge aus der Bewirtschaftung von Gebäuden (Gebäudemanagement), die nicht für zentrale Verwaltungs- und Bürogebäude anfallen 4 27 dezentral bzw. zentral Verrechnung per ILV Bilanzielle Abschreibungen 0 31 dezentral bzw. zentral Verrechnung per ILV Erträge aus der planmäßigen Auflösung von Sonderposten 0 31 dezentral bzw. zentral Verrechnung per ILV Gewährung von Beihilfeleistungen für Aktive 10 21 dezentral bzw. zentral Verrechnung per ILV Gewährung von Beihilfeleistungen für Versorgungsempfänger* 14 16 zentral 5 26 dezentral bzw. zentral Verrechnung per ILV Zuführungen zu den Pensionsrückstellungen für Aktive Seite 12 von 27 Kreis Euskirchen Einsatz der Finanzressourcen 10856 zentral (Anzahl Kreise) dezentral oder zentral mit ILV (Anzahl Kreise) Kreis Euskirchen Zuführungen zu den Pensionsrückstellungen für Versorgungsempfänger 14 17 zentral Zinsaufwendungen 27 4 zentral 5 26 dezentral bzw. zentral Verrechnung per ILV 17 6 dezentral bzw. zentral Verrechnung per ILV Informationstechnik (zentrale Dienstleistungen) Bauhof (zentrale Dienstleistungen)** * Ein Kreis (Kreis Herford) weist 2013 keinen Beihilfeaufwand für Versorgungsempfänger aus. ** Im Vergleich befinden sich acht Kreise, die keine Bauhofleistungen im Kernhaushalt abbilden. Insgesamt wirken sich die unterschiedlichen Buchungsweisen jedoch nicht wesentlich auf die Vergleichsergebnisse aus. Folgende Ertrags- und Aufwandsarten hat der weit überwiegende Teil der Kreise/der StädteRegion gleich gebucht: • Bilanzielle Abschreibungen, • Erträge aus der planmäßigen Auflösung von Sonderposten, • Aufwendungen und Erträge aus der Bewirtschaftung von Gebäuden, • Zuführungen zu den Pensionsrückstellungen für Aktive, • Zinsaufwendungen und • Informationstechnik (zentrale Dienstleistungen). Die interkommunalen Vergleichswerte bieten insoweit ohne zusätzliche Berechnungen zu diesen Ertrags- und Aufwandsarten eine gute Orientierung. Uneinheitlich buchen die Kreise/die StädteRegion hingegen die Aufwandsarten • Gewährung von Beihilfeleistungen, • Zuführungen zu den Pensionsrückstellungen für Versorgungsempfänger • und die Erträge und Aufwendungen des Bauhofs. Beihilfeleistungen und Pensionsrückstellungen für Versorgungsempfänger: Die Kreise/die StädteRegion buchen diese Aufwendungen entweder zentral in der Produktgruppe Verwaltungssteuerung und Service oder verteilen sie dezentral auf verschiedene Produktgruppen. Die Produktgruppe Verwaltungssteuerung und Service ist demnach besonders von den unterschiedlichen Buchungsweisen betroffen. Die GPA NRW hat deshalb in einer Nebenrechnung zu dieser Produktgruppe die genannten Aufwandsarten bereinigt (siehe Hinweise zur Produktgruppe). Die Auswirkungen sind jedoch nur gering. Der Mittelwert verringert sich lediglich von rund 59 auf rund 53 Euro. Die Auswirkungen auf die dezentralen Produktgruppen sind noch geringer. Die Seite 13 von 27 Kreis Euskirchen Einsatz der Finanzressourcen 10856 Abweichung verteilt sich auf die übrigen 70 Produktgruppen. Bereinigungen sind entsprechend nicht notwendig. Dienstleistungen des Bauhofs: Die Kreise/die StädteRegion buchen hier sehr unterschiedlich. Betroffen sind die Produktgruppen Verwaltungssteuerung und Service sowie Kreisstraßen. Es war nicht mit vertretbarem Aufwand möglich, die Buchungsvarianten zu vereinheitlichen. Das ist bei der Analyse und Interpretation der Vergleichsergebnisse entsprechend zu berücksichtigen. Der Kreis Euskirchen verrechnet die Aufwendungen des Bauhofes. Die Mehrheit der Kreise buchen diese Leistungen zentral. Acht Kreise bilden den Bauhof nicht im Kernhaushalt ab. Der Kreis Euskirchen veranschlagt die abgefragten Erträge und Aufwendungen überwiegend dezentral bzw. zentral mit anschließender Verrechnung über die Konten „Interne Leistungsbeziehungen“. Dies entspricht der Vorgehensweise der überwiegenden Anzahl der Kreise. Die Beihilfeaufwendungen sowie die Zuführung zu Pensionsrückstellungen für Versorgungsempfänger bucht der Kreis Euskirchen zentral ohne Leistungsverrechnung. Hier stellt sich die Buchungsweise in den Kreisen als sehr heterogen dar. Die Zinsaufwendungen veranschlagt der Kreis Euskirchen ebenfalls zentral ohne weitere Verrechnung. Die meisten Kreise haben auch diese Vorgehensweise gewählt. Insgesamt lässt sich konstatieren, dass die unterschiedliche Herangehensweise der Kreise die Ergebnisse bei den Produktgruppen sowohl positiv als auch negativ beeinflussen kann. Bei der Analyse der Kennzahlen sollten daher mögliche Effekte aus der Buchungssystematik stets berücksichtigt werden. Weitere grundsätzliche Unterschiede in der Buchungspraxis Unterschiede haben sich zudem besonders bei folgenden Ertrags- und Aufwandsarten ergeben: • Jugendamtsumlage nach § 56 Abs. 5 Kreisordnung (KrO), • sonstige differenzierte Kreisumlagen nach § 56 Abs. 4 und 6 KrO, • Erträge aus einer direkten Kostenbeteiligung nach SGB II, • Erträge aus Gewinnanteilen von verbundenen Unternehmen und aus Beteiligungen sowie • Wertveränderungen bei Finanzanlagen. Soweit sich die unterschiedlichen Buchungsweisen wesentlich auf die Vergleichsergebnisse auswirken, haben wir zur Vereinheitlichung zusätzliche Berechnungen durchgeführt. Die Ergebnisse dieser Berechnungen und Erläuterungen hierzu stellen wir im folgenden Abschnitt dar. Seite 14 von 27 Kreis Euskirchen Einsatz der Finanzressourcen 10856 Hinweise zu einzelnen Produktbereichen und Produktgruppen Produktbereich Innere Verwaltung In der Produktgruppe Verwaltungssteuerung und Service werden viele Erträge und Aufwendungen für Leistungen gebucht, die für andere Verwaltungseinheiten erbracht werden. Die Kreise bilden diese Leistungen unterschiedlich ab. Dies führt zu einer hohen Spannweite bei den Ergebnissen dieser Produktgruppe. Der interkommunale Vergleich wird erschwert. Die GPA NRW hat daher in der Produktgruppe Verwaltungssteuerung und Service Bereinigungen vorgenommen: • Die Zuführungen zu Pensionsrückstellungen für Versorgungsempfänger und die Gewährung von Beihilfen werden zum Teil zentral in der Produktgruppe Verwaltungssteuerung und Service und teilweise dezentral in anderen Produktgruppen gebucht (vgl. die Ausführungen im Kapitel Buchungssystematik). Die GPA NRW hat deshalb diese Aufwandspositionen bei den Kreisen herausgerechnet, die diese Aufwendungen zentral ohne weitere Verrechnung buchen. • Die meisten Kreise buchen Erträge aus Gewinnanteilen in der Produktgruppe Allgemeine 3 Einrichtungen und Unternehmen. Fünf Kreise buchen diese Erträge auch in der Produktgruppe Verwaltungssteuerung und Service. Die GPA NRW hat deshalb die Erträge aus Gewinnanteilen herausgerechnet. • Wertveränderungen von Finanzanlagen werden mit der allgemeinen Rücklage verrechnet, also ergebnisneutral gebucht. In der Produktgruppe Verwaltungssteuerung und Ser4 vice sind dennoch ergebniswirksame Buchungen von fünf Kreisen enthalten. Dies entspricht den finanzstatistischen Zuordnungsvorschriften. Für den interkommunalen Vergleich hat die GPA NRW diese herausgerechnet. Ergebnis je Einwohner in Euro 2013 Produktgruppe Verwaltungssteuerung und Service Kreis Euskirchen -26,69 Minimum -175,12 Maximum -5,23 Mittelwert -58,79 1. Quartil 2. Quartil 3. Quartil Anzahl -65,62 -52,66 -43,19 31 ./. Zuführungen zu Pensionsrückstellungen für Versorgungsempfänger und Gewährung von Beihilfen -1,93 15 ./. Erträge aus Gewinnanteilen 0,90 5 ./. Wertveränderungen bei Finanzanlagen 0,00 5 Verwaltungssteuerung und -25,66 -110,54 -10,72 -52,38 3 Kreis Euskirchen, Kreis Borken, Kreis Paderborn, StädteRegion Aachen, Kreis Warendorf 4 Kreis Coesfeld, Kreis Düren, Kreis Kleve, Kreis Paderborn, Kreis Steinfurt -60,43 -49,02 -42,11 31 Seite 15 von 27 Kreis Euskirchen Produktgruppe Einsatz der Finanzressourcen Kreis Euskirchen 10856 Minimum Maximum Mittelwert 1. Quartil 2. Quartil 3. Quartil Anzahl Service - bereinigt Produktbereich Sicherheit und Ordnung Produktgruppen Ordnungsangelegenheiten, Brandschutz sowie Abwehr von Großschadensereignissen, Katastrophenschutz 5 Drei Kreise weisen kein Ergebnis für die Abwehr von Großschadensereignissen und den Katastrophenschutz aus. Dies liegt daran, dass diese die Aufgabenwahrnehmung in der Produktgruppe Ordnungsangelegenheiten bzw. Brandschutz abbilden. Der Fehlbetrag dieser Kreise ist dort entsprechend größer. Produktgruppe Rettungsdienst Der Rettungsdienst der Kreise wird über Benutzungsgebühren nach § 6 des Kommunalabgabengesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (KAG NRW) finanziert. Die Gebührenkalkulation als Kostenprognose mit Soll-Ergebnissen kann von den tatsächlichen Ist-Ergebnissen abweichen. Es kann zu einer Kostenüberdeckung oder Kostenunterdeckung kommen. Nach § 6 Abs. 2 Satz 3 KAG NRW sollen Kostenunterdeckungen am Ende eines Kalkulationszeitraumes innerhalb von vier Jahren ausgeglichen werden. Kostenüberdeckungen sind innerhalb von vier Jahren auszugleichen. Aus diesem Grund bildet das Ergebnis der Produktgruppe Rettungsdienst des Jahres 2013 nur einen Ausschnitt aus einer mehrjährigen Entwicklung. Produktbereich Schulträgeraufgaben Produktgruppe Grundschulen, Realschulen, Gymnasien, Gesamtschulen, Förderschulen, Berufskollegs und Schülerbeförderung 6 Ein Kreis hat seine Schulen in einen Eigenbetrieb ausgegliedert. Bei diesen Produktgruppen stellt der Kreis Lippe mit 0 Euro jeweils das Maximum dar. Die Mittelwerte und die weiteren Vergleichswerte werden durch diesen Sondereffekt jedoch nur geringfügig beeinflusst. Produktgruppe Grundschulen Nur ein Kreis weist für diese Produktgruppe ein Ergebnis aus. Nach dem Schwerpunktprinzip hat der Kreis Recklinghausen Erträge und Aufwendungen der unteren Schulaufsicht vollständig dieser Produktgruppe zugeordnet. 5 Kreis Borken, Kreis Höxter, Kreis Viersen 6 Kreis Lippe Seite 16 von 27 Kreis Euskirchen Einsatz der Finanzressourcen 10856 Produktgruppe Realschulen 7 Zwei Kreise und die StädteRegion Aachen weisen bei dieser Produktgruppe ein Ergebnis aus. Der Kreis Wesel ist am Realschulverband Xanten beteiligt. Der Kreis Olpe und die StädteRegion Aachen haben eine Abendrealschule. Produktgruppe Gymnasien 8 Acht Kreise haben bei der Produktgruppe Gymnasien Erträge und Aufwendungen gebucht. Diese Kreise sind zum Beispiel Träger eines Kreisgymnasiums oder sie bieten den Schulabschluss Abitur über zusätzliche Bildungsangebote, z. B. in Form eines Abendgymnasiums an. Andere dieser Kreise leisten Zuschüsse an Schulträger von Gymnasien oder sie sind lediglich Eigentümer des Gebäudes „Gymnasium“, welches von einem anderen Schulträger betrieben wird. Produktgruppe Gesamtschulen 9 Zwei Kreise sind Träger von Gesamtschulen. Beide Kreise rechnen die Mehrbelastungen hieraus direkt mit den kreisangehörigen Kommunen ab. Produktgruppe Berufskollegs 10 Ein Kreis verfügt über keine eigenen Berufskollegs. Die im Kreisgebiet vorhandenen drei Berufskollegs werden von einem Berufsschulzweckverband geführt, an dem der Kreis nicht beteiligt ist. Der Kreis Lippe und der Rheinisch-Bergische Kreis stellen somit beide das Maximum in der Produktgruppe Berufskollegs dar. Produktgruppe Sonstige schulische Aufgaben Der Ressourceneinsatz für die sonstigen schulischen Aufgaben hat eine hohe Spannweite. In dieser Produktgruppe werden u.a. Serviceeinrichtungen für Schulen dargestellt. Dazu gehören die Medienzentren der Kreise. Es gibt keine gesetzliche Regelung für die konkrete Ausgestaltung der Medienbereitstellung. Deshalb gibt es große Unterschiede bei den Dienstleistungen der Kreise sowie des räumlichen und personellen Ressourceneinsatzes. Zu den Serviceeinrich11 tungen für Schulen gehören auch Schullandheime. Fünf Kreise unterhalten entsprechende Einrichtungen. Zu beachten ist zudem, dass der Kreis Lippe bei der Produktgruppe sonstige schulische Aufgaben mit Abstand den höchsten Fehlbetrag ausweist. Hintergrund ist auch hier, dass der Kreis Lippe die Schulen in einen Eigenbetrieb ausgegliedert hat. An den Eigenbetrieb leistet der Kreis einen Betriebskostenzuschuss. Diesen bucht er bei den sonstigen schulischen Aufgaben. Der 7 Kreis Olpe, Kreis Wesel 8 Rhein-Kreis-Neuss, Kreis Viersen, Kreis Olpe, Kreis Gütersloh, Kreis Paderborn, StädteRegion, Kreis Siegen-Wittgenstein, Kreis Heinsberg 9 Kreis Gütersloh, Ennepe-Ruhr-Kreis 10 Rheinisch-Bergischer Kreis 11 Hochsauerlandkreis, Kreis Lippe, Märkischer Kreis, Rhein-Erft-Kreis, Rhein-Sieg-Kreis Seite 17 von 27 Kreis Euskirchen Einsatz der Finanzressourcen 10856 interkommunale Vergleich wird durch diesen Sachverhalt wesentlich beeinflusst. Die GPA NRW stellt deshalb in der Nebenrechnung den Vergleich ohne das Ergebnis des Kreises Lippe dar. Darüber hinaus haben wir bei dieser Produktgruppe die Erträge aus Gewinnanteilen herausgerechnet. Hintergrund: Die meisten Kreise/die StädteRegion buchen ihre Erträge aus Gewinnan12 teilen in der Produktgruppe allgemeine Einrichtungen und Unternehmen. Ein Kreis bucht diese Erträge jedoch auch in der Produktgruppe sonstige schulische Aufgaben. Ergebnis je Einwohner in Euro 2013 Produktgruppe Kreis Euskirchen Sonstige schulische Aufgaben (ohne Erträge aus Gewinnanteilen und ohne das Ergebnis des Kreises Lippe) -2,92 Minimum -17,41 Maximum Mittelwert -0,26 1. Quartil -3,61 2. Quartil -4,11 -2,91 3. Quartil -1,75 Anzahl 30 Produktbereich Kultur und Wissenschaft Produktgruppe Wissenschaft und Forschung In dieser Produktgruppe weisen nur zwei Kreise 13 ein Ergebnis aus. Produktgruppe Museen, Sammlungen, Ausstellungen Die meisten Kreise/die StädteRegion buchen Erträge aus Gewinnanteilen in der Produktgruppe 14 Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen. Ein Kreis bucht diese Erträge auch in der Produktgruppe Museen, Sammlungen, Ausstellungen. Die GPA NRW hat deshalb diese Produktgruppe bereinigt. Dazu haben wir die Erträge aus Gewinnanteilen herausgerechnet. Im Übrigen weisen nur 22 Kreise in der Produktgruppe ein Ergebnis aus. Produktgruppe Theater In der Produktgruppe Theater weisen nur drei Kreise 15 ein Ergebnis aus. Produktgruppe Musikpflege In der Produktgruppe Musikpflege buchen nur sechs Kreise 16 ihre Erträge und Aufwendungen. Produktgruppe Musikschulen 12 Kreis Warendorf 13 Rhein-Sieg-Kreis, Kreis Siegen-Wittgenstein 14 Kreis Paderborn 15 Kreis Herford, Kreis Lippe, Kreis Paderborn 16 Kreis Siegen-Wittgenstein, Kreis Unna, Märkischer Kreis, Rhein-Erft-Kreis, Hochsauerlandkreis, Kreis Herford Seite 18 von 27 Kreis Euskirchen Einsatz der Finanzressourcen 10856 17 Fünf Kreise betreiben eine eigene Musikschule. Drei weitere Kreise als eingetragenen Verein organisiert. 18 haben eine Musikschule Produktgruppe Volkshochschulen 19 Kreiseigene Volkshochschulen betreiben sieben Kreise . Zudem ist im Vergleich ein weiterer 20 Kreis enthalten, der der Produktgruppe ebenfalls Aufwendungen zugeordnet hat. 21 Ein Kreis hat Erträge aus einer sonstigen differenzierten Kreisumlage in der Produktgruppe Volkshochschulen gebucht. Die anderen Kreise haben Erträge aus sonstigen differenzierten Kreisumlagen in der Produktgruppe Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen gebucht. Der interkommunale Vergleich wird hierdurch verzerrt. In der folgenden Nebenrechnung stellt die GPA NRW daher die Ergebnisse der Produktgruppe Volkshochschulen ohne Erträge aus der differenzierten Kreisumlage dar. Ergebnis je Einwohner in Euro 2013 Produktgruppe Volkshochschulen (ohne Erträge aus der differenzierten Kreisumlage) Kreis Euskirchen Minimum -3,31 -1,99 Maximum -0,20 Mittelwert -1,63 1. Quartil 2. Quartil 3. Quartil ./. ./. ./. Anzahl 8 Produktgruppe Büchereien 22 In den folgenden Vergleich haben wir nur die vier Kreise einbezogen, die bei dieser Produktgruppe ein Ergebnis ausweisen: Ergebnis je Einwohner in Euro 2013 Produktgruppe Büchereien Kreis Euskirchen -0,85 Minimum -0,85 Maximum -0,28 Mittelwert -0,66 1. Quartil 2. Quartil 3. Quartil ./. ./. ./. Anzahl 4 Der Kreis Euskirchen betreibt keine klassische Bücherei. Hierbei handelt es sich vielmehr um die historische Kreisbibliothek. Produktgruppe Sonstige Volksbildung 17 Kreis Heinsberg, Hochsauerlandkreis, Kreis Paderborn, Rhein-Kreis-Neuss, Kreis Viersen 18 Kreis Gütersloh, Kreis Kleve, Kreis Warendorf 19 Kreis Euskirchen, Kreis Heinsberg, Hochsauerlandkreis, Oberbergischer Kreis, Kreis Olpe, Kreis Siegen-Wittgenstein, Kreis Viersen 20 Kreis Düren 21 Kreis Euskirchen 22 Kreis Euskirchen, Kreis Soest, Kreis Paderborn, Rhein-Sieg-Kreis Seite 19 von 27 Kreis Euskirchen Einsatz der Finanzressourcen Nur zwei Kreise 23 10856 buchen in der Produktgruppe Sonstige Volksbildung ein Ergebnis. Produktgruppe Heimat- und Kulturpflege Nur vier Kreise 24 weisen in der Produktgruppe Heimat- und Kulturpflege kein Ergebnis aus. Ergebnis je Einwohner in Euro 2013 Produktgruppe Heimat- und Kulturpflege Kreis Euskirchen -1,03 Minimum Maximum -6,12 Mittelwert -0,11 1. Quartil -1,12 -1,45 2. Quartil -0,80 3. Quartil -0,40 Anzahl 27 Produktbereich Soziale Leistungen Die Kreise/die StädteRegion beteiligen ihre kreisangehörigen Kommunen unterschiedlich an 25 den SGB II-Leistungen. Zehn Kreise beteiligen sie an diesen Kosten direkt. Sie buchen die Erträge aus der Kostenbeteiligung SGB II in der Produktgruppe Grundsicherungsleistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch. Die anderen Kreise/die StädteRegion refinanzieren die Kosten über die allgemeine Kreisumlage. Diese buchen sie in der Produktgruppe Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen. Bei den zehn Kreisen verbessern die von den kreisangehörigen Kommunen geleisteten Zuweisungen das Ergebnis in der Produktgruppe Grundsicherungsleistungen nach dem SGB II. In der folgenden Nebenrechnung hat die GPA NRW die Erträge aus der direkten Kostenbeteiligung herausgerechnet. Ergebnis je Einwohner in Euro 2013 Produktbereich/-gruppe Soziale Leistungen (ohne Erträge aus der direkten Kostenbeteiligung) Grundsicherungsleistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (ohne Erträge aus der direkten Kostenbeteiligung) Kreis Euskirchen Minimum Maximum Mittelwert 1. Quartil 2. Quartil 3. Quartil -214,07 -321,26 -173,39 -230,52 -253,88 -224,08 -200,93 -98,04 -177,64 -65,35 -115,36 -137,59 -112,86 -91,01 Die Anzahl der Hilfe-Empfänger beeinflusst wesentlich die Ergebnisse im Produktbereich Soziale Leistungen. Kreise mit einer hohen Anzahl an Hilfe-Empfängern haben in der Regel einwoh- 23 Kreis Kleve, Kreis Lippe 24 Kreis Lippe, Kreis Recklinghausen, Rhein-Erft-Kreis, Kreis Mettmann 25 Kreis Borken, Kreis Coesfeld, Ennepe-Ruhr-Kreis, Hochsauerlandkreis, Kreis Kleve, Kreis Minden-Lübbecke, Kreis Recklinghausen, Rhein-Kreis-Neuss, Kreis Steinfurt; Kreis Wesel Seite 20 von 27 Kreis Euskirchen Einsatz der Finanzressourcen 10856 nerbezogen einen höheren Zuschussbedarf. Die GPA NRW verweist daher auf die SGB-IIQuote als prägendes Strukturmerkmal. Die Quote zeigt eine sehr hohe Korrelation (statistischer Zusammenhang) zum Ergebnis je Einwohner. Produktbereich Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Die Ergebnisse der Produktgruppen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe weisen eine hohe Spannweite auf. Ein Grund dafür ist die unterschiedliche Anzahl von Kommunen mit einem 26 eigenen Jugendamt. In drei Fällen übernehmen die Kreise komplett diese Aufgaben für ihre Städte und Gemeinden. Die anderen 27 Kreise sowie die StädteRegion Aachen erheben eine Jugendamtsumlage und weisen diese im Produktbereich Allgemeine Finanzwirtschaft aus. Bei 27 vier der 27 Kreise verfügen sogar alle Kommunen über ein eigenes Jugendamt. In der folgenden Nebenrechnung hat die GPA NRW die Erträge aus der Jugendamtsumlage in diesem Produktbereich bereinigt und dem Produktbereich Kinder-, Jugend- und Familienhilfe zugeordnet. Für den Kreis Euskirchen beträgt die Jugendamtsumlage rund 203 Euro je Einwohner. In die Jugendamtsumlage werden auch die Unterhaltsvorschussleistungen eingerechnet werden. Diese Leistungen sind nach dem finanzstatistischen Produktrahmen in einer eigenen Produktgruppe zu veranschlagen. Diese ist allerdings dem Produktbereich Soziale Leistungen zugeordnet. In die Nebenrechnung haben wir dementsprechend auch das Ergebnis dieser Produktgruppe einbezogen. Ergebnis je Einwohner in Euro 2013 Kreis Euskirchen Produktbereich Kinder-, Jugend- und Familienhilfe + Unterhaltsvorschussleistungen + Jugendamtsumlage je Einwohner Kinder-, Jugend- und Familienhilfe (Jugendamtsumlage und Ergebnis Unterhaltsvorschussleistungen hinzugerechnet) -201,13 Minimum Maximum Mittelwert 1. Quartil 2. Quartil 3. Quartil -201,13 0,00 -84,40 -107,87 -85,10 -45,91 -35,82 15,72 -0,71 -4,58 -0,89 3,85 -7,11 202,80 -5,45 Produktbereich Sportförderung Nur vier Kreise 28 haben Erträge und Aufwendungen für Sportstätten und Bäder. 26 Kreis Euskirchen, Kreis Höxter, Kreis Olpe 27 Kreis Mettmann, Kreis Recklinghausen, Rhein-Erft-Kreis, Ennepe-Ruhr-Kreis 28 Hochsauerlandkreis, Kreis Siegen-Wittgenstein, Kreis Minden-Lübbecke, Rhein-Kreis-Neuss Seite 21 von 27 Kreis Euskirchen Einsatz der Finanzressourcen 10856 Produktbereich Bauen und Wohnen Produktgruppe Denkmalschutz und -pflege Die Kreise/die StädteRegion nehmen die Aufgabe der oberen Denkmalbehörde wahr. In der Produktgruppe Denkmalschutz und -pflege weisen jedoch nur 16 Kreise und die StädteRegion Aachen ein Ergebnis aus. Dies liegt daran, dass die anderen Kreise diese Aufgabe der Produktgruppe Bau- und Grundstücksordnung zuweisen. Bei ihnen ließen sich die Erträge und Aufwendungen, die der Denkmalschutz- und -pflege zuzuordnen wären, nicht ohne vertretbaren Aufwand nachträglich ermitteln. In den folgenden Vergleich haben wir nur die StädteRegion Aachen und die 16 Kreise einbezogen, die bei dieser Produktgruppe ein Ergebnis ausweisen: Ergebnis je Einwohner in Euro 2013 Kreis Euskirchen Produktgruppe Denkmalschutz und pflege Minimum Maximum -0,40 -0,10 0,00 Mittelwert -0,12 1. Quartil -0,14 2. Quartil 3. Quartil -0,10 -0,01 Anzahl 17 Produktbereich Ver- und Entsorgung Sechs Kreise 29 und die StädteRegion weisen in den Produktgruppen • Elektrizitätsversorgung, • Gasversorgung und • Wasserversorgung Erträge aus Gewinnanteilen aus. Der Kreis Euskirchen bucht diese Erträge wie die meisten anderen Kreise in der Produktgruppe allgemeine Einrichtungen und Unternehmen. Die unterschiedliche Buchungsweise führt in den Produktgruppen zum Teil zu deutlichen Unterschieden. Daher hat die GPA NRW die Erträge aus Gewinnanteilen herausgerechnet. Ergebnis je Einwohner in Euro 2013 Produktgruppe 29 Kreis Euskirchen Elektrizitätsversorgung (ohne Erträge aus Gewinnanteilen) ./. Gasversorgung (ohne ./. Minimum 0,02 ./. Maximum 0,52 ./. Mittelwert 0,20 ./. 1. Quartil 2. Quartil 3. Quartil ./. ./. ./. 3 ./. ./. ./. 0 Anzahl Rheinisch-Bergischer Kreis, Rhein-Sieg-Kreis, Kreis Soest, Kreis Olpe, Kreis Minden-Lübbecke, Rhein-Erft-Kreis Seite 22 von 27 Kreis Euskirchen Einsatz der Finanzressourcen Produktgruppe Kreis Euskirchen Minimum 10856 Maximum Mittelwert 1. Quartil 2. Quartil 3. Quartil ./. ./. ./. ./. Anzahl Erträge aus Gewinnanteilen) Wasserversorgung (ohne Erträge aus Gewinnanteilen) ./. -2,92 -0,29 2 Nachdem wir die Erträge aus Gewinnanteilen herausgerechnet haben, weisen nur noch • der Kreis Olpe, der Hochsauerlandkreis sowie der Oberbergische Kreis ein Ergebnis bei der Produktgruppe Elektrizitätsversorgung aus. Enthalten sind noch Erträge aus Konzessionsabgaben bzw. Bürgschaftsprovisionen, die diese Kreise dieser Produktgruppe zuordnen; • der Kreis Recklinghausen und der Rhein-Sieg-Kreis ein Ergebnis bei der Produktgruppe Wasserversorgung aus. Produktgruppe Abfallwirtschaft In der Produktgruppe Abfallwirtschaft führen unterschiedliche Buchungsweisen ebenfalls zu 30 Ergebnisunterschieden. Drei Kreise weisen Erträge aus Gewinnanteilen aus. Für die Nebenrechnung hat die GPA NRW diese Erträge herausgerechnet. Darüber hinaus haben wir bei dieser Produktgruppe Aufwendungen aus Verrechnungen mit der allgemeinen Rücklage herausgerechnet. Hintergrund: Wertveränderungen von Sach- und Finanzanlagen werden mit der allgemeinen Rücklage verrechnet, also ergebnisneutral gebucht. In der Statistik sind dennoch 31 ergebniswirksame Buchungen enthalten. Zwei Kreise weisen solche Aufwendungen in der Produktgruppe Abfallwirtschaft aus. Ergebnis je Einwohner in Euro 2013 Produktgruppe Abfallwirtschaft Kreis Euskirchen -0,69 Minimum -9,70 Maximum 3,53 Mittelwert -1,20 1. Quartil 2. Quartil 3. Quartil -2,40 -0,69 0,39 Anzahl 30 ./. Erträge aus Gewinnanteilen ./. 4 ./. Wertveränderungen bei Sach- und Finanzanlagen ./. 2 Abfallwirtschaft bereinigt -0,69 -9,70 29,68 30 Oberbergischer Kreis, Rhein-Sieg Kreis, Rheinisch-Bergischer Kreis 31 Kreis Kleve, Kreis Unna -0,36 -2,55 -0,69 -0,05 29 Seite 23 von 27 Kreis Euskirchen Einsatz der Finanzressourcen 10856 Produktbereich Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Produktgruppen Parkeinrichtungen, ÖPNV und Häfen Die meisten Kreise/die StädteRegion buchen Erträge aus Gewinnanteilen in der Produktgruppe 32 Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen. Vier Kreise buchen diese Erträge auch in Produktgruppen des Produktbereichs Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV. Zudem haben vier 33 Kreise Erträge aus einer sonstigen differenzierten Kreisumlage in der Produktgruppe ÖPNV gebucht. Die anderen Kreise haben Erträge aus sonstigen differenzierten Kreisumlagen in der Produktgruppe Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen gebucht. Die unterschiedliche Buchungsweise führt in den Produktgruppen zum Teil zu deutlichen Unterschieden. Daher hat die GPA NRW diese Produktgruppe bereinigt. Dazu haben wir die Erträge aus Gewinnanteilen herausgerechnet. Die Ergebnisse der Produktgruppe ÖPNV stellen wir zusätzlich ohne Erträge aus der differenzierten Kreisumlage dar. Ergebnis je Einwohner in Euro 2013 Produktgruppe Kreis Euskirchen Parkeinrichtungen (ohne Erträge aus Gewinnanteilen) ./. ÖPNV (ohne Erträge aus Gewinnanteilen und Erträge aus der differenzierten Kreisumlage) -50,3434 Häfen (ohne Erträge aus Gewinnanteilen) ./. Minimum Maximum Mittelwert 1. Quartil 2. Quartil 3. Quartil ./. ./. ./. ./. ./. ./. -6,10 -0,26 ./. ./. -50,34 ./. 0,41 ./. -11,44 ./. -16,26 ./. Anzahl 0 30 0 Produktgruppe sonstiger Personen- und Güterverkehr In dieser Produktgruppe weisen nur fünf Kreise 35 ein Ergebnis aus. Produktbereich Natur- und Landschaftspflege Lediglich die Kreise Kleve und Düren unterhalten Friedhöfe. Hierbei handelt es sich jeweils um Kriegsgräberstätten. Die übrigen 28 Kreise und die StädteRegion haben der Produktgruppe Friedhofs- und Bestattungswesen keine Aufwendungen und Erträge zugeordnet. 32 Kreis Euskirchen, Rheinisch-Bergischer Kreis, Rhein-Erft, StädteRegion Aachen 33 Kreis Recklinghausen, Rhein-Erft-Kreis, Kreis Euskirchen, Kreis Mettmann 34 Irrtümlich wurden für den Kreis Euskirchen die Erträge aus der ÖPNV-Umlage doppelt bereinigt. Das Ergebnis je Einwohner in Euro 2013 für die Produktgruppe ÖPNV beträgt daher nicht -50,34 Euro, sondern -30,35 Euro. 35 Kreis Paderborn, Kreis Siegen-Wittgenstein, Kreis Soest, Hochsauerlandkreis, Kreis Kleve Seite 24 von 27 Kreis Euskirchen Einsatz der Finanzressourcen 10856 Produktbereich Umweltschutz Ergebnis je Einwohner in Euro 2013 Produktgruppe Kreis Euskirchen Minimum Maximum Mittelwert 1. Quartil 2. Quartil 3. Quartil Anzahl Umweltschutzmaßnahmen -1,50 -6,27 -0,04 -1,76 -2,02 -1,03 -0,66 26 Immissionsschutz -1,30 -3,57 -0,28 -1,15 -1,30 -0,88 -0,76 24 Die Kreise bilden die Aufgabenwahrnehmung im Umweltschutz sehr unterschiedlich ab. Obwohl sie in beiden Bereichen tätig sind, buchen sie Erträge und Aufwendungen oft nur bei einer der beiden Produktgruppen. Der interkommunale Vergleich der beiden Produktgruppen wird durch die unterschiedliche Buchungsweise erschwert. Es ist daher sinnvoll, bei der Analyse des Ressourceneinsatzes auf die Produktbereichsebene abzustellen. 36 Ein Kreis hat Erträge aus einer sonstigen differenzierten Kreisumlage in der Produktgruppe Umweltschutzmaßnahmen gebucht. Die anderen Kreise weisen Erträge aus sonstigen differenzierten Kreisumlagen in der Produktgruppe Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen aus. Der Vergleich wird durch die unterschiedliche Buchungspraxis jedoch nicht nennenswert verzerrt. In der folgenden Nebenrechnung stellt die GPA NRW die Ergebnisse des Produktbereichs Umweltschutz ohne die Erträge aus der differenzierten Kreisumlage dar: Ergebnis je Einwohner in Euro 2013 Produktbereich Umweltschutz (ohne Erträge aus der differenzierten Kreisumlage) Kreis Euskirchen -2,80 Minimum Maximum -6,72 0,00 Mittelwert -2,40 1. Quartil 2. Quartil 3. Quartil -3,01 -1,78 -0,93 Produktbereich Wirtschaft und Tourismus Produktgruppe Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen Die Ergebnisse der allgemeinen Einrichtungen und Unternehmen haben eine große Spannweite. Dies liegt wesentlich an den unterschiedlichen Ausgliederungsgraden der Kreise sowie der unterschiedlichen Buchung der Erträge aus Gewinnanteilen. Die meisten Kreise/die StädteRegion buchen diese Erträge in der Produktgruppe Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen. 36 Rhein-Erft-Kreis Seite 25 von 27 Kreis Euskirchen Einsatz der Finanzressourcen 10856 37 Zwölf Kreise und die StädteRegion Aachen buchen diese Erträge auch in anderen Produktgruppen. Dies führt in den Produktgruppen teilweise zu deutlichen Unterschieden. In der folgenden Nebenrechnung hat die GPA NRW alle Gewinnanteile der Produktgruppe Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen zugeordnet. Ergebnis je Einwohner in Euro 2013 Produktgruppe Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen (zzgl. Erträge aus Gewinnanteilen38) Kreis Euskirchen 11,99 Minimum -21,66 Maximum Mittelwert 33,17 7,30 1. Quartil 2. Quartil 3. Quartil 2,26 6,67 12,98 Anzahl 27 Produktbereich Allgemeine Finanzwirtschaft Produktgruppe Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen Die Produktgruppe Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen enthält unter anderem die Erträge aus der Kreisumlage. Die Kreise haben damit die Möglichkeit, die Fehlbeträge bei den anderen Produktbereichen auszugleichen. Der Produktbereich eignet sich jedoch nicht dafür, auf Grundlage eines interkommunalen Vergleichs der Ergebnisse Aufgaben- und Ausgabenschwerpunkte zu erkennen. Die Vergleichsergebnisse haben wir lediglich informatorisch in die tabellarische Übersicht aufgenommen. 37 Oberbergischer Kreis, Kreis Euskirchen, Rhein-Erft-Kreis, Kreis Borken, Kreis Minden-Lübbecke, Kreis Paderborn, Rhein-Sieg-Kreis, StädteRegion Aachen, Kreis Soest, Kreis Warendorf, Rheinisch-Bergischer Kreis, Kreis Unna, Kreis Olpe 38 Nur die Erträge, die der Kreis/die StädteRegion anderen Produktgruppen zugeordnet hat. Seite 26 von 27 Kreis Euskirchen Einsatz der Finanzressourcen 10856 Kontakt Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen Heinrichstraße 1, 44623 Herne Postfach 10 18 79, 44608 Herne t 0 23 23/14 80-0 f 0 23 23/14 80-333 e info@gpa.nrw.de i www.gpa.nrw.de Seite 27 von 27