Info GB (Anlage 1 Info 223_2017)

Konsumtive Ermächtigungsübertragungen 2016 Produkt Bezeichnung Begründung Teilergebnisrechnung zu übertragende Zeile Mittel € Zeile Teilfinanzrechnung zu übertragende Mittel € I. Vom Kämmerer entsprechend der "Regelung über Art, Umfang und Dauer von Ermächtigungsübertragungen" genehmigte Ermächtigungsübertragungen: Budget 100 111 33 Zentrale Personalwirtschaft Im Rahmen der Gesundheitsvorsorge wurden bereits Maßnahmen veranlasst, die aus terminlichen Gründen erst in 2017 umgesetzt werden können. Die Abweichung zwischen der Aufwands- und Auszahlungsermächtigung ergibt sich aufgrund von Rechnungsabgrenzungen. 11 4.900 10 4.400 111 33 Zentrale Personalwirtschaft Im Aufgabenfeld Ausbildung wurden bereits Maßnahmen veranlasst, die aus terminlichen Gründen erst in 2017 umgesetzt werden können. Die Abweichung zwischen der Aufwands- und Auszahlungsermächtigung ergibt sich aufgrund von Rechnungsabgrenzungen. 16 15.300 15 10.200 111 33 Zentrale Personalwirtschaft Für die Budgetübergreifende Fortbildung wurden bereits Maßnahmen veranlasst, die aus terminlichen Gründen erst in 2017 umgesetzt werden können. 16 13.000 15 13.000 Es besteht Bedarf zur Erstellung eines technischen Gutachtens bezüglich der Erhöhung der Ausfall-, Funktions- und Betriebssicherheit der Leitstelle für Feuerschutz, Rettungsdienst und der Abwehr von Großschadensereignissen. Die Leistung soll durch ein Planungsbüro erbracht werden. Der Auftrag wurde am 08.12.2016 vergeben. Es wird mit Gesamtkosten i.H.v. 48.300 € gerechnet, wovon ein Teilbetrag von 17.500 € (35 %) auf das Produkt 126 01 entfällt (siehe auch Produkt 127 01). 16 17.500 15 17.500 231 01 Thomas-Eßer-Berufskolleg Für den Erwerb von Lehr- und Unterrichtsmitteln (Verbrauchsmaterial Elektro sowie Messleitungen) bestehen noch Aufträge aus dem Jahr 2016 in Höhe von insgesamt ca. 4.000 €. 13 4.000 12 4.000 231 01 Thomas-Eßer-Berufskolleg siehe I231012625, I231012630 und I231012631 (Erwerb von Vermögensgegenständen < 410 Euro) 16 11.800 221 01 Hans-Verbeek-Schule Ein Auftrag für die Lieferung von 92 Stühlen wird erst in 2017 ausgeführt. Hierfür ist ein Betrag von 3.700 € zu übertragen. 13 3.700 12 3.700 Für die am 16.11.2016 vom Lenkungskreis der LEADER-Region Zülpicher Börde beschlossenen LEADER-Projekte "Dorf.Fit" und "Dorf.Kern - Innenentwicklung der Dörfer" wurden im Dezember 2016 Kofinanzierungen mit dem Kreis Düren vereinbart. Der Gesamtaufwand beläuft sich auf ca. 25.700 €. 16 25.700 15 25.700 Budget 200 126 01 Gefahrenabwehr und Krisenmanagement Budget 400 Budget 500 511 01 Landes-, Regional- und Raumordnung, Kreisentwicklungsfachaufsicht Konsumtive Ermächtigungsübertragungen 2016 Produkt Bezeichnung Begründung Teilergebnisrechnung zu übertragende Zeile Mittel € Zeile Teilfinanzrechnung zu übertragende Mittel € 547 01 ÖPNV-Aufgabenträger Der Kreis Euskirchen hat im Jahr 2016 eine Verwaltungsvereinbarung unterzeichnet, die die Vergabe einer Machbarkeitsstudie zur Elektrifizierung der Voreifelbahn durch den Nahverkehr Rheinland GmbH (NVR) und eine anteilige Finanzierung durch den Kreis Euskirchen zum Inhalt hatte. Der Auftrag an zwei Planerbüros wurde vereinbarungsgemäß in 2016 von der NVR erteilt. Eine erste Teilrechnung des NVR ging bereits in 2016 ein und wurde in 2017 bezahlt (12.464,41 €). Es wird mit Gesamtkosten i.H.v. 45.000 € gerechnet. 16 32.500 15 45.000 554 02 Natur- und Landschaftsschutz, Landschaftsplanung Beim Kiebitz-Projekt sind konkrete Zusagen an die Vertragspartner ergangen. Für das Leader Projekt "Dorfbiotop" wurde in 2016 eine Kofinanzierungserklärung durch den Kreis abgegeben. Zur Finanzierung wird aus der Position "Zuschüsse Umweltprojekte" ein Betrag von 30.000 € übertragen. 15 30.000 14 30.000 554 02 Natur- und Landschaftsschutz, Landschaftsplanung In 2016 wurde durch den Kreis das Thema Landschaftswacht gezielt angegangen. Es erfolgten erste Austausch- und Informationstermine, in denen dann auch Bedarfe und Lösungen aufgezeigt worden sind. Darüber hinaus wurden konkrete Schulungsmaßnahmen und Veranstaltungen vereinbart. 16 3.000 15 3.000 554 02 Natur- und Landschaftsschutz, Landschaftsplanung Die aus dem Projekt Ahr 2000 resultierenden Verpflichtungen wurden im Rahmen des zu erstellenden Monitoringberichtes an das BfN in den Fokus gekommen. Beauftragte Kartierungen sind noch nicht abgeschlossen. 13 3.000 12 3.000 542 01 Neubau und Unterhaltung von Straßen Gemäß § 36 Absatz 3 GemHVO sind für die unterlassene Instandhaltung von Sachanlagen Rückstellungen anzusetzen, wenn die Nachholung der Instandhaltung hinreichend konkret beabsichtigt ist und als bisher unterlassen bewertet werden muss. 12 60.000 12 150.000 Folgende Maßnahme erfüllt die Voraussetzung des § 36 Absatz 3 GemHVO: - 60.000 € Sanierung K 43 Alendorf 542 01 Neubau und Unterhaltung von Straßen Gemäß § 36 Absatz 4 GemHVO müssen für Verpflichtungen, die dem Grunde oder der Höhe nach ungewiss sind, Rückstellungen angesetzt werden, sofern der zu leistende Betrag nicht geringfügig ist. Es muss wahrscheinlich sein, dass eine Verbindlichkeit künftig entsteht, die wirtschaftliche Ursache vor dem Abschlussstichtag liegt und die zukünftige Inanspruchnahme voraussichtlich erfolgen wird. Die folgende Sanierungsmaßnahme wurde in 2016 durchgeführt. Zum Stichtag 31.12.2016 fehlt lediglich die Rechnung der Baufirma: - 150.000 € K 51.3 Konsumtive Ermächtigungsübertragungen 2016 Produkt Bezeichnung 542 01 Neubau und Unterhaltung von Straßen Begründung Teilergebnisrechnung zu übertragende Zeile Mittel € Zeile Teilfinanzrechnung zu übertragende Mittel € Im Rahmen der Erhaltung der Verkehrssicherheit an Kreisstraßen sind folgende Aufräge noch nicht abgeschlossen: - 15.000 € Baumfällarbeiten 13 15.000 12 15.000 571 04 Strukturentwicklung Bei der Position "Sachkosten (Projekte)" ist ein Betrag von insgesamt 87.000 € für bereits begonnene Projekte zu übertragen. 13 87.000 12 87.000 571 04 Strukturentwicklung Damit die Maßnahme "Umsetzung des Integrierten Klimaschutzkonzeptes" fortgeführt werden kann, wird ein Betrag von 17.000 € für kleinere Projektbausteine in das Haushaltsjahr 2017 übertragen (Aufwands- und Auszahlungsermächtigung). 13 17.000 12 17.000 111 17 TUIV Durch Auftragsvergaben und begonnene Projekte in 2016 im Bereich Dienstleistungen sind rund 23.000 € gebunden. Es handelt sich um folgende Maßnahmen: - 12.972,19 € ALKIS Update Dienstleistung - 10.000,00 € Probaug2015 Update 13 23.000 12 23.000 111 17 TUIV Im Bereich Microsoft-Schulung für die Mitarbeiter der EDV wurde in 2016 ein Auftrag in Höhe von 13.400 € vergeben. 16 13.400 15 13.400 111 17 TUIV Für eine Prosoz14+ Schulung (Fortbildung budgetübergreifend) wurde in 2016 ein Auftrag vergeben, der mit Kosten in Höhe von 4.300 € verbunden ist. 16 4.300 15 4.300 111 17 TUIV siehe I111172612 (Projekt Umstieg Windows/Office) 16 40.000 111 19 Immobilienmanagement Die aus 2016 verbliebenen Restmittel für den Teilaustausch der vorhandenen TCD-Leuchten gegen LED-Leuchten in Höhe von 10.480 € werden unter Hinzurechnung der Zuwendung des PTJ (16.500,36 €) für die Fortführung der Maßnahme benötigt und sind zu übertragen. 13 26.980 12 26.980 Budget 600 Budget 700 Konsumtive Ermächtigungsübertragungen 2016 Produkt Bezeichnung 111 19 Immobilienmanagement Begründung Folgende Auszahlungsermächtigungen, die im Zusammenhang mit der Bildung von Instandhaltungsrückstellungen in Vorjahren übertragen wurden, bleiben bis zur Fälligkeit der letzten Zahlung für ihren Zweck verfügbar: 1. Kreishaus: - 27.000 € Erneuerung Regalanlage Kreisarchiv Die Rückstellung wurde im JA 2014 gebildet. - 46.170 € Sanierung Flach und Sheddächer Die Rückstellung wurde im JA 2015 gebildet (siehe hierzu auch die Erläuterungen unter der Position "V. Jahresabschluss 2015"). 2. Thomas-Eßer-Berufskolleg: - 23.000 € Sanierung WC-Anlagen Werkstätten Die Rückstellung wurde im JA 2014 gebildet. 3. Berufskolleg Eifel: - 38.000 € Erweiterung und Austausch Gebäudeleittechnik Die Rückstellung wurde im JA 2014 gebildet. 4. Burgruine Kronenburg: - 20.150 € Felsabsprengung Burgruine Kronenburg Die Rückstellung wurde im JA 2009 gebildet. Teilergebnisrechnung zu übertragende Zeile Mittel € Zeile 12 Teilfinanzrechnung zu übertragende Mittel € 154.320 Konsumtive Ermächtigungsübertragungen 2016 Produkt Bezeichnung 111 19 Immobilienmanagement Begründung Für folgende unterlassene Instandhaltungen aus dem Haushaltsjahr 2016 ist eine Auszahlungsermächtigung i.H.v. insgesamt 491.220 € zu übertragen: 1. Kreishaus: - 200.000 € Sanierung der Flach- und Sheddächer - 1.720 € Trennwände Abteilung 53 2. Berufskolleg Eifel: - 35.800 € Umbau Verwaltungsbereich - 57.300 € Behebung Brandschutzmängel - 60.000 € Installation Heizungsanlage Dreifachsporthalle - 30.000 € Thermische Solaranlage (Heizungsanlage) - 17.100 € Erneuerung Bodenbelag und Wandanstriche 3. Hans-Verbeek-Schule: - 20.000 € Erneuerung der Aufzug-Regelanlage - 27.000 € Sanierung der Pultdachfläche im Eingangsbereich 4. Schwalbenberg: - 16.000 € Trinkwassersanierung 5. Brandschutzzentrum: - 20.450 € Austausch Heizkessel 6. St.-Nikolaus-Schule: - 5.850 € Umbau Warmwasseranlage Gleichzeitig werden gem. § 36 Abs. 3 GemHVO in Höhe von 491.220 € Rückstellungen für unterlassene Instandhaltungen gebildet. Teilergebnisrechnung zu übertragende Zeile Mittel € Zeile 12 Teilfinanzrechnung zu übertragende Mittel € 491.220 Konsumtive Ermächtigungsübertragungen 2016 Produkt Bezeichnung 111 19 Immobilienmanagement Begründung Für folgende Maßnahmen sind Aufwands- und Auszahlungsermächtigungen i.H.v. insgesamt 46.910 € zu übertragen: Teilergebnisrechnung zu übertragende Zeile Mittel € Zeile Teilfinanzrechnung zu übertragende Mittel € 13 46.910 12 46.910 1. Kreihaus: - 40.000 € Erneuerung der Beleuchtung, EDV-Verkabelung, Deckenerneuerung und KMF-Sanierung 2. Thomas-Eßer-Berufskolleg: - 6.910 € Stromversorgung und Vernetzung verschiedener EDV-Räume 111 19 Immobilienmanagement Für bereits in 2016 ausgeschriebene Beschaffungen von Hygienematerial sind Aufwands- und Auszahlungsermächtigungen i.H. v. insgesamt 3.640 € zu übertragen. 13 3.640 12 3.640 127 01 Notfallrettung Es besteht Bedarf zur Erstellung eines technischen Gutachtens bezüglich der Erhöhung der Ausfall-, Funktions- und Betriebssicherheit der Leitstelle für Feuerschutz, Rettungsdienst und der Abwehr von Großschadensereignissen. Die Leistung soll durch ein Planungsbüro erbracht werden. Der Auftrag wurde am 05.12.2016 vergeben. Es wird mit Gesamtkosten i.H.v. 48.300 € gerechnet, wovon ein Teilbetrag von 30.800 € (65 %) auf das Produkt 127 01 entfällt (siehe auch Produkt 126 01). 16 30.800 15 30.800 547 02 Verkehrsunternehmen Im Rahmen der Fortschreibung des Nahverkehrsplanes hat sich gezeigt, dass ein Bedarf für die Erstellung eines touristischen Mobilitätskonzeptes für die Region Nordeifel besteht. Mit diesem Konzept sollen auch die vorhandenen ÖPNV-Angebote betrachtet werden und hier insbesondere der Wanderbus, der zu Ostern 2017 seinen erstmaligen Betrieb aufnimmt. Mit der Umsetzung der Maßnahme wurde in 2016 begonnen. 13 15.000 12 15.000 Zwischensumme I: 487.430 1.298.070 II. Vom Kreistag beschlossene Ermächtigungsübertragungen 571 04 Strukturentwicklung Zwischensumme II: Demografieinitiative Kreis Euskirchen - Mittelübertragung durch den Kreistag am 14.12.2016 (V 272/2016 vom 27.10.2016). 13 70.000 70.000 12 70.000 70.000 Konsumtive Ermächtigungsübertragungen 2016 Produkt Bezeichnung Begründung Teilergebnisrechnung zu übertragende Zeile Mittel € Zeile Teilfinanzrechnung zu übertragende Mittel € III. Nachrichtlich: Ermächtigungsübertragungen nach § 22 Abs. 3 GemHVO 221 02 St. Nikolaus-Schule Für folgende zweckgebundenen Projekte bleiben die Ermächtigungen zur Leistung von Auszahlungen bis zur Fälligkeit der letzten Zahlung gem. § 22 Abs. 3 GemHVO verfügbar: - 490 € Lehrerfortbildung 12 490 231 01 Thomas-Eßer-Berufskolleg Für folgende zweckgebundenen Projekte bleiben die Ermächtigungen zur Leistung von Auszahlungen bis zur Fälligkeit der letzten Zahlung gem. § 22 Abs. 3 GemHVO verfügbar: - 1.540 € Lehrerfortbildung - 3.502 € Projekt "AZAV" - 2.938 € Projekt "Kultur und Schule" 12 7.980 221 05 Matthias-Hagen-Schule Für folgende zweckgebundenen Projekte bleiben die Ermächtigungen zur Leistung von Auszahlungen bis zur Fälligkeit der letzten Zahlung gem. § 22 Abs. 3 GemHVO verfügbar: - 3.710 € Lehrerfortbildung 12 3.710 Zwischensumme III: 0 12.180 Gesamtbetrag 2016 557.430 1.380.250 Konsumtive Ermächtigungsübertragungen 2016 Produkt Bezeichnung Begründung Teilergebnisrechnung zu übertragende Zeile Mittel € Zeile Teilfinanzrechnung zu übertragende Mittel € IV. Jahresabschluss 2014 542 01 Neubau und Unterhaltung von Straßen Im Rahmen des Jahresabschlusses 2014 wurden für folgende Maßnahmen zur Instandhaltung des Infrastrukturvermögens Aufwands- und Auszahlungsermächtigungen in Höhe von insgesamt jeweils 290.000 € übertragen: - 25.000 € Fahrbahnsanierung mittels Dünnschicht im Kalteinbau (DSK-Sanierung) an verschiedenen Kreisstraßen - 120.000 € DSK-Sanierung K 28 Kallmuth Scheven - 50.000 € Instandsetzung im Patch-System K 7 Gemünd - 15.000 € Instandsetzung K 74 Brücke Schmidtheim - 80.000 € K 59 in Nettersheim (Kostenbeteiligung Entwässerungsrinne) 13 -290.000 12 Gemäß § 36 Absatz 3 GemHVO sind für die unterlassene Instandhaltung von Sachanlagen Rückstellungen anzusetzen, wenn die Nachholung der Instandhaltung hinreichend konkret beabsichtigt ist und als bisher unterlassen bewertet werden muss. Da folgende Maßnahmen mit einem Gesamtbetrag von 250.000 € die Voraussetzungen des § 36 Absatz 3 GemHVO erfüllen, werden die übertragenen Aufwandsermächtigungen korrigiert und in gleicher Höhe Instandhaltungsrückstellungen gebildet: - 120.000 € DSK-Sanierung K 28 Kallmuth Scheven - 50.000 € Instandsetzung im Patch-System K 7 Gemünd - 80.000 € K 59 in Nettersheim (Kostenbeteiligung Entwässerungsrinne) Gemäß § 36 Absatz 4 GemHVO müssen für Verpflichtungen, die dem Grunde oder der Höhe nach ungewiss sind, Rückstellungen angesetzt werden, sofern der zu leistende Betrag nicht geringfügig ist. Es muss wahrscheinlich sein, dass eine Verbindlichkeit künftig entsteht, die wirtschaftliche Ursache vor dem Abschlussstichtag liegt und die zukünftige Inanspruchnahme voraussichtlich erfolgen wird. Die folgenden Sanierungsmaßnahmen wurden tatsächlich in 2014 durchgeführt. Zum Stichtag 31.12.2014 fehlten lediglich die Rechnungen der Baufirmen. Da die Voraussetzungen des § 36 Absatz 4 GemHVO erfüllt sind, werden die übertragenen Aufwandsermächtigungen i.H.v. 40.000 € korrigiert und in gleicher Höhe Rückstellungen für ungewisse Verbindlichkeiten gebildet. - 25.000 € Fahrbahnsanierung mittels Dünnschicht im Kalteinbau (DSK-Sanierung) an verschiedenen Kreisstraßen - 15.000 € Instandsetzung K 74 Brücke Schmidtheim Die im Rahmen des Jahresabschlusses 2014 übertragenen Aufwandsermächtigungen werden um insgesamt 290.000 € reduziert. Die übertragenen Auszahlungsermächtigungen i.H.v. insgesamt 290.000 € bleiben bis zur Fälligkeit der letzten Zahlung für ihren Zweck verfügbar: Gesamtbetrag 2014 -290.000 0 Konsumtive Ermächtigungsübertragungen 2016 Produkt Bezeichnung Begründung Teilergebnisrechnung zu übertragende Zeile Mittel € Zeile Teilfinanzrechnung zu übertragende Mittel € V. Jahresabschluss 2015 111 19 Immobilienmanagement Im Rahmen des Jahresabschlusses 2015 wurden für die Maßnahme der Sanierung der Flach- und Sheddächer des Kreishauses Aufwands- und Auszahlungsermächtigungen in Höhe von insgesamt 149.960 € übertragen. -149.960 12 Gemäß § 36 Absatz 3 GemHVO sind für unterlassene Instandhaltung von Sachanlagen Rückstellungen anzusetzen, wenn die Nachholung der Instandhaltung hinreichend konkret beabsichtigt ist und als bisher unterlassen bewertet werden muss. Da die Maßnahmen die Voraussetzungen des § 36 Absatz 3 GemHVO erfüllt, wird die übertragene Aufwandsermächtigung korrigiert und in gleicher Höhe eine Instandhaltungsrückstellung gebildet. Die in 2016 verausgabten Mittel in Höhe von 103.781,77 € werden ebenfalls korrigiert und der Aufwand gegen die Rückstellung gebucht, sodass für den JA 2016 ein Betrag von 46.170 € verbleibt, der als Auszahlungsermächtigung bis zur Fälligkeit der letzten Zahlung für ihren Zweck verfügbar bleibt (siehe entsprechende Position unter "I. - Budget 700"). Gesamtbetrag 2015 -149.960 0